Beschlussvorlage (Aktualisierung der Benutzungsordnung für die Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Pulheim)

Vorlage Nr.: 144/2012 Erstellt am: 25.04.2012 Aktenzeichen: II / 510 Verfasser/in: Frau Tatas Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Jugendhilfeausschuss X nö. Sitzung Termin 31.05.2012 Betreff Aktualisierung der Benutzungsordnung für die Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Aktualisierung der Benutzungsordnung für die Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Pulheim. Die neue Benutzungsordnung soll ab Beschlussfassung in Kraft treten. Erläuterungen Vorlage Nr.: 144/2012 . Seite 2 / 2 Die Benutzungsordnung für die Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Pulheim wurde zuletzt am 01.08.2009 aktulisiert. Eine Überarbeitung der Benutzungsordnung ist erforderlich, da sich neben gesetzlichen Änderungen (KiBizÄnderungsgesetz zum 01.08.2011) auch Veränderungen im täglichen Ablauf in den Kindertagessstätten ergeben haben. Die überarbeitete Benutzungsordnung ist als Anlage I beigefügt. Es wurden insbesondere bei folgenden Positionen Textänderungen oder Ergänzungen vorgenommen: Seite 1 Allgemeines Öffnungsdauer/Öffnungszeit Seite 2 Ärztliche Gesundheitsvorsorge Seite 3 Elternbeiträge/Entgelt für Mittagsverpflegung Seite 4 Versicherung Verbote Die bisher gültige Benutzungsordnung vom 01.08.2009 wird als Anlage 2 für Vergleichszwecke beigefügt.