Beschlussvorlage (Antrag gemäß § 24 GO NRW Benennung einer Straße im Ortsteil Sinnersdorf nach Herrn Heinrich Klein)

Vorlage Nr.: 521/2011 Erstellt am: 13.12.2011 Aktenzeichen: IV/66 Verfasser/in: Frau Buir Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X 07.03.2012 Rat X 27.03.2012 Betreff Antrag gemäß § 24 GO NRW Benennung einer Straße im Ortsteil Sinnersdorf nach Herrn Heinrich Klein Veranlasser/in / Antragsteller/in Bürger Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Pulheim, dem Antrag von Herrn W. Kauth Vorlage Nr.: 521/2011 . Seite 2 / 2 - bei Festlegung eines neuen Straßennamens in Sinnersdorf den Namen Heinrich Klein zu berücksichtigen – zuzustimmen. Erläuterungen Herr W. Kauth stellt den Antrag - im Ortsteil Sinnersdorf - eine Straße nach Herrn Heinrich Klein zu benennen. Der Landwirt Heinrich Klein war von 1919 bis 1933 Gemeindevertreter der damaligen Gemeinde Sinnersdorf und stellvertretender Bürgermeister. Er hat sich als Vorsitzender des Bauernvereins tatkräftig für die öffentlichen Belange und Interessen der Bürger eingesetzt und wurde am 01.01.1964 zum Ehrenbürger der damaligen Gemeinde Sinnersdorf ernannt (Anlagen zur Vorlage 521/2011). Die Verwaltung steht dem Antrag von Herrn Kauth positiv gegenüber und könnte bei einer der nächsten anstehenden Straßenneu- oder umbenennungen - im Ortsteil Sinnersdorf - prüfen, ob dort die Benennung nach Herrn Heinrich Klein sinnvoll erscheint. Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus der Zuständigkeitsordnung (Änderung der Zuständigkeitsordnung / Vorlage 331 / 2005). Der Ortsvorsteher – Herrn J. Klaes - unterstützt das Anliegen von Herrn Kauth mit der Auflage, dass die oben genannte Straße in das angrenzende Straßenumfeld passen sollte. Die Verwaltung empfiehlt daher, dem Antrag von Herrn Kauth zuzustimmen und bei einer der nächsten anstehenden Straßenneu- oder umbenennungen – im Ortsteil Sinnersdorf – zu prüfen, ob eine Benennung nach Herrn Heinrich Klein sinnvoll erscheint.