Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage 484/2011)

Itfiederschrift der sibung des Rates der $tadt purheim vom 05,r0.20fi ?*** Q"n,,, Bürgermeister Keppeler e*lärt, dass es keine Erhebung über einen Pensonenkreirs hinsichilich der Nutzung der pulheimer Hallenbades gebe' Bezüglich der siEung des Rechnungspnifungsausschusses erklärt er, dass derAusschuss nicht vom Bürgermeister, sondem von dem zuständigen AusschussvorsiEenden einberufen wede. lm weiteren führt er auq dass der beanlragte Tagesodnungspunkt nicht in die Zuständigkeit des Rechnungspnifungsausschusses falle. Hinsichtlich der Leistungsphasen erklärt er, dass heute keine Entscheidung überdie Weitervergabe der Leislungsphasen 4 bis g getroffen werde' Eine unzulässigkeit hinsichtlich der weiteren Zusammenarbeil mit dem Kommunalberater sei nicht er'sichtlich' zur standorHr:age verweist er auf die nachfolgende Beratung zu Top 1.2. Hinsichflich derAttraktivität des zu bauenden Hallenbades venrueist er auf die bisherigen Planungen und erklärt, dass andere Bäder mit sicherheit attrakliver seien' Bezüglich der bisher angefalfenen Kosten verweist er auf die Honorarordnung für Architekten und lngenieure (HoAl)' an die man gebunden sei. Abschließend e*lärt er, dass die Planer das europaweite Ausschreibung gewonnen haben und demnach Vertragspartner der Stadt pulheim seien. Fraktionsvorsihencle Kilias (FDP) stellt den Antrag, dass die verwaltung beauftragt werden solle, emsthaftzu prüfen, was ein privater Investor im Zusammenhang mit dem Hallenbadneubau für pulheim leisten könne. Fraktionsvorsihender Heinrichs (Büryerverein) erläutert den zur Sitzung schriftlich einger.eiehten Antrag seiner Fraktion (siehe Anlage). Die Fraktionsvorsitzenden Theisen (CDU) und Timm (SPD) stellen den Antrag, aus der in der Ratsitzung am 27.09.2011 vorgelegten Tischvorlage die ziffern 1 , 2, 3a,3d und 4 zur Abstimmung zu stellen. Fraktionsvonsifrender Roth (Bündnis g0/Die Gninen) erklärt, dass man diesen Antrag ablehne. Er beantragt für die Abstimmung überdiesen Antrag geheime Abstimmung. Beigeordneter Thelen e*lärt, dass man den Antrag der FDP-Fraktion bis zu den Haushaltsberatungen nicht seriös aufarbeiten könne. Er stellt klar, dass man bis November für den gemeinsamen CDUiSPD-Antrag die Zahlen liefern könne, Bis zu den Haushallsberatungen könne man auch beschreiben, welche VorausseEungen für ein ÖPp-Verfahren verlangt werden. Diese ÖPP-Verfahren seien ein sehr komplexes Vertragswerk, in dem alle Leistungen ausschreibungspflichtig seien. Bis Dezember könne man hierfür allerdings kein Frgebnis mitteilen. Nach längerer Diskussion lässt Bürgermeister Keppeler zunächst über den Antrag des Bürgervereins abstimmen, Abstimmungsergebnis: z Ja-stimmen, 2gGegenstimmen, l3Enthaltungen Anschließend lässt er über folgenden Antrag der FDp-Fraktion abstimmen: "Die Vemaltung wird beauftragt, ernsthaft zu prüfen, was durch den Einsah eines privaten Investors im Zusammenhano mit dem Hallenbadneubau geleistet werden kann." Abstimmungsergebnis. 2B Ja-stimmen,'14 Gegenstimmen, T Enthaltungen Seite 7 I Stadt Pulheim vom 05'10'2011 Nieclerschrift der Sitzung des Rätes der I geheimer Abstimmung über den Antrag Bündnis 90/Die Grünen hinsichtlich Fraktion der Antrag den über er lässt lm weiteren Timm (SPD) abstimmen: Fraktionsvorsitzenden Theisen (CDU) und der Abstimmungsergebnis: 12 Stimmen daftir geheimen Abstimmung erfüllt sind, Vorausseuungen für die Durchführung einer Bürgermeister Kepperer steilt fest, dass die dafür seien' da mehr als ein Fünftel der anwesenden Ratsmitglieder Grünen)' Frau stroschein (sPD)' (Bürgerverein), Herr Dr. Nawrath (Bündnis 90/Die von den Fraktionen werden Herr Heinrichs (FDP)zur Stimmauszählung bestimmt' HerrWesselow (CDU)uncl Hen Prof' Dr. Wsrtmann man für den Antrag der Frakgeheimen Abstimmung "ja" anzukreuzen sei, wenn Bürgermeister Kepperer erkrärt, dass bei der Theisen (CDU) uncl Timm (SPD) sei' tionsvorsitzenden Anschließendlässtergeheimüberfo|gendenAntragabstimmen: Beschluss Der Rat fasst folgenden Beschluss: 1. genauer Kostenberechnunnach g 24 GO NRW wird bis zur Vorlage Die Entscheidung über die vorgelegten Anträge gen zurückgestellt. L. Generalplaner Krieger und dem Projektsteuerer Die Zusammenarbeit mit dem bisher beauftragten wsP cBP ein- sch|ieß|ichdessubunternehmersFirmaCon-Proforuusetzen. J. Leistungsphase 3 die planung der sogenannten Alternative 6 bis zur Das Architekturbüro Krieger zu beauftragen, und bis zum 10'1 1 .201 1 vozulegen' (Entwurfspranung) einschrießrich Kostenberechnung zu erarbeiten sich aus einem gemeinsamen standort damit zu beauftragen, die synergieeffekte, die die damit verbundenen Kostenensparnisse danustellen' von Hallen- und Freibad ergeben zu ermitteln und 4. Die Firma wsp cBp Die Firma wsp cBp mit den hienu erforderlichen Projektsteuerungsleistungen einschließlich der Folgekosten- Firma con-Pro) zu beauftragen' berechnung {Ausführung durch das subunternehmen die es ermöglicht, einen entsprechenden vergleich Hierin entharten ist eine eigene Besucherpotenziaranaryse, aut zu enivartende Besucherströme zu edassen' aller bisher vorgelegten Varianten in Bezug Beratungsergebnis: 27 Ja-Stimmen, 21 Gegenstirnmen, 1 Stimmenthaltung