Beschlussvorlage (Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M 51091000 (Neubau Kita als Ersatz für Kita Helmholtzstr.), Sachkonto 0960003 „Zugang Anlagen im Bau“ bis maximal 55.000 €)

Vorlage Nr.: 184/2012 Erstellt am: 24.05.2012 Aktenzeichen: II / 510 Verfasser/in: Frau Tatas Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 19.06.2012 Rat X 03.07.2012 Betreff Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung bei M 51091000 (Neubau Kita als Ersatz für Kita Helmholtzstr.), Sachkonto 0960003 „Zugang Anlagen im Bau“ bis maximal 55.000 € Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) — im Haushalt des laufenden Jahres 2012 Bis zu 55.000 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € Bis zu 55.000 € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): X ja nein Vorlage Nr.: 184/2012 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt eine erhebliche außerplanmäßige Auszahlung bei M 51091000 (Neubau Kita als Ersatz für Kita Helmholtzstr.) für das Sachkonto 0960003 „Zugang Anlagen im Bau“ in einer Höhe von bis zu 55.000 €. Die Deckung erfolgt aus dem gleichlautenden M-Auftrag, Sachkonto 0810003 „Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung“. Erläuterungen Im Haushalt 2012 wurden für die Ausstattung der Kindertagesstätte investive Mittel in Höhe von 112.000 € (inkl. Wiederholungsveranschlagung) veranschlagt (Sachkonto 0810003 Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung). In diesem Ansatz enthalten sind auch anteilige Kosten für die Erstellung der Außenanlagen von bis zu 55.000 €, die vom Jugendamt zu finanzieren sind. Da die Gestaltung der Außenanlagen jedoch eine Baumaßnahme darstellt, ist für eine korrekte Verbuchung in der Anlagenbuchhaltung eine Änderung der Kontierung und daher die Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung erforderlich. Es entsteht jedoch kein zusätzlicher Finanzierungsbedarf. Da die Abrechnung einiger Arbeiten im Außengelände noch aussteht, wird die Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung von bis zu 55.000 € beantragt.