Beschlussvorlage (Planung für den Ausbau der "Heubahn" in Erftstadt - Ahrem)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 436/2010 Az.: 6500-24 Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 01.09.2010 Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 22.09.2010 Bemerkungen beschließend Planung für den Ausbau der "Heubahn" in Erftstadt - Ahrem Finanzielle Auswirkungen: Die Kosten für den Ausbau werden in den Wirtschaftsplan 2012 eingestellt Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 01.09.2010 Beschlussentwurf: Der Eigenbetrieb Straßen wird mit der Planung zum Ausbau der Heubahn in Erftstadt Ahrem beauftragt. Es ist beabsichtigt die Straße im Jahr 2012 auszubauen Begründung: Die Straße „Heubahn“ in Erftstadt – Ahrem befindet sich im Zustand eines Wirtschaftsweges. In den letzten Jahren ist die Altbebauung durch Neubauten immer weiter verdichtet worden. Der Ausbaustandard entspricht nicht den technischen Vorschriften. Eine Straßenentwässerung ist nicht vorhanden. Eine weitere Verdichtung des Kfz-Verkehrs wird zu Problemen (z.B. ruhender Verkehr) führen. Die Erschließung weiterer Eigenheime etc. ist somit nicht ausreichend gesichert. Daher sollte der Eigenbetrieb Straßen beauftragt werden, 1. eine Planung zu erstellen mit Grunderwerbsplan und eine Ausbauplanung einschließlich Wendehammer, 2. diese in einem der nächsten Betriebsausschüsse vorzustellen, 3. die Kosten in den Wirtschaftsplan 2012 einzustellen. Da die Straße noch nicht abgerechnet wurde, sind die Anlieger mit ca. 90 % nach BauGB zu veranlagen. (Dr. Rips)