Beschlussvorlage (Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012)

Vorlage Nr.: 508/2011 Erstellt am: 01.12.2011 Aktenzeichen: III / 20 /200 Verfasser/in: Frau Löbbert Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss 14 X 06.12.2011 Rat 10 X 20.12.2011 Betreff Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012 Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: x ja nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja x nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Haushaltsplanung 2012 Beschlussvorschlag - ohne - Vorlage Nr.: 508/2011 . Seite 2 / 4 Erläuterungen Nach der Aufstellung und Einbringung des Entwurfs des NKF-Haushaltes 2012 im Rat am 08.11.2011 müssen Haushaltsansätze sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzplan neueren Entwicklungen und Erkenntnissen angepasst werden. Diese wurden in den als Anlage beigefügten Veränderungslisten (Liste 1 konsumtiv und Liste 2 investiv) aufgenommen. Neben den Veränderungslisten wurden auch Listen über die geplanten Wiederholungsveranschlagungen von Ansätzen aus 2011 und Vorjahren erstellt (Liste 3 und 4). Durch die Wiederholungsveranschlagungen soll sich das Volumen der zu übertragenden Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen reduzieren. Veränderungsliste konsumtiver Bereich des Haushalts (Liste 1) Insgesamt ergibt sich unter Berücksichtigung der Änderungswünsche der Verwaltung im Ergebnisplan aus den in Liste 1 ausgewiesenen Veränderungen eine Verbesserung von 1.017.240 €. Sofern die Veränderungen der Verwaltung für das Jahr 2012 auch die Folgejahre 2013 bis 2015 tangieren, erfolgt eine Anpassung im Ergebnis- und Finanzplan. Veränderungsliste investiver Bereich des Haushalts (Liste 2) Die Veränderungen wurden in der beigefügten Liste 2 je Maßnahme gesondert dargestellt. Sofern auch die Folgejahre betroffen sind, erfolgt eine Anpassung. Auf die Begründungen zu den einzelnen Positionen wird verwiesen. Die Änderungswünsche der Verwaltung führen zu einer Verbesserung von 233.060 € im Finanzplan. Wiederholungsveranschlagungen konsumtiver Bereich des Haushalts (Liste 3) Aus den Veränderungen der Liste 3 (konsumtive Wiederholungsveranschlagungen) ergibt sich für das Jahr 2012 im Ergebnisplan insbesondere aus den Grundstücksgeschäften eine weitere Verbesserung in Höhe von 2.563.460 €. Die aus den Wiederholungsveranschlagungen resultierenden Haushaltsverbesserungen im Jahr 2012 führen im Jahr 2011 zu einer Haushaltsbelastung in gleicher Höhe. Bei Gesamtbetrachtung handelt es sich im Ergebnis um eine haushaltsneutrale Verschiebung von Erträgen/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen zwischen den Jahren 2011 und 2012. Wiederholungsveranschlagungen investiver Bereich des Haushalts (Liste 4) Die Wiederholungsveranschlagungen im investiven Bereich des Haushalts führen per Saldo zu einem Finanzierungsbedarf von 15.530.290 €. Dieser Finanzierungssaldo wurde in den Haushaltsplanungen der Jahre sichergestellt, in denen die Maßnahmen erstmals veranschlagt wurden. Vorlage Nr.: 508/2011 . Seite 3 / 4 Zusammenfassend werden die Auswirkungen der Veränderungen auf den Ergebnisplan nachfolgend dargestellt: Defizit im Ergebnisplan gemäß dem vorgelegten Haushaltsentwurf 2012 Verbesserungen durch die Änderungswünsche der Verwaltung gemäß Liste 1 weitere Verbesserungen durch Wiederholungsveranschlagungen (Bereich Dezernat III), insbesondere durch die Grundstücksgeschäfte aus Liste 3 9.422.285 € 1.017.240 € Zwischensumme Defizit 4.493.745 € zusätzliche Belastungen aus Wiederholungsveranschlagungen im Bereich der Dezernate I, II und IV aus Liste 3 1.347.840 € Defizit Ergebnisplan (unter Berücksichtigung der Änderungswünsche der Verwaltung) 5.841.575 € 3.911.300 € Das nunmehr ausgewiesene Defizit im Ergebnisplan von rd. 5,8 Mio. € kann aus Mitteln der Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Anträge und Anfragen zum Haushaltsentwurf 2012 Des Weiteren sind die nachstehenden Anträge mit ihren finanziellen Auswirkungen ebenfalls in die Veränderungslisten aufgenommen worden. Diese Auswirkungen sind aber in den vorstehend genannten Zahlen noch nicht enthalten. Es liegen folgende Anträge und Anfragen vor: SPD-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen FDP-Fraktion Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 6a) Fraktion Bürgerverein KGS Bachstraße Barbaraschule GGS Stommeln Christinaschule GGS Sinthern/Geyen Am Fronhof KGS Stommeln An der Kopfbuche Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 8-10 Zweckverband Erholungsgebiet Stöckheimer Hof Musikschule La Musica TuS Schwarz-Weiß Brauweiler 1951 e.V. Geschwister-Scholl-Gymnasium Abtei-Gymnasium Marion-Dönhoff-Realschule Erftverband 25.11.2011 29.11.2011 24.11.2011 25.11.2011 01.12.2011 21.11.2011 10.10.2011 24.11.2011 23.11.2011 30.11.2011 30.11.2011 02.11.2011 09.11.2011 25.11.2011 02.11.2011 21.11.2011 21.11.2011 18.10.2011 Anlage 1 Anlage 2 und 3 Anlage 4, 5 und 6 Anlage 6a) Anlage 6b) Anlage 7 Anlage 7a) Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 Anlage 11 Anlage 12 Anlage 13 Anlage 14 Anlage 15 Anlage 16 Anlage 17 Anlage 18 Die gestellten Anfragen wurden an die zuständigen Fachämter zur Stellungnahme weitergeleitet und werden von dort unmittelbar gegenüber den Fraktionen beantwortet. Vorlage Nr.: 508/2011 . Seite 4 / 4 Hinweis: Zu Anlage 6a ist eine Stellungnahme der Verwaltung als Anlage 6b, zu Anlagen 8-10 ist eine Stellungnahme der Verwaltung unter Anlage 11 dieser Vorlage beigefügt.