Daten
Kommune
Inden
Größe
7,8 kB
Datum
10.12.2008
Erstellt
02.04.09, 20:49
Aktualisiert
02.04.09, 20:49
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlagen-Nr.
Der Bürgermeister
Aktenzeichen
Datum
Hauptamt
I/12 91 01
10.11.2008
öffentlich
Beratungsfolge
Termin
Rat
10.12.2008
TOP Ein Ja
Nein
611/2008
Ent Bemerkungen
Betrifft:
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Beschlussentwurf:
Begründung:
Herr Erhard Arens hat mit Schreiben vom 05.09.2008 erklärt, dass er am 01.11.2008 sein Mandat
als Ratsmitglied zur Verfügung stellt.
Bei der Kommunalwahl 2004 wurde Herr Jürgen Olbrich als Koppelkandidat für Herrn Arens
nominiert.
Gem. § 45 Kommunalwahlgesetz wurde Herr Olbrich von mir nach dem Ausscheiden de Herrn
Arens als Nachfolger aus der Reserveliste der CDU festgestellt.
Herr Olbrich hat die Annahme des Mandates erklärt.
Die Veröffentlichung der Ersatzbestimmung erfolgte am 03.11.2008 im Bekanntmachungskasten
am Rathaus entsprechend § 14 Abs.1 der Hauptsatzung der Gemeinde Inden.
Herr Olbrich ist als Ratsmitglied in sein Amt einzuführen.
Die Verpflichtungsformel lautet:
„ Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen,
das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum
Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“