Beschlussvorlage (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes Straßen)

öffentlich STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister V 8/ Of13 Az.: - 65- Amt: An den Rat der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung BeschIAusf.: - 65- - 65- Datum: 15.09.2005 Zur Vorberatung • Überden Werksausschuss StraBen und den Rechnungsprüfungsausschuss Betrifft: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes Straßen Beschlussentwurf: • 1. Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßen Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Straßen, Betriebszweig Straßen, werden für das Geschäftsjahr 2004 gemäß § 26 Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen (EigVO NW) festgestellt. Der Jahresverlust für das Geschäftsjahr 2004 in Höhe von EUR361.923.47wird auf neue Rechung vorgetragen. 2. Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßenreinigung Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Straßen, Betriebszweig Straßenreinigung, werden für das Geschäftsjahr 2004gemäß § 26 EigVO NWfestgestellt. Der Jahresverlust für das Geschäftsjahr 2004 in Höhe von EUR 16.904,39wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, UA Gartenbau Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Straßen: Unterabschnilt Gartenbau, werden für das Geschäftsjahr 2004 gemäß § 26 EigVO NW festgestellt. Der Jahresverlust für das Geschäftsjahr 2004 in Höhe von EUR364.063,72wird auf neue Rechnung vorgetragen. - 2 - 4. Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, UA Friedhöfe Der Jahresabschluss und der Lagebericht des Eigenbetriebes Straßen, Unterabschnitt Friedhöfe, für das Geschäftsjahr 2004 werden gemäß § 26 EigVO NW festgestellt. Der Jahresverlust für das Geschäftsjahr 2004 in Höhe von EUR311.483,34 wird auf neue Rechnung vorgetragen. Begründung: • Die Jahresabschlüsse und die Lageberichte sind gemäß § 4 i.V. m. § 26 Abs. 2 EigVO NW nach Vorberatung durch den Werksausschussvom Rat festzustellen. Die Jahresabschlüsse (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) sind beigefügt. Je ein Exemplar des testierten Prüfungsberichtes wird den Fraktionen zur Verfügung gestellt. Die Prüfung der Jahresabschlüsse erfolgte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bachem, Fervers, Janssen und Mehrhoff, Hohenzollemring 57-63, 50672 Köln. Der Jahresverlust für die einzelnen Betriebszweige des Eigenbetriebes Straßen in Höhe von EUR1.054.374,92 soll auf neue Rechnung vorgetragen werden. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt hat entsprechend der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßen, § 8, die formalen Geschäftsabläufe und die Sonderkasse Eigenbetrieb Straßen (ergänzende Kassenprüfung) geprüft. Der diesbezügliche Prüfbericht ergeht mit separater Vorlage . • Anlagen Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßen, Erftstadt Bilanz zum 31. Dezember 2004 AKTIVA Stand 31.12.2004 EUR • Stand 31.12.2003 EUR A. ANLAGEVERMÖGEN I. Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten ............ (>,'!iQ~,09 '.3...1M,OO 61.047.945,18 3.470,96 691.305,19 61.742.721.33 62.604.346,19 3.892,96 174.058,94 62.782.298,09 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 2. Betriebs- und Geschäftsausstattung 3. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau ...61J.4)),'.3W,~~.... 67.78SAn09. B. UMLAUFVERMÖGEN I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: fUR 0,00 ( i. Vj.: fUR 0,00) 2. Forderungen gegen die Gemeinde/andere Eigenbetriebe • 165.477,27 478.006,22 4.135.139,09 2.622.777,12 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 ( i. Vj.: EUR0,00) II. Schecks, Kassenbestand, Bundesbank- und Postgiroguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten ___ --'0"'.0"'"0 .... ,4, •.3.D.D,!i.1.!i,J6 C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN ___ ... ) ...1.1.S..47.~.1.6 --'0"'.0"'"0 66.049.946.69 14.696.4 2 11.100,00 65.912.001.85 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßen, Erftstadt Bilanz zum 31. Dezember 2004 PASSIVA Stand 31.12.2004 EUR • A. Stand 31.12.2003 EUR EIGENKAPITAL I. Stammkapital II. Allgemeine Rücklage III. Verlust 1. Verlust Vorjahr 2. Ausgleich durch die Allgemeine Rücklage 3. Jahresverlust B. EMPFANGENE ERTRAGSZUSCHÜSSE ................. R.RR R.RR ... 1.Rß41 9RVR ..JR·}~Q 6.1R.n r, -523.091,84 0,00 -361.923.47 -885.015.31 r, -360.418,85 143.496,16 ·306.16915 -523.091.84 ..... 9·9'?6 ..88f>.~9 .... 9·.80? ..5.1M!\ .. .3.3..4'?8 ..14 5..5.2. ...J.4 ',8.1!l,I) 9 5..4J. C. RÜCKSTElLUNGEN Sonstige Rückstellungen D. VERBINDLICHKEITEN • 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 1.229.269,54 (i. Vj.: EUR 815.619,45) 17.439.111,78 15.496.253,91 2. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 1.233.015,76 (i. Vj.: EUR 1.378.803,38) 1.233.015,76 1.378.803,38 728.839,27 547.435,77 2.274.877,36 2.394.756,81 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 656.009,95 (i. Vj.: EUR 475.356,64) 4. Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde/anderen Eigenbetrieben davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 218.284,09 (i. Vj.: EUR 338.163,54) 5. Sonstige Verbindlichkeiten davon (i. Vj.: davon davon (i. Vj.: 176,36 120,12 mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 176,36 EUR 120,12) aus Steuern: EUR 0,00 (i. Vj.: EUR 0,00) im Rahmen der sozialen Sicherheit: EUR 0,00 EUR 0,00) 21.676.020.53 66.049.94669 19.817.369.99 65.912.001.85 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßen, Erftstadt Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2004 2004 EUR 1. Umsatzerlöse 5.590.802,00 2. Andere aktivierte Eigenleistungen • 3. Sonstige betriebliche 4. Materialaufwand Aufwendungen für bezogene leistungen 5. Personalaufwand Erträge a) löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: EUR 47.947,97 (i. Vi.: EUR47.515,48l 6. Abschreibungen 2003 EUR 5.490.197,29 86.870,00 121.936,50 2.266.362,54 2.044.170,89 -2.908.071,72 ·2.737.508,69 -388.497,30 -441.121,19 -174.570,55 -126.021,58 -563.067,85 -567.142,77 -3.721.801,22 -3.737.673,88 -371.801,80 -224.331,35 34.532,31 25.494,52 -775.747,73 -721.311,66 -361.923A7 -306.169.15 auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: EUR 0,00 (i. Vj., EUR 0,001 davon nach § 254 HGB: EUR 0,00 (i. Vj., EUR 0,001 • 7. Sonstige betriebliche 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus anderen Betriebszweigen: EUR 0,00 (i. Vj., EUR 0,001 Aufwendungen 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon an andere aetrtebszwerge. EUR 30.423,30 (i. Vj., EUR 36.724,471 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit - labresvertust Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßenreinigung, Erftstadt Bilanz zum 31. Dezember 2004 AKTIVA Stand 31.12.2004 EUR • Stand 31.12.2003 EUR A. ANLAGEVERMÖGEN Sachanlagen Betriebs- und Geschäftsausstattung B. ....... !FM9. UMLAUFVERMÖGEN I. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen gegen die Gemeinde/andere Eigenbetriebe davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 (i. Vj.: EUR 0,00) 2. Sonstige Vermögensgegenstände ............ LQ?Q,9.9. 86.406,10 13.66S,37 3.036. 68 ---l°~.0>lll0 90.492 .78 __ • 118.911.78 3,1~Q,9.9. .l1",6",.8u.1",S",3c<.7 ==dl!:7.~6~9.!.3=l.3b7 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßenreinigung, Erftstadt Bilanz zum 31. Dezember 2004 PASSIVA Stand 31.12.2.0.04 EUR • Stand 31.12.2.0.03 EUR A. EIGENKAPITAL I. Stammkapital II. Allgemeine Rücklage III. Verlust 1. Verlust des Vorjahres 2. Ausgleich durch die Allgemeine Rücklage 3. Jahresverlust ....... <W9 .......... 5.8.·.5n,n .. Q,QQ .....5.8,.597,93. -62.444,38 .0,.0.0 -16.9.0439 -43.76.0,69 43.76.0,69 -62.44438 -79.348,77 -62.44438 .........,zo..1ss,M -.3.ßslA? B. RÜCKSTELLUNGEN Sonstige Rückstellungen C. VERBINDLICHKEITEN 1. Verbindlichkeiten aus lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 10.995,75 (i. Vj.: EUR 4.82.0,57) 2. • Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde/anderen Eigenbetrieben davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 117.425,69 (i. Vj.: EUR 9.159,75) 10.995,75 4.82.0,57 117.425,69 128.421.44 9.159,75 __ ..... 13"'.9"'8"'.0""3 2 118.911.78 ==1!,!7~.6~9~3 3~7 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Straßenreinigung, Erftstadt Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2004 2004 EUR • 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche 3. Materialaufwand Au~endungenfürbezogene 4. Personalaufwand 01 löhne und Gehälter bl Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: EUR 6.971,65 (;. Vj., EUR 1.262,641 458.982,39 319.609,17 38.326,32 1.560,00 -305.312,96 leistungen -324.452,24 -108.781,44 -12.580,82 -29.561,97 -3.717,53 -138.343,41 -16.298,35 5. Abschreibungen auf Sachanlagen davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: EUR 0,00 (;. vj., EUR 0,001 davon nach § 254 HGB: fUR 0,00 (;. Vj., EUR 0,001 -10.313,96 -1.968,00 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen -59.92701 -40.89496 7. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -16.588,63 -62.444,38 8. Sonstige Steuern 9 . labresvertust • Erträge 2003 EUR -J12176 -16.904,39 0,00 -62.44438 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, Unterabschnitt Gartenbau, Erftstadt Bilanz zum 31. Dezember 2004 AKTIVA • Stand 31.12.2004 EUR Stand 31.12.2003 EUR A. ANLAGEVERMÖGEN I. Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten ...... 941~J.,9.9. ... und Werten II. Sachanlagen 1. G rundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-r Betriebs- und anderen Bauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 3. Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau .9~ .Q~ß,9.9. 4.316.415,21 4.493.776,00 2.129.278,45 2.248,00 54.49949 6.502.441,15 2.078.290,61 3.509,00 59.261,15 6.634.836.76 ..9.·.s.9?,,1M.J.5. . .... 9..ln~9.~.7.9. B. UMLAUFVERMÖGEN Forderungen • 1. und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 110,00 945,40 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 (i. Vi.: EUR 0,00) 2. Forderungen 3. davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 0. Vi.: EUR 0,00) Sonstige Vermögensgegenstände gegen die Gemeinde/andere Eigenbetriebe 296.164,73 16.496,89 312.771.62 6.909.955,77 312.878,38 __ --,--"..,..,,0"',0"'0 _--"3..c13",-.8",2",,3,,,.7..!/.8 7.043.728.54 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, Unterabschnitt Gartenbau, Erftstadt Bilanz zum 31. Dezember 2004 PASSIVA • Stand 31.12.2004 EUR Stand 31.12.2003 EUR A. EIGENKAPITAL I. .............!W9. ..... 4.·.1J:·!,6J.Jm: Stammkapital II. Allgemeine Rücklage III. Verlust 1. . Verlust Vorjahr 2. Ausgleich durchNerwendung Rücklage 3. Jahresverlust Q.QO. A.1.H.6J.J.9.!. -158.150,60 -172.917,45 0,00 -364.063.72 -522.214.32 172.917,45 -158.150.60 -158.150.60 für die allgemeine 3·.6.1n~~.!5 }·.n6A62A! B. EMPFANGENE ERTRAGSZUSCHÜSSE ..1.?6.9.Q~.28 ..1.59...1.6~.28. C. RÜCKSTELLUNGEN Sonstige Rückstellungen .......... l8..1.~3.).8 P.6~~.~9. D. VERBINDLICHKEITEN • 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 39.880,81 (i. Vj.: EUR 39.827,24) 972.172,12 787.949,98 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 15.909,39 (i. Vj.: EUR 20.205,62) 22.621,71 26.917,94 3. Yerbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde/anderen Eigenbetrieben davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 259.824,40 (i. Vj.: EUR 212.728,04) 2.117.676,73 2.070.580,37 3.112.470.56 6.909.955.77 2.885.44829 7.043.728.54 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, Unterabschnitt Gartenbau, Erftstadt Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2004 2004 EUR • 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge 3 . Materialaufwand Aufwendungen leistungen 4. 2003 EUR 1.020.599,78 984.513,97 64.702,45 71.657,24 für bezogene Personalaufwand 01 löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung -665.454,33 ~512.987,40 -110.965,96 -103.831,02 -44.476,24 -32.173,87 davon für Altersversorgung: EUR 13.484,62 Ci.Vi.' EUR 13.592,631 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: EUR 0,00 Ci.Vi.' EUR 0,001 davon nach § 254 HeB: EUR 0,00 Ci.Vi·' EUR 0,001 6. • Sonstige betriebliche Aufwendungen 7. Zinsen und ähnliche Aufw-endungen davon an andere Betriebszweige: EUR 19.919,74 Ci.Vi.' EUR 23.832,251 8. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit - Jahresverlust -155.442,20 -136.004,89 -447.379,96 -447.901,40 -126.308,32 -54.781,14 -364.063.72 -54.868,61 -62.559,51 -158.15060 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, Unterabschnitt Friedhöfe, Erftstadt Bilanz zum 31. Dezember 2004 AKTIVA • Stand 31.12.2004 EUR Stand 31.12.2003 EUR A. ANLAGEVERMÖGEN I. Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten ..... !lD7,QO. .....J1JßO. II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 2. Betriebs- und Geschäftsausstattung 3. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 2.371.336,95 13.270,00 3.248.00 2.444.303,04 9.194,00 0.00 .... 2.').81.!l?~,9.5 III. Finanzanlagen Ausleihungen an andere Eigenbetriebe 3.914.445.60 ...... 6.·.3.1.1 .•Qn ?5..... 2 4.5.3.4n04. 3.914.445.60 6).€i!lJ? ~M. B. UMLAUFVERMÖGEN I. • Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 (i. Vj.: EUR 0,00) 2. Forderungen gegen die Gemeinde/andere Eigenbetriebe davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 (i. Vj.: EUR 0,00) 96.943,33 87.383,92 280.239,23 272.947,19 ......V1..1.ß7,?'9. ........ .3.€iQ.m., J. J. II. Schecks, Kassenbestand, Bundesbank- und Postgiroguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten 8.931. 79 __ .!!.41.o1.Q.83116t,.,.7~7 386. 114.35 _---!j4~026...!.l16~7~.8lll8 6.697.146,90 6.770.321.52 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, Unterabschnitt Friedhöfe, Erftstadt Bilanz zum 31. Dezember 2004 PASSIVA • Stand 31.12.2004 EUR A. Stand 31.12.2003 EUR EIGENKAPITAL I. Stammkapital II. Allgemeine Rücklage III. Verlust 1. Verlust des Vorjahres 2. Jahresverlust . 0,9.9. ................ 0,9.9. 1i.~:Uoo.!O. .63:'UOO.!9. -214.088,00 -73.187,71 -311.48334 -140.900.29 -525.571.34 ·214.088.00 ....... 1.Q!l,72~,36...... .'m),;n~,!.9. B. RÜCKSTELLUNGEN Sonstige Rückstellungen C. VERBINDLICHKEITEN 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 189.140,13 (i. Vj.: EUR 284.658,73) 2. • Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 67.723,24 (i. Vj.: EUR 29.171,48) 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde/anderen Eigenbetrieben davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 337.863,90 (i. Vj.: EUR 157.727,91) 408.597,01 690.087,15 67.723,24 29.171,48 337.863,90 157.727,91 ß1:4,lS!!,J.5 ...8?1?,9SM!! D. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 5.713.976.21 5.431.417.78 6.697.146,90 6.770.321.52 Eigenbetrieb Straßen, Betriebszweig Gartenbau und Friedhöfe, Unterabschnitt Friedhöfe, Erftstadt Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2004 2004 EUR • 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche 3. Materialaufw-and Aufwendungen Erträge Personalaufwand 31 Löhne und Gehälter bj Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: EUR 24.943,59 Ii. Vi.' EUR 24.839,111 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen davon nach § 253 Abs. 2 Satz 3 HGB: EUR 0,00 Ii. Vi.' EUR 0,001 davon nach § 254 HGB: EUR 0,00 Ii. Vi.' EUR 0,001 • 559.682,69 551.963,93 82.520,72 69.893,86 -546.770,59 -419.085,41 für bezogene Leistungen 4. 2003 EUR ·125.074,53 -124.089,74 -87.815,34 -42.775,89 -212.889,87 -166.865,63 -89.428,65 -87.689,06 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen -124.341,81 -106.216,98 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon aus anderen Betriebszweigen: EUR 50.343,04 Ii. Vi.' EUR 60.556,721 51.354,53 63.219,81 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon an andere Betriebszweige EUR 0,00 IL Vi.' EUR 0,001 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit - jahresvertust -31.610,36 46.120,81 -311.483,34 -140.900,29 9.