Beschlussvorlage (Neubesetzung von Ausschüssen)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Hauptamt 10 24 00 10.11.2008 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 10.12.2008 TOP Ein Ja Nein 612/2008 Ent Bemerkungen Betrifft: Neubesetzung von Ausschüssen Beschlussentwurf: Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wählt der Rat: a) Herr Jürgen Olbrich als Nachfolger von Herrn Erhard Arens in den Hauptausschuss und in den Rechnungsprüfungsausschuss. b) Frau Hahn als Nachfolgerin von Herrn Erhard Arens zur Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss und Frau Karin Kings zur stellv. Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss und c) Herrn Heinz Bellen als Sachkundigen Bürger in den Sozial-, Sport- und Kulturausschuss. Begründung: Herr Erhard Arens sein Mandat am 01.11.2008 zur Verfügung gestellt. Herr Arens war in folgenden Ausschüssen und Funktionen zuletzt tätig: - Mitglied im Hauptausschuss und - Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Die CDU-Fraktion hat folgenden Besetzungsvorschlag eingereicht: a) Herr Jürgen Olbrich soll Nachfolger von Herrn Erhard Arens im Hauptausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss werden. b) Frau Hahn wird als Nachfolgerin von Herrn Erhard Arens zur Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss und Frau Karin Kings zur stellv. Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss vorgeschlagen. c) Herrn Heinz Bellen wird als Sachkundiger Bürger im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss Nachfolger des diesen Ausschuss verlassenden Herrn Jürgen Olbrich. Aufgrund der Tatsache, dass zu Beginn der Wahlperiode einem einheitlichen Wahlvorschlag aller im Rat vertrtetenen Fraktionenn über die Βesetzung der Ausschüsse und deren Zusammensetzung einstimmig entsprochen wurde, ist auch bei der Neubesetzung der v.g. Ausschüsse bzw. Gremien ein einstimmiger Beschluss erforderlich.