Mitteilungsvorlage (Fahrbahndeckensanierung 2012 im Stadtgebiet Pulheim)

Vorlage Nr.: 29/2012 Erstellt am: 25.01.2012 Aktenzeichen: IV / 660 Verfasser/in: Herr Vollmer Mitteilungsvorlage Gremium TOP Ausschuss für Tiefbau und Verkehr ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 07.03.2012 Betreff Fahrbahndeckensanierung 2012 im Stadtgebiet Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Mitteilung Die Verwaltung beabsichtigt im Juni bis September 2012 auf folgenden sieben Straßen im Stadtgebiet die Fahrbahndeckschichten zu erneuern: Brauweiler, Von Werth Straße zwischen der Helmholtzstraße und der Bonnstraße Pulheim, Nordring zwischen der Escher Straße und der Sinnersdorfer Straße Pulheim, Greesberger Straße zwischen Hackenbroicher Straße und Worringer Straße Pulheim, Steinackerstraße Sinnersdorf, Am Theuspfad zwischen der Kesselsgasse und Am Zehnthof Sinnersdorf, Am Zehnthof zwischen Am Theuspfad und Am Eggershof Stommeln, Amsterdamer Straße Die Bauarbeiten sollen wie folgt durchgeführt werden: 1. Fräsarbeiten: Heraus fräsen der vorhandenen bituminösen Fahrbahndeckschicht 2. Regulierungsarbeiten: Erneuerung sowie Regulierung von Schacht und Sinkkastenoberteilen Sanierung der Entwässerungsrinne in Teilbereichen 3. Deckeneinbau: Einbau einer neuen Fahrbahndeckschicht aus Asphaltbeton Die Kostenschätzung wurde auf Grundlage von Erfahrungswerten der letzten drei Jahre durchgeführt und liegt für die genannten Straßen in einer Höhe von 340.000,00 € brutto. Vorlage Nr.: 29/2012 . Seite 2 / 2 Die notwendigen Mittel stehen bei dem Produkt 012 001 001, Kostenstelle 660 00001 , Sachkonto 10000 5232020, 10000 7232020 (Instandsetzung von Straßen Wegen und Plätzen) zur Verfügung, sowie bei dem Produkt 012 001 001 , Sachkonto 10000 5232000, 10000 7232000 (Unterhaltung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze) Nach dem derzeitigen Stand der Rechtssprechung handelt es sich bei diesen Baumaßnahmen um nicht beitragsfähige Unterhaltungsmaßnahmen.