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Allgemeine Vorlage (Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds)

Daten

Kommune
Inden
Größe
7,8 kB
Datum
10.12.2008
Erstellt
02.04.09, 20:49
Aktualisiert
02.04.09, 20:49
Allgemeine Vorlage (Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds)

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Inhalt der Datei

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Hauptamt I/12 91 01 10.11.2008 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 10.12.2008 TOP Ein Ja Nein 611/2008 Ent Bemerkungen Betrifft: Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds Beschlussentwurf: Begründung: Herr Erhard Arens hat mit Schreiben vom 05.09.2008 erklärt, dass er am 01.11.2008 sein Mandat als Ratsmitglied zur Verfügung stellt. Bei der Kommunalwahl 2004 wurde Herr Jürgen Olbrich als Koppelkandidat für Herrn Arens nominiert. Gem. § 45 Kommunalwahlgesetz wurde Herr Olbrich von mir nach dem Ausscheiden de Herrn Arens als Nachfolger aus der Reserveliste der CDU festgestellt. Herr Olbrich hat die Annahme des Mandates erklärt. Die Veröffentlichung der Ersatzbestimmung erfolgte am 03.11.2008 im Bekanntmachungskasten am Rathaus entsprechend § 14 Abs.1 der Hauptsatzung der Gemeinde Inden. Herr Olbrich ist als Ratsmitglied in sein Amt einzuführen. Die Verpflichtungsformel lautet: „ Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“