Vorlage (4b. Erläuterung größerer prognostizierten Abweichungen bei den finanzwirtschaftlichen Kennzahlen in einzelnen TEP für 2013)

I:\20\20-1\Haushalt\2. Ausführung\2013\Kennzahlen\Erl.Prognose fi.wirtsch. Kennz.2013, geä. Rd.doc Anlage 4b zur Vorlage 375/2013 Erläuterung größerer prognostizierter Abweichungen bei finanzwirtschaftlichen Kennzahlen Vorbemerkung Einige Veränderungen der Kennzahlen gegenüber Plan ergeben sich aus Verschiebungen größerer Instandsetzungen im Hochbaubereich (s. Hpl. 2013/14, S. 442/ 443) von 2013 nach 2014, was sich auf die Kennzahlen entlastend für 2013 und belastend für 2014 auswirkt. TEP 11 08 Personalmanagement Verschlechterte Kennzahlen, weil neben einem verringerten Versorgungslastenverteilungsanspruch insbesondere die Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger gegenüber Plan deutlich höher ausfallen werden. TEP 11 13 Grundstücksmanagement (s. Vorbemerkung, insbesondere Verschiebung des für 2013 eingeplanten Abbruchs des alten Kindergartengebäudes Merseburger Str.) TEP 11 14 Technisches Immobilienmanagement Kennzahlenverschlechterung, weil die Kostenerstattung an die Gebausie für das Gebäudemanagement (GM) für 2012 deutlich höher ausgefallen ist, als geplant und diese erhöhte Erstattung jetzt vorsorglich auch für 2013 und 2014 angenommen wird. TEP 12 13 Statistik, Wahlen 2013 wurden Bundestags- und Landratswahl zusammengelegt. Sowohl die Erträge als auch die Aufwendungen sind dadurch geringer ausgefallen als geplant. Da die Ertragsseite des TEP wesentlich kleiner ist im Vergleich zur Aufwandsseite, ergibt die geringe absolute Verbesserung von ca. 4.000 € eine deutliche Verringerung des Aufwandsdeckungsgrades. TEP 12 17 Rettungsdienst Bedingt durch gestiegene Einsatzzahlen Rettungsdienstgebühren und Kreisleitstellengebühren. ergeben sich höhere TEP 31 01 Sonstige soziale Leistungen Es wird kein Zuschuss aus dem Landesprogramm KOMM-IN für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund erwartet. Dadurch verändert sich Ertrag und Aufwand mit einer saldierten Verbesserung von ca. 21.000 €. Das Verhältnis Aufwand zu Ertrag führt dadurch aber zu dem irreführenden Ergebnis eines verschlechterten Aufwandsdeckungsgrades. TEP 31 03 Hilfe bei Einkommensdefiziten Die Konstellation von Ertrag und Aufwandsänderung bei diesem TEP führt prozentual zu keiner größeren Veränderung des Aufwandsdeckungsgrades, obwohl aufgrund der gestiegenen Asylbewerberzahlen absolut gesehen eine Verschlechterung von ca. 200.000 € in diesem TEP erwartet wird. I:\20\20-1\Haushalt\2. Ausführung\2013\Kennzahlen\Erl.Prognose fi.wirtsch. Kennz.2013, geä. Rd.doc TEP 31 50 Soziale Einrichtungen Die Einnahmen aus Benutzungsgebühren werden höher ausfallen als geplant. Zu dem ergibt sich eine Einsparung bei den Transferaufwendungen (Zuschuss an SKFM), da eine Stelle erst zum 01.11.2013 in eine Vollzeitstelle umgewandelt wird. Dadurch verbessert sich der Aufwandsdeckungsgrad. TEP 36 01 Förderung von Kindertageseinrichtungen Im Aufwandsdeckungsgrad kaum erkennbar, aber im Zuschussbedarf je Einwohner erkennbar, ergibt sich bei diesem TEP eine prognostizierte Verbesserung von ca. 650.000 €, weil neben Mehrerträgen aus den Kibiz-Erstattungen insbesondere Einsparungen bei den Aufwendungen im Bereich der Kindertagespflege zu erwarten sind. Dies resultiert daraus, dass die ursprünglich nachgefragten und deshalb in den Haushalt einkalkulierten 210 Plätze letztendlich nur mit zur Zeit 140 in Anspruch genommen werden. TEP 36 03 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien Auch wird eine absolut gesehen deutliche Verbesserung von ca. 550.000 € im Aufwandsdeckungsgrad nicht deutlich. Mehrerträge bei den HZE-Erstattungen anderer Träger und Unterhaltspflichtiger und erhebliche Wenigeraufwendungen bei der Hilfe zur Erziehung als geplant verursachen diese positive Entwicklung. TEP 55 06 Friedhöfe Verringerter Aufwandsdeckungsgrad, weil die Gebühreneinnahmen niedriger ausfallen als geplant, was darauf zurückgeführt wird, das die neue Friedhofsgebührensatzung erst im Juli 2013 in Kraft getreten ist. TEP 57 01 Wirtschaftsförderung und Tourismus Minderausgaben aufgrund der nicht vollständigen Inanspruchnahme der eingeplanten Mittel zur Instandsetzung des touristischen Wegeleitsystems verbessern den Aufwandsdeckungsgrad entsprechend. TEP 57 04 Anteile an Unternehmen Der Überschuss je Einwohner sinkt, weil neben einer reduzierten Einnahme aus Konzessionsentgelten von RWE die Gewinnausschüttung Stadtwerke für 2012 in 2013 auf Grund der guten Ertragslage auf 3,0 Mio € (geplant waren 3,8 Mio €) reduziert werden konnte. Das Ergebnis 2012 von fast 4 Mio € führte sogar dazu, dass statt einer eingeplanten Entnahme sogar eine Zuführung an deren Gewinnrücklage erfolgen konnte. TEP 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Verbesserungen bei Gewerbesteuer (+ 7,0 Mio € abzgl. 1,1 Mio Gew.st.umlage), ELAG-Abrechnung 2009-2011(+ 0,35 Mio €), Vergnügungssteuer (0,22 Mio €) und Wenigeraufwendungen bei eingeplanten Zinsen für Neudarlehen und Tagesgeld (-0,77 Mio €) führen zu einer Verbesserung des „Überschusses je Einwohner“ bei diesem TEP ergibt.