Beschlussvorlage (Haushalt 2009)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei II/J. 21.11.2008 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 10.12.2008 Bau- und Vergabeausschuss 28.01.2009 Schulausschuss 04.02.2009 Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 11.02.2009 TOP Ein Ja Nein 622/2008 Ent Bemerkungen Sozial-, Sport- und Kulturausschuss 18.02.2009 Hauptausschuss 04.03.2009 Hauptausschuss 20.05.2009 Rat 03.06.2009 Betrifft: Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2009 Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzplan) der Gemeinde Inden für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Stellenplan. Begründung: Die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes (Ergebnis. und Finanzplan) der Gemeinde Inden für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Stellenplan sind von mir aufgestellt und festgestellt worden. Gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW habe ich die v.g. Entwürfe in der Ratssitzung am 10.12.2008 eingebracht. Der Rat hat die Entwürfe zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse verwiesen. In der Hauptausschusssitzung am 04.03.2009 bestand Einvernehmen, nicht über die Haushaltssatzung und –plan für das Haushaltsjahr 2009 zu beschließen, bis Klarheit über die Rahmenbedingungen des Konjunkturprogrammes II besteht. Zwischenzeitlich wurden seitens der Verwaltung Vorschläge erarbeitet. Hierzu verweise ich auf die Vorlage Nr. 28/2009. Die Änderungenzum Haushaltsentwurf 2009 nach der letzten Hauptausschusssitzung am 04.03.2009 sind als Anlage beigefügt.