Beschlussvorlage (Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz)

Vorlage Nr.: 283/2012 Erstellt am: 24.08.2012 Aktenzeichen: I/10 Verfasser/in: Günter Schmitz Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 11.09.2012 Rat X 25.09.2012 Betreff Ausstattung des Ratssaals sowie aller Fraktionsräume mit einem WLAN-Netz Veranlasser/in / Antragsteller/in Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre 3.600 € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja x nein Vorlage Nr.: 283/2012 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Alternative A: Der HFA empfiehlt / der Rat beschließt, dem als Anlage beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2012 zu entsprechen. Alternative B: Der HFA empfiehlt / der Rat beschließt, den als Anlage beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2012 abzulehnen. Erläuterungen Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: 1. den Ratsaal sowie alle Fraktionssitzungsräume mit einem WLAN-Netz auszustatten, 2. die Verwaltung zu beauftragen, die technischen Möglichkeiten darzulegen, ob das WLAN-Netz während der Ausschuss- und Ratssitzungen auch allen anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ohne Passwort zugänglich gemacht werden kann, 3. die Anschaffungskosten für die WLAN-Access-Points und den WLAN-Controller in Höhe von 3.600 € in den Haushalt 2013 einzustellen. Der Antrag mit Begründung sowie das Schreiben des Amtes 10, auf das in dem Antrag Bezug genommen wird, sind als Anlagen beigefügt. Die Ausstattung des Ratssaals und der Fraktionssitzungsräume mit einem WLAN-Netz wurde in der Sitzung des Ältestenrates am 18.06.2012 diskutiert. Mehrheitlich wurde dort die Auffassung vertreten, derzeit auf die WLAN-Ausstattung zu verzichten.