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Beschlussvorlage (2. Änderungssatzung vom 14.12.2000 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 16.06.1999)

Daten

Kommune
Inden
Größe
8,3 kB
Erstellt
16.03.09, 15:08
Aktualisiert
16.03.09, 15:08
Beschlussvorlage (2. Änderungssatzung vom 14.12.2000 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 16.06.1999)

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Inhalt der Datei

xVorlagen-Nr. 145/00/...... Der Bürgermeister Bauverwaltungsamt Beratungsfolge Bau- und Vergabeausschuss Rat Aktenzeichen 70 20 01 Kr/Xho Termin Datum 30.10.2000 öffentlich TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen 15.11.2000 14.12.2000 Betrifft: 2. Änderungssatzung vom 14.12.2000 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 16.06.1999 Beschlußentwurf: Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung vom 14.12.2000 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 16.06.1999. Begründung: Zum 01.01.2001 tritt der neu abgeschlossene Abfuhrvertrag in Kraft. Dadurch werden in der Satzung Änderungen bezüglich des Abfuhrrhythmus und der Grünabfuhr notwendig. Die Abfallsatzung muss bis zum Vertragsbeginn mit den Vertragsgrundlagen in Einklang gebracht werden. Die notwendigen Änderungen entstehen durch den Wegfall der wöchentlichen Leerung der Restmüllbehälter und den Wegfall der bisherigen Bündelregelung zum Grünabfall. Die Änderungen betreffen die §§ 10 (Abfallbehälter und Abfallsäcke) und 13 (Benutzung der Abfallbehälter). Die betroffenen Textstellen werden neu formuliert bzw. angepasst. T552.DOC .. .