Beschlussvorlage (Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2006)

STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister Az.: 81 06-30 -31 An den öffentlich V 8/ t10~Ä. Amt: - 81 BeschlAusf:- 81 Datum: 23.11.2005 Rat der Stadt Erftstadtzur Beschlussfassung zur Vorberatung über den Werksausschuss Stadtwerke • Betrifft: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder für das Geschäftsjahr 2006 Haushaltsrec hHlche Auswirkungen: Beschlussentwurf: 1. Die Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt werden für die Betriebszweige Bäder zum Geschäftsjahr 2006 wie folgt festgestellt: • Für das Hallenbad auf der Erfolgsplanseite, mit einem Ertrag in Höhe von mit einem Aufwand in Höhe von 324.200,623.000,- € Für das Hallenbad auf der Vermögensplanseite, mit Ausgaben und Einnahmen in Höhe von 370.300,- € Für die Freibäder auf der Erfolgsplanseite, mit einem Ertrag in Höhe von mit einem Aufwand in Höhe von 87.205,401.200,- € € Für die Freibäder auf der Vermögensplanseite, mit Ausgaben und Einnahmen in Höhe von 317.295.- € € 2. Die Werkleitung wird zur Sichersfellung der ständigen Liquidität ermächtigt, Kassenkredite bis zur Höhe von 370.000 € in Anspruch zu nehmen. -2- -2Begründung Gemäß § 4 in Verbindung mit § 5 EigVO ist der Wirtschaftsplan nach Vorberatung durch den Werksausschussvom Rat der Stadt festzustellen. Die Wirtschaftsplanung nebst Anlagen der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweige Hallenbad und Freiböder- für das GeSChäftsjahr 2006 ist beigefügt. Die Ermächtigung zur Inanspruchnahme von Kassenkrediten soll jederzeit die Zahlungsfähigkeit des Betriebes sichern, wenn sich zwischen Ausgaben und den zur Deckung vorgesehenen Einnahmen Differenzen ergeben. • Die Planrechnung ist von folgenden Eckwerten geprägt: Hallenbad: Für das Hallenbad ergeben sich keine besonderen Planansätze im Vergleich zu den Vorionren. Die Aufwandsseite stellt sich zwar etwas positiver dar. was jedoch weitestgehend aus einer etwas veränderten Zuordnung der Verwaltungsbzw. Personalkosten resultiert. Außer den üblichen Unterhaltungsarbeiten sind für das kommende Wirtschaftsjahr keine besonderen Investitionen geplant. freibad: • 1. Im Jahr 2004 wurde der Betrieb des Freibades Lechenich auf den VfBE Erftstadt übertragen. Der Verein erhält für den Betrieb einen jährlichen Kostenzuschuss in Höhe von rd. 120.000,- Euro. welcher sich aus dem Jahresmittel der Aufwendungen tür die Jahre 2001 und 2002 errechnet. Der nunmehr vorliegende Wirtschaftsplan 2006 konnte jedoch nur eingeschränkt auf Basis der Isfzahlen des Jahresabschlusses erstellt werden. da 2004 ein "betriebsfertiges" Bad an den Verein übergeben wurde und sich insofern deutlich über der Norm liegende Unterhaltungsaufwendungen ergeben haben. Ferner wurde in 2004 bereits ein Großteil der im Jahrhundertsammer 2003 angefallenen Überstunden - zu Lasten der Personalaufwendungen für Kierdorf- abgebaut. Der Wirtschaftspion 2006 weist auf der Ertragsseite zwar eine Pochteinnahme von rd. 60. Tsd Euro aus. Diese wird jedoch durch gleichhohe Aufwendungen vollstöndig kompensiert. Aus steuerlichen Gründen muss dieses Verrechnung auf Basiseines "Pachtverhältnisse" mit dem Verein Schwimmen Sonnen Spaß erfolgen. -3- -3Wie auch die Jahre zuvor werden ein Großteil der prognostizierten Zahlen von der Störanfälligkeit der doch schon in die Jahre gekommenen Anlagen abhängen. Dem politischen Willen folgend, sollten noch im Jahr 2005mehrere" Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen für Anlogen der freibäder erstellt werden. Diese gestalten sich jedoch deutlich zeitaufwendiger als ursprünglich geplant. Insbesondere die doch recht komplexen Heizungssysteme und Leitungssysteme machen eine intensivere Beleuchtung eventueller Investitionen erforderlich. Auch die Möglichkeiten zur Beschichtung der Wände bzw. Böden in beiden Bädern können -infolge des doch reichhaltigen Angebotes an technischen Alternativen- nicht zu einer befriedigenden Beschlussempfehlung für die Politikformuliert werden. • Die Werkleitung hat sich daher entschlossen, die Unterhaltungsarbeiten im Jahr 2006 auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Dadurch kann weitestgehend sichergestellt werden, dass keine Investitionen getätigt werden, welche durch Alternativen im Jahr 2007 überflüssig würden. Im laufe des Jahres 2006 könnten- sollte sich tatsächlich ein deutlicher wirtschaftlicher Vorteil herausstellen- ggflls. außerplanmäßig Mittel bereitgestellt werden. 2. Die vorgeschriebene Kostenerstattung der Stadt für die Vereins- und Schulbelegung bleibt unverändert bei insgesamt 258.705 € (Hallenbad 244.900 € und Freibäder 3.805 €). Dem Erfolgsplan fließt hier einnahmeseitig eine reduzierte Kostenerstattung zu, da 10.000.-€ unmittelbar an den VfBE gezahlt werden. • Durch die Stadt wird mit einem Pouscholbefroq die Verstärkung des EigenkapitalS zur Ver1ustabdeckung im Bereich Freibad mit 225.020€ durchgeführt. Die Ver1ustabdeckung i.H.v. 229.979 € im Bereich Hallenbad ist im Haushaltsplan seit dem Jahr 1997 nicht mehr vorgesehen; sie wird aus dem Betriebszweig Wasserversorgung ausgeglichen. Anlage] Erläuterungsbericht zu den Wirtschaftsplänen 2006 der Stadtwerke Erftstadt -8efriebszweige I. • Hallenbad und Freibäder- Allgemeines Nach § 15 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 01.01.2005 sind für jeden Eigenbetrieb Wirtschaftspläne zu erstellen. Diese sind dabei gem. §§' 5 ff. in Erfolgs- (Gewinn- und Vertustrechnungen) sowie Vermögensplan zu gliedern. Die EigVO sieht in § 18 weiterhin für Eigenbetriebe eine Finanzplanung vor, die eine Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung der Ausgaben und auch der Deckungsmittel für die nächsten fünf Jahre enthält . Dieser Finanzplan ist neben dem Erfolgs- und Vermögensplan sowie der SteIlenübersicht diesem WirtschaHsplan beigefügt (§ 14 EigVO). Während diese Erläuterungen beide Betriebszweige zusammenfassen, wird das Zahlenwerk des Erfolgs- und Vermögensplanes nach Betriebszweigen einzeln erstellt. 11. Erläuterungen zur Erfolgsplanung (Gewinn- und Verlusfrechnung) Umsafzerlöse • Die Wirfschaftsplanung 2006 geht davon aus, dass die Besucherzahlen im Bereich des Hallenbodes zur Zeit konstant bleiben. Entsprechend der Prognosen, die jeweils zu den Berichten über die Freibadesaison erstellt werden, wird bei dem Freibad Kierdorf im Jahre 2006 von ca. 16.000 Besuchern ausgegangen. (tatsächliche Besucherzahlen für Kierdorf: 1997 = 21.507, 1998 = 14.101, 1999 = 17.368,2000 = 9.677,2001 = 19.188,2002 = 14.526,2003 25.719, 2004 17.429, im Jahr 2005 waren es 31.325 Besucher). Die Anzahl beschränkt sich dabei auf die Besucher des Freibades Kierdorf, da diese durch die Übertragung des Freibades Lechenich nur noch Einflussauf den zu veranschlagenden Ertrag hat. = = Die Besucherprognose hat auf die Wirtschaftsplanung darüber hinaus keinen nennenswerten Einfluss. Bei besserem Besuch würden zwar die (geringen) Einnahmen aus Eintrittsgeldern steigen, 'gleichzeitig ist aber auch der Aufwand für Personal (Aushilfskräfte) und Wasseraufbereitung entsprechend höher. - 1 - Die steuerlich vorgeschriebene Kostenerstattung der Stadt für die Vereins- und SChulbelegung bleibt unverändert bei insgesamt 248.705 € (Hallenbad 244.900 € und Freibäder 3.805 €). Der Zuschussbetrag ist dabei bereits um die von der Stadt direkt an den Verein Schwimmen Sonnen Spaß geleisteten Zahlungen gekürzt. Auf der Ertragsseite wird erstmals ein Pachtertrag in Höhe von 60 Tsd Euro veranschlagt. Dieser ist jedoch ein durchlaufender Posten, der durch einen gleichhohen Ansatz auf der Aufwandsseite kompensiert wird. Der Ansatz sowie die Verrechnung erfolgen aus steuerlichen Gründen. Sonstige betriebliche Erträge Diese werden entsprechend halten. • der laufenden Entwicklung verändert bzw. beibe- Erstattung Versicherung Freibad Lechenich Bei der Übertragung des Freibades an den VfBE wurde seinerzeit vereinbart, dos Bad weiterhin über die Stadt zu versichern. Insofern sind die diesbezüglichen Aufwendungen durch eine gleichhohe Einnahme auf der Ertragsseite zu kompensieren Materialaufwand • Aufgrund des Alters verschiedener Anlagen, kann es zu einem kurzfristigen Mehraufwand kommen, welcher sich im Vorfeld nur sehr schwer vorhersagen lässt. Die Werkleitung ist jedoch bemüht, im Jahr 2006 eine Ertüchtigung der Anlagen nur im absolut notwendigen Umfang durchzuführen. Hierbei wird insbesondere Wert auf die Erhaltung der Verkehrssicherheit des Bades gelegt und Ausgaben in diesen Bereichen Vorrang eingeräumt. Dennoch soll anhand von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen im Jahr 2006 untersucht werden, ob sich die entsprechenden Aufwendungen durch Investitionen in neue Techniken reduzieren lassen. Hier steht insbesondere das Heizungssystem des Freibades lechenich sowie die doch recht kostenintensiven Anstriche der Becken in beiden Freibädern zur Diskussion. Der beim Hallenbad reduzierte Unterhaltungsaufwand wurde lediglich zur Angleichung an die Erfolgsrechnung der Jahresabschlüsse in die Betriebsaufwendungen unter 60 in Ansatz gebracht. Personalaufwand Im Vergleich zum Ergebnis des Jahres 2004 wird sich der Personalaufwand deutlich verringern. Eswird sich jedoch im Bereich des Freibades Kierdorf nicht vermeiden lassen, dass die Personalanteile die ursprünglich auf zwei Bäder verteilt wurden, nunmehr auf das Freibad Kierdorf gerechnet werden müssen. Die Auswirkungen des neuen Tarifvertrages im öffentlichen Dienst dürften für die Bäder ohne nennenswerte Auswirkung bleiben. -2 - Abschreibungen auf Sachanlagen Keine Veränderungen Sonstige betriebliche AUfwendungen Auch hier ergeben sich keine gravierenden Verschiebungen bei den Bädern. Die verringerten Instandhaltungskosten beim Freibad ergeben sich aus der Übertragung an den Verein Schwimmen Sonnen Spaß. Die Veränderungen bei den Verwaltungskostenbeifrägen ergeben sich durch die Abrechnung nach einem neuen VerteilungsschlüsseL welcher die Größe und Inanspruchnahme der Verwaltungsleistungen korrekter berücksichtigt. Zinsenund ähnliche Erträge • Eswird mit keinen Erträgen gerechnet. Zinsenund ähnliche Aufwendungen Die AUfwendungen für Zinsenergeben sich in der veranschlagten Höhe. Jahresergebnis Die Aufwendungen für das Hallenbad übersteigen die zu erwartenden Einnahmen um rd. 290.000,- €. Bei den Freibädern wird ein Verlust von 317.295 € erwartet. Insgesamt bewegen sich die Verluste damit in der Größenordnung der Vo~ahre und erfahren im Jahr 2006 somit ebenfalls keine deutliche Ergebnisverbesserung . • 11I. VermögensDlan - Einnahmen Abschreibungen Die Beträge werden aus dem Erfolgsplan übernommen. Ausgleichszahlungen Stadt und Zahlungen der Wasserversorgung Für den Bereich des Hallenbades wird durch die Stadt keine laufende Verlustabdeckung gezahlt. Ein Verlust, der jedoch noch nach Ablauf von 5 Jahren besteht, ist aus Haushaltsmitteln der Gemeinde auszugleichen. - 3 - Jahr 1999 2000 2001 2002 2003 2004 • Verlust Hallenbad Kapitalausgleich Verlustvortrag Hallenbad Eigenkapital Verlust Freibad verstärkeng Stadt rur Freibad Verlustvortrag Freibad Gesamter Verlustvortrag EUR EUR EUR -293.943,39 -273.704,32 -304.240,27 -290.298,38 -303.916,62 -332.527,34 EUR 231.014,51 251.179,47 229.384,51 233.630,46 191.004,48 197.583,64 EUR EUR -62.928,88 -22.524,85 -74.855,76 -56.667,92 -112.912,14 -134.943,70 -249.599,62 -239.212,70 -263.665,55 -283.717.15 -272,0) 1,82 -414.179,45 EUR 225.019,56 225.019.56 225.019,56 225.020,00 225.020,00 225.020,00 -24.580,06 -14.193,14 -38.645,99 -58.697,15 -46.991,82 -189.159,45 -87.508,94 -36.717,99 -//3.501,75 -115.365,07 -159.903,96 -324.103,15 abzu- decken im Jahr 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Die Aufwendungen für das Hallenbad übersteigen die zu erwartenden Einnahmen um 298.800 €. Es ist beabsichtigt, das Eigenkapital aus dem Bereich der Wasserversorgung um 229.979 € zu verstärken. Esverbleibt dennoch ein ungedeckter Verlustvortrag LH.v. 68.921.-€. Bei den Freibödern wird ein Verlust von 313.995 € erwartet, dem die Eigenkapitalverstärkung durch die Stadt i.H.v. 225.020 € gegenübersteht. so dass ein ungedeckter Verlustvortrag von 88.975.-€ verbleibt. Diese Verlustvorträge sind im Jahre 2012 aus dem städtischen Haushalt zu erstatten. Jahresverlust • Gerade der defizitöre Bereich der Bäder führt zwangsläufig zu Verlusten im Erfolgsplan. Diese Verluste haben Auswirkungen auf die Vermögensenfwicklung jedes Betriebszweiges und sind in die Vermögensplanung aufzunehmen. Investitionen Sowohl für das Hallenbad als auch für die Freibäder sind nach der vorgelegten Wirtschaftsplanung Investitionen lediglich nur zur Vermeidung unrentierlicher Reparaturen für die Erneuerung von Anlageteilen veranschlagt. Wie bereits unter dem Punkt Materialaufwand nöher erläutert, soll anhand von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen im kommenden Jahr untersucht werden, inwieweit sich durch Investitionen in neue Techniken insgesamt Kosten sparen lassen. Sofern sich Investitionen vor einem "Niederschlag" in dem von der Stadt zu zahlenden Verlustausgleich als wirtschaftlich erweisen. sollen diese vorrangig umgesetzt werden. -4 - eo ~ .•.... , - .•...., Q) .•... .S!! 'cv cn (I") 0) U) lri ~ ('I') 0 0 N 0 & g "!. N N CO CO ~ C!. CO r-: .•.... ~~ U) eo eo ,.... 0) (")0) ~ .•.... N 0 .•.... V 0 0 ci (") 0 0 CO N N Ir;; ,~ ,~ I~ IM 0 ~ 0 0 N e:J ss g gg g 8 00 0 ci 0 v g .•....g 0) aO ~ (") V N .•.... V N e ca w 0 0 00 0 q 0 0 ci .•.... .•.... .•.... /~ a:: • Ie": 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ci 0 ci ci ci ci 0 0 0 .•.... ~ 0 q 0 ci 0 q 11) C) 0 N 0 g eo L c :::s ca w ('I') 0 q s 0 aO .•.... N ('I') ~ N a:: 0 0 0 ci 0 0 e 0 0 cO c: :J ca W 0 0 g go 0 0 0 o~ CD C) C) N /§ C!- ~ - ci s .•...• ci .•.... 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A8 • Beschäftigte 11. 1 Eingruppic:rung nach TVöD (unter Vorbehalt der endgültigen Oberleitung in das neue Tarifrecht) 15 1 1 1 1 1 11 4 4 10 1 1 9 5 5 2 2 8 3 3 1 I 7 2 2 cl 15 IS 5 11 11 4 I I 1 1 1 3 46 (ohne Werk leitung und Beamte) 3 46 17 17 16 2 e Auszubildende (nachrichtlich): ErlllutcrunRE-nj Wasserversorgung: Abwasserbeseitigung: BfiderJHeizJc.mftwerlc: Stßdtische Dienste: 3 9 3 9 3 1 I I t 1 I 0 J 1 t J 2 2 0 8 I I 2 0 0 1 6 3 InstDJlotcurlRohmctzboucrlin 6 6 J 6 I 6 t 6 3 3 3 10 10 10 I 1 I 2 2 2 5 S 4 5 5 3 0 0 3 13 IJ 13