Beschlussvorlage (Feuerwache Erftstadt Lieferung und Installation einer Gegensprechanlage)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister Az.: 82.121-165 /20 V An den Amt: 8/ tJt!47 82 Besch IAusf.: Ausschuss für Wirtschaftsförderung Werksausschuss Immobilienwirtschaft und Datum: 82.1 19.10.2005 der Stadt Eritstadt zur Beschlussfassung; • Betrifft: Feuerwache Eritstadt Lieferune und Installation einer Geoensorechanlaqe Finanzielle Auswirkungen: Die Vorlage berührt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft auf der Ausgabenseite. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 19.10.2005 ~:¥- Besc h Iussentwu rf: Auf der Grundlage ihres Angebotes v. 04.10.2005 erhält die Firma Siebers Nachrichtentechnik Köln GmbH, Niederkasseler Str.33c, 51147 Köln, bei einer Angebotssumme in Höhe von 36.380,13 €, den Auftrag zur Lieferung und Installation einer Gegensprechanlage in der Feuerwache Eritstadl. • Begründung: Die Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben und am 05.10.2005 submittiert . 4 Firmen gaben ein Angebot ab. Die rechnerische, technische und wirtschaftliche Prüfung der eingegangenen Angebote ergab folgendes Ergebnis: 1. Siebers Nachrichtentechnik 2. TOOL's für Kommunikation &Elektrotechnik, Rheinbach Schreuer & Dreier, Hürth Scanvest GmbH, Frechen 3. 4. Köln GmbH, Köln 36.380,13 € 37.564,28 € 40.344,16 € 42.876,64 € Gegen die Vergabe der Arbeiten an die Firma Siebers Nachrichtentechnik GmbH bestehen keine Bedenken. Köln -f~jr~1J !-11!t1T/l jOf3SImmobilienwirtschaft . Postfach 2565 . 50359 Erftstadt Holzdamm 10 . 50374 Erftstadt e-mail: simone.maiwald@erftstadt.de Eigenbetrie Immobilienwirtscha Erftstad Hochbau odenbevorratung Gebäudewirtschaft SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt Herrn Bernd BOhlen Bahnhofstr. 38 50374 Erftstadt r.lachrichtlich an alle Stadtverordnete • Dienststelie Telefax 02235/409-521 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Gebäudewirtschaft Holzdamm 10 o 22 35 J 409-423 (423) (Zimmer-Nr.) Frau Maiwald Mein Zeichen Ihr Zeichen Datum 82.24 15. Dez. 2005 Auswirkungen der Energiepreisentwicklung; Ihre Anfrage vom 24.10.2005 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bohlen, Ihre Anfrage vom 24.10.2005 beantworte ich wie fOlgt: Die Kosten für den Bezug von Gas und Strom sind im Jahr 2005 erheblich gestiegen. So waren im vergangenen Jahr Preissteigerungen von 6 % bis 30 % in den unterschiedlichen Tarifen zu verzeichnen. (+15% bzw. +30 % Gasarbeitspreis, +6 % Strompreis im allgemeinen Tarif, +9 % für Wärmestrom und +16 % in den Sonderstromverträgen) Im kommenden Jahr werden die Energiepreise voraussichtlich um weitere 7% bis 30 % steigen. (+ 7% Strompreis im allgemeinen Tarif, + 28 % Gasarbeitspreis) Der Strompreis in den Sonderstromverträgen bleiben durch die Vertragsbindung bis zum 31,12.2007 unverändert, mit Ausnahme der Preissteigerungen bei höheren Steuern und Abgaben. • Diese Preisentwicklung Amt Budget 50 Unterbringung Asvlbewerber VerwaltungsGebäude Kinderoärten Schulen Stadtwerke Summe 82 81 40 81 wirkt sich wie folgt auf den städtischen Haushalt aus: Ansatz 2005 Mehrbedarf 2005 142,300,00 € 65,600,00€ 92.500,00 674.000,00 303.200,00 1,277.600,00 Erhöhung 2006 2.000,00€ ")1 9,000,00 € € € € € 4.000,00 247.000,00 40000,00 300.000,00 € € € € 15.900,00 € 16000,00 350.00000 110.000,00 493.900,00 € € € € ")1 Der Haushaltsansatz im Bereich des Amtes - 50 - umfasst neben den Kosten für die Energie auch Ausgaben für weitere Bewirtschaftungskosten wie Versicherungen, Verbrauchsmaterialien usw, Angaben über den Ansatz für die reinen Energiekosten liegen derzeit nicht vor. Besuchs,zfliten: montag5 - freitags donnelStags außerdem Ordnungsamt u!1d Sozialamt donnerstags von 08.00.12.00 Uhr von 14,00.16.00 Uhr von 14,00.18.00 Uhr SozialamI mittwochs gal'lltOgig una donnerstngs YOlmittags gtschloaaen RetUenab.tcilung mitt.Nach" nut nach V~m~ir.balung Bauordnungumt montags YOll08.00-12.00 und 14,00-16,00 Uhr donnct5tagsYOn 08,00-12.00 und 14 00-17.00 Uhr Konten der SladtkaSSlll. Kreissparkaue KOIn0191002056 (BLl 370 502 99) VR·B. Brtlhl·Ertt&tadt eG l00C100J015 (BlZ 371 612 Sg) e-mail: buergormeistorOerttstadt.do Bus.-erbindungen: linien 920, g79. 990 Rathaus tjerar Halwstelte HIIUI Ganser Haltes:ltne Ublar 9<Z lit. Markt Der Mehrbedarf im Jahr 2005 lässt sich zum einen durch die deutliche Preiserhöhung für Gas begründen. Außerdem wurde durch die lange Frostperiode in den ersten Monaten des Jahres 2005 mehr Heizenergie als im Vorjahr benötigt. Die Preissteigerungen der Stromversorger ergeben sich insbesondere durch die deutliche gestiegen Steuern und Abgaben. In den vergangenen vier Jahren sind die Stromsteuer sowie die Abgaben nach Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK) und dem Gesetz für erneuerbare Energien (EEG) um 40 % gestiegen. Für das Jahr 2006 wird hier eine weitere Steigerung um 8 % prognostiziert. Des weiteren ist ab dem Jahr 2007 die Mehrwertsteuererhöhung von 16 % auf 19 % zu beachten. Der Gaspreis orientiert sich an der Notierung für leichtes Heizöl. Da dieser Preis in den vergangenen Jahren (Preis pro Barrel Rohöl: Dez. 99 = 26 $, Dez. 05 = 60 $) stetig angestiegen ist, wurden die Gaspreise entsprechend angepasst. Mit einem deutlichen Rückgang der Ölpreise ist in der Zukunft ebenfalls leider nicht zu rechnen. • Mit freundlichen ~ ~ • Grüßen +2235463002 SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt SPD·Fraktioll • BaMhofatraßo M • S0374 Erftsta:ft Herrn BOrgermeister Ernst-Dieter Bösche Rathaus im Einka fszentrum Holzdamm 50374 Erftst Bernd Bohlen Lambertusstraße 69 50374 Erftstadt Tel. (02235) 105 10' Stadt 62 81 70 Erlfaradt er BOrOQfmoistor. 65 25. OKT. 200 5 Ein9ang ;?1 I 32 63 Büro BürgermoiSler 40 43 44 46 30 05 24. Oktober 2005 ,~ ~·-51 Anfrage Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Kosten fUr Heizöl, Gas und Strom sind in den letzten Monaten erheblich gestiegen. Dies hat ohne Zweitel auch Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Erftstadt zunächst einmal fOr die Jahre 2005 und 2006. Die SPD-Faktion bittet deshalb um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie hoch hat die Stadt Erftstadt die Energiekosten Im Haushalt 2005 angesetzt? , 2. Um welche Summe werden diese Haushaltsansätze vermutlich im Jahr 2005 überschritten? 3. Um weichen Aelrag muss die Stadtverwaltung die Energiekosten Im Haushalt 2006 gegenUber 2005 erhöhen? M~freundlichen GrUßen 0- flU- Bernd Bohlen F rakücnsvorsltzencer SPO·BUrgerbOro· BahnhQ(.troße 36 'SG374 ErlI6tadi ,T.,.ton (0 22 35) 46 30 03 STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Ge~äß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadlleite den beigefügten Antrag der I des CDU!p Fraktion Fraktion IIiI SPD- I¥l 0 0 o F.D.P.Fraktion Fraktion BÜNDN!S 90 I DIE GRUNEN o ich StV an die zuständigen Ausschüsse weiter. STADT ERFTSTAD DER B8RGERMEISTER?' . !': ~'"." .! r("t • I" -t 2~Ji\!' J;'.I ic: '. i :-:'C}'.( <. - • ':E .. "Öffentlic h , A 8/0920 ,,'-;:-i--: " I , _, r '),-_ , ~ ''';F{'.;'\,;.:i. 1- I I "." Amt: - 81 BeschIAusf.: - 81 .. - -._. - -, ' Datum: ,, Betreff: - Anfra-g bzgl. Bericht über die Besucherentwicklung , , .Ft~ipPcfe~!1 (2000.., 2005) - . , , , - , '. , , •.j . ,- • - . , .I • ••• ' -, . ~ '. . , , ... " . , 1_' .. .: t· -.. . , . " " F I In a n zle ,,·1. ." -"l' . . • . ' ~ ' , , I - ,., - I - -- M[tt~1 stehen '. .' \' - ',' I ,. A·u s'w I r,k u ,'- ." !'Ie ' 0 in Höhe in den " ,': . , , - n. 9 en Keine . von ... € zur Verfügung: - • , Unterschrift des Budgetveranlworllichen :',. rErftstodt, den '(Noverrlber jjjj " : ." ;. Der Antrag wird zur Vorberatung zugeleitet an den . ~" ". , " Un,tera~sschuss Bäder •• 1 , .... J~ •• r: ,':1; ,.... ,i .. Werksausschuss Stadtwerke ,., ~ o, o " L:\RAT - VORDRUCKE\ANTRAG.DOC " ' , Der Antrag wird zur Beschlussfassunq I , zugeleitet an den ., . 03.11.2005 --, ,"" , " Stellungnahme der Verwaltung: Die nachfolgende Statistik über die Besucher der Freibäder wird im Wesentlichen durch den Jahrhundertsommer 2003 geprägt. Die Öffnungszeiten der Bäder insbesondere im Freibad Lechenich wurden gerade in 2003 -trotz personeller Engpässe- dem Wetter entsprechend gestaltet. Allerdings führte dies zu einer rechtlich nahezu nicht mehr vertretbaren Belastung der Beckenaufsicht. Die hierdurch bedingten Überstunden und Urlaubsrückstände- konnten in 2004 bzw. 2005 nur Ober das Freibad Kierdorf kompensiert werden. Die Besucherstatistik 2005 knüpft weitestgehend an die der Vorjahre an und es wird auf die diesbezüglichen Saisonberichte verwiesen. • Lechenich Std. Gesamt Früh Kasse Karle Eröffnung Klk. 2000 708,0 29.966 0 18.376 6.842 1.200 3.548 2001 712,0 48.455 0 31.700 9.140 450 7.165 2002 6215 42.430 0 18.350 17.575 350 6.155 12003 8460 85.802 2.643 35.583 32.873 1.400 13.303 2004 504 0 26.500 2005 466,0 24.500 Jahr Kierdorf • ~ahr Std. Gesamt Früh Kasse Karle Eröffnung Klk. 2000 7200 9.677 472 6.630 1.769 120 686 2001 724,5 19.188 1.063 12.839 2.780 250 2.256 2002 6790 14.526 1.050 7.323 3.096 350 2.707 2003 6390 25.719 0 15.549 6.343 500 3.327 2004 711 0 17.429 1.475 7.734 5.032 250 2.938 2005 747,5 21.325 1.214 8.815 6.653 250 4.393 SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt SP'O·F'raktion • Bannhofslt.ilßa 31S• 50374 Erttsteat Bernd Bohlen Lambertusstraße 69 50374 Erftstadt Tel. (02235) 46 30 05 Herrn BOrgermelster Ernst-Dieter Bösche Rathaus im Einkaufszentrum Holzdamm 50374 r~ ~o51 ")4' 82 I 81 SlfHH E'''3101'11 • Ollr BGr90rrnoisier 25. OKT.200 5 ~~ b~ 65 - 63 I I -. Eingang BOro BOrgermoislC1 61 40 I 43 ; 44 I 50 5" 32 • . 70 24. Oktober 2005. i ANTRAG Sehr geehrter Herr Bürgermeister. namens der SPD-Fraktion bitten wir Sie, den folgenden Antrag den zuständigen Gremien des Rates zuzuieiten: Die Stadtverwaltung Besucherentwicklung berichtet dem zuständigen Fachausschuss Ober die in den beiden Erftstädter Freibädern Kierdorf und Lechenich. Dabei soll der Zeitraum von 2000 bis 2005 berOcksichtigt werden. Es sollen auch Aussagen Ober Öffnungszeiten gemacht werden. , Begründung: Eine zuletzt Im Werksausschuss Besucherzahlen der beiden Stadtwerke verteilte Übersicht zeigt, dass sich die Erl16lädter Freibäder in den letzten Jahren zugunsten des Freibades Kierdorl verschoben haben. Die Ausschussmitglieder deshalb über mögliche Ursachen informiert werden. Mit freundlichen GrOßen' ~ .fi{L Bernd Bohlen Frai<tionsvorsltzender SPD-BOrgerbUro• S8MMf1""'ße JB • 50374 Erft.,3dI, Telefon (022 35) 46 30 03 deutlich sollten