Beschlussvorlage (Vorstellung der Ausführungsplanung des Straßenendausbaus im BP 94 in Brauweiler)

Vorlage Nr.: 132/2012 Erstellt am: 19.04.2012 Aktenzeichen: IV-66-12 Verfasser/in: Herr Müller Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 09.05.2012 Betreff Vorstellung der Ausführungsplanung des Straßenendausbaus im BP 94 in Brauweiler Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 710.000,00 € — im Haushalt des laufenden Jahres 640.000,00 € — in den Haushalten der folgenden Jahre 70.000,00 € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): X ja nein Vorlage Nr.: 132/2012 . Seite 2 / 3 Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss nimmt die Vorstellung der Ausführungsplanung zur Kenntnis und beschließt den Straßenendausbau des Erschließungsgebietes BP 94 in Brauweiler auf der Grundlage der vorhandenen Ausführungsplanung durchzuführen. Erläuterungen Die Stadt Pulheim beabsichtigt im Jahr 2012 den Straßenendausbau des BP 94 in Brauweiler durchzuführen. Das Erschließungsgebiet BP 94 liegt am nord-westlichen Ortseingang von Brauweiler in der westlichen Verlängerung der Erfurter Straße. Im Jahre 2009 wurde das Gebiet seitens der Stadt Pulheim entwässerungstechnisch durch einen Kanal im Trennsystem und durch eine Baustraße erschlossen. Da mittlerweile mehr als 90% der Grundstücke vermarktet sind und die entsprechenden privaten Bautätigkeiten weit vorangeschritten bzw. abgeschlossen sind, kann der Straßenendausbau durchgeführt werden. Der BP 94 besteht aus folgenden Straßen: Erfurter Straße (Verlängerung aus dem BP 78), Schweriner Weg, Plauener Weg, Dessauer Weg, Straupitzer Weg, sowie den von der Erfurter Straße abgehenden Stichwegen Arnstädter Weg, Ilmenauer Weg, Schwarburger Weg und Rudolstädter Weg. Gemäß dem erarbeiteten Entwurf soll die Erfurter Straße im Separationsprinzip (Trennung von Fahrbahn und Gehweg) ausgebaut werden. Auf der nördlichen Seite erhält die Erfurter Straße demnach einen Parkstreifen, unterbrochen von Pflanzbeeten, zwischen der Fahrbahn und dem Gehweg. Die Fahrbahn wird in Asphalt- und die Gehwege in Pflasterbauweise hergestellt. Alle anderen Straßen werden im Mischprinzip ausgebaut. Hier werden zur Verkehrsberuhigung Geschwindigkeitsdämpfende Elemente wie Pflanzbeete / Verkehrsinseln und Parkstände eingebaut. Die Oberfläche in den Mischflächen wird in Pflasterbauweise hergestellt. Insgesamt entstehen 75 Parkstände und 31 Pflanzbeete / Verkehrsinseln im BP 94 Brauweiler, welche lage- und zahlenmäßig in den Mischflächen, bei Bedarf modifiziert werden können. Dabei ist noch zu prüfen, inwieweit Baumpaten gewonnen werden können. Zudem wird das letzte Teilstück Erfurter Straße im Rahmen des BP 78 Brauweiler ausgebaut. Der Ausbau erfolgt analog dem Ausbau des BP 94 Brauweiler. Hier entstehen 10 Parkstände und 2 Pflanzbeete / Verkehrsinseln. Im Bereich der Aldi- Zufahrt ist eine barrierefreie Querung mit taktilen Leitelementen geplant. Im Königseer Weg werden 2 Verkehrsinseln mit einengendem Charakter zur Geschwindigkeitsdämpfung eingebaut. Für die Fahrbahnen wurde die Bauklasse IV und für die Gehwege die Bauklasse V gem. RStO 01 vorgesehen. Die Ausschreibung der Maßnahme ist im Mai / Juni 2012 vorgesehen. Die Baumaßnahme soll spätestens Anfang September 2012 beginnen. Die Bauzeit wird mit 5-6 Monaten veranschlagt. Vorlage Nr.: 132/2012 . Seite 3 / 3 Die Bepflanzung der Pflanzbeete wird separat im Frühjahr 2013 geplant, ausgeschrieben und beauftragt. Im Haushalt stehen Mittel von 671.380,00 € unter dem Sachkonto M 660 09 101 / 7831000 „Erschließung Straßenbau BP 94 Brauweiler“ und 60.600,00 € unter dem Sachkonto M 660 07 009 / 7831000 „Erweiterung BP 78“ zur Verfügung. Die voraussichtlichen jährlichen Folgekosten des Straßenbaus betragen rd. 23.500,00 € (Straßenbau 21.000,00 €, Bepflanzung 2.500,00 €).