Beschlussvorlage (Anlage 7 zur Beschlussvorlage 484/2011)

I --GAt Fulheirn - SekJtariat Bürgermeister Elns, 1 g, FIJP-Fraklion im Rat der Stadt Offi l-ntq Ralhaus , Alte Kölner FDP - Fraklion 50259 Pulheim Ptrlhsim Alte Kölner Str' 26 ' {t, Stadt Pulheim Herrn Bürgermeister tQ /0, Tel. Fax Straße 26 02238-s08-(215) 02238-808-(154) tdpf raktion@Pulheim'de www.{dPPulheim ce Frank KePPeler Alte Kölner Str. 26 Luzia Kllias 50259 Pulheim Fraktlonsvorsfrzafle Birgit Liste'Partsch Stu, FralrtionsYorsilzende Fraktlonsmltglieder Hana Ehm BäderProblematik *ru p}üc Horst Engel' MdL' Stv. Fraklionsvors lzendet Rheln -Efi'Keis Sehr geehrler Herr KePPeler, Ragna Rabenhorst vertrelen in Pulheim' dass die stadt Pulheim' Bädeptoblematik zur beantragt, FDP-Fraktion die clrtrchdenßürgermeister,beidersabAGausFriedrichshafeneinenVorschlagfürdie und steuerrechtlichen vergaberechtlichen Bedingungen zLrsammenarbeit mit Friifung der Karl-Heinz I'llein garten Krei.sta gsabgeordnef er Prof. Dr. Martin Wortmann Folgen einholt. 19.10"2011 Geschäftszeichen Begründung: Bereich vielzahl privat^öffentllcher Projekte im Die FDP^Fraktion hat sich über eine Seite 1 / 2 SchwimmbadeinenEindnrckverschaffen"Dabeiwurdefestgestel|t,dassesbesonders nachhattig eine standortbezogene vorsorgungsleistung innovative Beispiele gibt, die nicht nur eine Kombination mit privatwirtschaftlichen sicherstellen, sondern darüber hinaus auch Herausragende insgesamt positive lmpulse verleihen' Leistungen ausweisen, die dem standort Beispie|einNRWsinddiestandortesiegburgundWinterberg'niesewurdenmit Entlastung der zeigen auf der einen seite signifikante Innovationspreisen ausgezeichnet und $eite lösen sie einen Investitions' und städtischen Haushalte und auf der anderen Wachstumsschub vor Ort aus. zum wohle des wirtschaftliche Handlungsmöglichkeit Der FDP-Fraktion geht es darum, eine pulheim einzuleiten, Wir plädieren dafür Leistungen wie Proiektentwicklung' standortes Planung,BauundBetriebnichteinzelnzubeschafien,sonderna|$ganzesWerkin so auszubauen' dass die dadurch entfallenden Partnerschaft mit einem privaten unternehmen verantwortung und zusätzlichen lnnovationen' $chnittstellen, die durchgängig entstehende insgesamteinenpositivenNutzenfürdiestadtPulheimerzeugen, Blitozeiten Mo Dl-Do Fr 15,S0 Uhr - 19.00 Uht 9.00 Uhr - 13.00 Uhr 9.00 Uhr - 12.00 Uhr www.pulhelm.ds StadtPulheim und sozialverträrgliches Bädeftonzept zu lrnser Ziel ist ein für purheim nachhaltiges, geeignetes nicht mehr als 1,1 Mio' € Kosten belastet' haben, rlas den Haushalt in den ersten Jahren mit sichert, die Eintrittspreise für das reine welches die Arbeitsplätze der Mitarbeiter nachhaltig Einvefnehmen mit der stadt geändert schwimmen sozialverträglich gestaltet und diese nur im werden diirfen. und Vereine nach Wasserfläche Darüber hinaus, s6ll die kerstenfreie Nutzungen der $chulen und Stundenumtang vertraglich festgelegt werden' dauerhaft an dieser stelle wir möchten, dass die $tadt Pulheim einen Partnerlindet, der uns und Planung in seine/unsere hegleitet, der die bisherigen lnvestitionen in Machbarkeit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, im Entwicklung inlegrieren kann und der unsere verdienten zu wirtschaftlichen Rahmen einer Fiihrungs- und controllingaufgabe, mit Teilverantwortung firgebnissen führt. bereit, und müsste die Der mögliche Anbieter sab AG aus Friedrichshafen wäre dazu herausreißen, Mitarbeiter in seiner Konzeption nicht aus den Beschäftigungsverhältnissen betreuen' sondern könnte sie in ihren Funktionen belassen uns unterstülzend und hiesiger Vereine An Gespräch und Besuch von Repräsentanten unserer Stadt knüpfen wir an. Mit fieundlichen Grüßen gez. Luzia Kilias \i 5: a\ f.d.R, Karin Ostendn gez. Horst Engel in Siegburg . Seite 21 2