Mitteilungsvorlage (Manuelle Handreinigung des Vorplatzes Kultur- und Medienzentrum)

Vorlage Nr.: 32/2012 Erstellt am: 31.01.2012 Aktenzeichen: IV/66 Verfasser/in: Frau Buir Mitteilungsvorlage Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 07.03.2012 Betreff Manuelle Handreinigung des Vorplatzes Kultur- und Medienzentrum Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Mitteilung Der Vorplatz des Kultur- und Medienzentrums muss manuell gereinigt werden. Dies wurde bisher aus dem Budget des Amtes 26 finanziert. Da es sich bei der gesamten Fläche – inklusive der Treppe und des oberen Platzes – um eine öffentliche Verkehrsfläche handelt, ist auch eine Gebührenfinanzierung möglich. Der Platz wurde daher zum 01.01.2012 in die satzungsmäßige, manuelle Handreinigung einbezogen, so dass für die Eigentümer aller angrenzenden Grundstücke eine Gebührenpflicht entsteht.