Beschlussvorlage (Teilweise Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk)

Vorlage Nr.: 182/2012 Erstellt am: 23.05.2012 Aktenzeichen: II/32.37.51.60 Verfasser/in: Frau Jarmer Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss X nö. Sitzung Termin 19.06.2012 Betreff Teilweise Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 115.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres 5.000 € — in den Haushalten der folgenden Jahre 110.000 € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk Vorlage Nr.: 182/2012 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der HFA beschließt die teilweise Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk in Höhe von 5.000 €. Erläuterungen Im Rahmen der Roll-Out-Planung NRW für die Umstellung auf Digitalfunk ist für August diesen Jahres der erweiterte Probebetrieb mit Funkübungen und Realsprachdurchsagen durch den Hersteller Alcatel geplant. Dieser Probebetrieb dient der Netzausleuchtung der Funkversorgung, die durch Alcatel im Auftrag von NRW zu optimieren ist. Eventuelle Schwachstellen im Versorgungsgebiet der Kommunen sind zu ermitteln und durch Alcatel zu beseitigen. Nimmt eine Kommune nicht am Probebetrieb teil, sind später auftretende Unterversorgungen in den Netzreichweiten zu Lasten der jeweiligen Kommune zu beseitigen. Für die Teilnahme der Feuerwehr Pulheim am erweiterten Probebetrieb ist die Beschaffung von 4 Funkgeräten mit Ladehalterung notwendig, die Kosten hierfür belaufen sich auf insgesamt ca. 5.000 €. Die Umstellung aller Kommunen im Rhein-Erft-Kreis soll bis 2014 abgeschlossen sein, so dass die restlichen Mittel in Höhe von 110.000 € voraussichtlich erst 2013/ 2014 benötigt werden. Die Verwaltung schlägt daher vor, den Sperrvermerk für das Sachkonto M 32090001 7826000 - Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk teilweise in Höhe von 5.000 € aufzuheben. Herpel Beigeordneter Seibel Amtsleiter Jarmer Sachbearbeiterin