Beschlussvorlage (Anfrage der CDU-Fraktion aus dem TVA vom 7. März 2012 Entfernung von Pflasterschwellen in der Amsterdamer Straße)

Vorlage Nr.: 114/2012 Erstellt am: 11.04.2012 Aktenzeichen: IV / 660 Verfasser/in: Herr Vollmer Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 09.05.2012 Betreff Anfrage der CDU-Fraktion aus dem TVA vom 7. März 2012 Entfernung von Pflasterschwellen in der Amsterdamer Straße Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beschließt die vorhandenen Pflasterschwellen in der Amsterdamer Straße zu erhalten. Vorlage Nr.: 114/2012 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Bei der Vorstellung des Fahrbahndeckenprogramms 2012 im letzten Tiefbau - und Verkehrsausschuss wurde seitens der CDU – Fraktion angeregt, die vorhandenen Pflasterschwellen in der Fahrbahn der Amsterdamer Straße im Zuge der Baumaßnahme zu entfernen. Im gesamten Verlauf der Amsterdamer Straße sind Pflasterschwellen zur Verkehrsberuhigung eingebaut. Diese Bauweise ist charakteristisch für das umliegende Wohngebiet, genannt Hollandsiedlung. In der vergangenen Woche wurden die Anwohner der Amsterdamer Straße schriftlich über die geplante Baumaßnahme informiert und auf die Möglichkeit einer Stellungnahme hinsichtlich der Pflasterschweller hingewiesen. Die eingegangenen Rückmeldungen der Anwohner weisen eindeutig auf den Erhalt der Pflasterschwellen hin.