Beschlussvorlage (Liste 1 "Veränderungsliste konsumtiv" zur Beschlussvorlage 508/2011)

konsumtive Veränderungsliste zum Haushalt 2012 Liste 1 Liste 1 Liste der bekanntgewordenen konsumtiven Veränderungen zum Entwurf NKF-Haushalt 2012 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2012 enthalten Antragsteller Produkt Bezeichnung Verwaltung 01 05 01 Kosten für die Prüfung des Jahresabschlusses Verwaltung 01 06 01 Verwaltung Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan -50.000 -40.000 -40.000 nein Erträge aus interner Leistungsverrechnung 4.011.150 500 0 nein 01 12 01 Erträge aus Grundstücksgeschäften 3.519.120 1.032.270 794.270 nein Verwaltung 01 12 01 Aufwendungen aus Grundstücksgeschäften -1.198.570 -713.550 -713.550 nein Verwaltung 01 12 02 Schadstoffsanierung in städtischen Gebäuden 0 -26.060 -26.060 nein Verwaltung 01 12 02 Stromkosten -725.000 -19.640 -19.640 ja Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 1 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Verwaltung 01 12 02 Gaskosten Verwaltung 01 12 02 Nebenkosten für Eigentum am RHC Verwaltung 02 07 01 Personalkosten Feuerwehr Verwaltung 02 07 01 Verwaltung 02 07 01 Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan -760.000 -1.320 -1.320 ja 0 -6.000 -6.000 ja -1.071.570 -136.500 -136.500 ja Kosten für Aus- und Fortbildung -78.700 51.500 51.500 ja Dienst- und Schutzkleidung -11.380 -3.000 -3.000 nein Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 2 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan Verwaltung 04 01 01 Kosten für Veranstaltungen Bühnenhelfer 0 -7.000 -7.000 ja Verwaltung 04 01 04 Kostenersatz an Bauhof 0 -500 0 nein Verwaltung / Jugendmusikschule La Musica 04 01 04 Umlage an die Musikschule La Musica -96.850 10.910 10.910 ja Verwaltung 04 02 01 Beschaffung von Medien 0 -5.000 -5.000 ja Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 3 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan Verwaltung 06 01 01 NRW Programm Berufspraktika in Kindertageseinrichtungen 0 8.500 8.500 nein Verwaltung 06 01 01 NRW Programm Berufspraktika in Kindertageseinrichtungen 0 -4.250 -4.250 nein Verwaltung 06 01 01 Landeszuweisung für beitragsfreies Kindergartenjahr 660.000 -274.000 -274.000 ja Verwaltung 06 01 01 Elternbeiträge städtische Kindertagesstätten 634.000 179.000 179.000 ja Verwaltung 06 01 01 Elternbeiträge Kindertagesstätten freier Träger 686.000 207.000 207.000 ja Verwaltung 06 02 01 Bildungs- u. Teilhabepaket (Schulsozialarbeit) 0 224.800 224.800 ja Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 4 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Verwaltung 06 02 01 Schulsozialarbeit (Sachaufwendungen) Verwaltung 08 03 02 Verwaltung Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan 0 -20.000 -20.000 ja Vorsteuererstattung für die Maßnahme "M 26080004 Bäderlandschaft" 219.132 0 -91.000 ja 08 03 02 Vorsteuerzahlung für die Maßnahme "M 26080004 Bäderlandschaft" -219.132 0 91.000 ja Verwaltung / Erftverband 10 02 01 Umlage an den Erftverband -133.080 -750 -750 ja Verwaltung versch. Aufwendungen zur Pensionsrückstellung -1.512.960 88.460 0 ja Verwaltung 01 09 01 Erträge aus der Auflösung der Pensionsrückstellung 258.600 91.810 0 ja Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 5 von 31 Liste 1 Antragsteller Verwaltung Produkt Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan Sanierung der Fassade des Faulturm-Treppenhauses (ZKA) 0 0 ja 11 01 01 Gebührenhaushalt Abfallentsorgung verschiedene Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen -45.840 -3.510 ja Verwaltung 11 02 02 verschiedene Erträge/EinGebührenhaushalt Entwässerung zahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen 109.110 300.370 ja Verwaltung 12 01 01 Erträge aus KAG-Beiträgen für städtische Grundstücke (interne Verrechnung) 0 70.000 0 nein Verwaltung 13 02 01 Aufwendungen für KAG-Beiträge für städtische Grundstücke (interne Verrechnung) 0 -70.000 0 nein Verwaltung 11 02 01 Bezeichnung 0 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 6 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan Verwaltung 12 01 01 Erträge aus endgültigen Erschließungsbeiträgen (interne Verrechnung) 0 7.000 0 nein Verwaltung 01 12 02 Aufwendungen aus endgültigen Erschließungsbeiträgen (interne Verrechnung) 0 -7.000 0 nein Verwaltung 12 01 01 Kreisverkehr Ehrenfriedstraße / Glessener Straße 0 0 0 ja, in veränderter Höhe, s. Bemerkungen Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 7 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan Verwaltung 12 02 01 Erträge aus der Auflösung der allgemeinen Investitionspauschale 123.000 109.240 0 nein Verwaltung 12 04 01 Straßenreinigungsgebühren 491.100 122.140 122.140 ja Verwaltung 13 01 01 Erträge aus der Auflösung der allgemeinen Investitionspauschale 0 40.240 0 nein Verwaltung 13 01 01 Kostenersatz an Friedhof -105.590 -1.540 0 ja Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 8 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan Verwaltung 13 01 01 Anlegung Park Barbarakapelle 0 + 10.000 - 10.000 0 nein Verwaltung / Zwckverband Stöckheimer Hof 13 01 01 Umlage an den Zweckverband Stöckheimer Hof -5.000 -5.000 -5.000 ja 51.710 19.020 ja Verwaltung 13 02 01 Gebührenhaushalt Bestattungswesen verschiedene Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 9 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan Geschwister-SchollGymnasium, AbteiGymnasium 04 02 01 Brauweiler, MarionDönhoffRealschule Fachliche Unterstützung und Begleitung der Schulbibliotheken durch Fachkräfte der Stadtbibliothek Pulheim 0 TUS SchwarzWeiß Brauweiler 1951 e.V. 08 01 01 Zuschuss für die Einrichtung einer Geschäftsstelle 0 -15.000 -15.000 nein GGS Stommeln 03 01 01 Unterhaltung / Ausstattung OGS -9.660 -500 -500 nein KGS Stommeln 03 01 01 Unterhaltung / Ausstattung OGS -9.660 -4.840 -4.840 nein Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt ja Seite 10 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung SPD Fraktion 01 02 01 Sachmittel Bürgerhaushalt SPD Fraktion 01 02 01 Kosten für zentrale Projekte SPD Fraktion 03 06 01 Einrichtung einer neuen Schulform SPD Fraktion 01 12 02 Bauunterhalt SPD Fraktion 15 01 01 Erstellung Entwicklungskonzept Industriebrache Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 0 -50.000 -50.000 ja -194.000 50.000 50.000 ja 0 -3.000 -3.000 nein -3.500.000 -500.000 -500.000 ja -41.000 -20.000 -20.000 nein Seite 11 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan SPD Fraktion 02 07 01 Förderung Jugendfeuerwehr 0 -5.000 -5.000 nein SPD Fraktion 04 01 01 Schaumagazin Kulturstandort Brauweiler 0 -50.000 -50.000 nein SPD Fraktion 05 04 01 Beratung von Demenzkranken 0 -2.000 -2.000 ja SPD Fraktion 03 01 01 Ausstattung OGS -9.660 -8.000 -8.000 nein SPD Fraktion 15 01 01 Personalkosten Wirtschaftsförderung -53.570 -70.000 -70.000 ja Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 12 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung SPD Fraktion 03 06 01 Pförtnerdienst SPD Fraktion 01 12 02 Reinigung SPD Fraktion 05 05 01 SPD Fraktion Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan 0 -60.000 -60.000 ja -855.000 -5.000 -5.000 nein Familien-/ Pulheim-Pass -11.200 -10.000 -10.000 ja 01 07 01 Aus- und Fortbildung -21.000 -60.000 -60.000 nein SPD Fraktion 12 03 01 Buslinie Brauweiler - Weiden West 0 -50.000 -50.000 ja SPD Fraktion 04 02 01 Medienetat Stadtbücherei -48.500 -20.000 -20.000 ja Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 13 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung SPD Fraktion 01 02 01 Kosten für zentrale Projekte SPD Fraktion 01 05 01 Prüfung Jahresabschluss SPD Fraktion 01 02 01 Kosten für zentrale Projekte SPD Fraktion 01 12 02 Bauunterhalt Fraktion B90/Die Grünen 03 06 01 Konzept "Neue Schulform für Pulheim" Fraktion B90/Die Grünen 03 04 01 Fraktion B90/Die Grünen 04 01 03 Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan -194.000 25.000 25.000 ja -50.000 50.000 50.000 ja -194.000 -10.000 -10.000 nein -3.500.000 242.000 242.000 ja 0 -50.000 -50.000 nein Personalkosten Schulhausmeister -447.500 -49.000 -49.000 ja Zuschussbedarf Kulturzentrum -715.040 100.000 100.000 ja, in veränderter Höhe, s. Antrag Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 14 von 31 Liste 1 Antragsteller Produkt Bezeichnung Fraktion B90/Die Grünen 04 02 01 Beschaffung von Medien Fraktion B90/Die Grünen 06 02 01 Fraktion B90/Die Grünen Ansatz Entwurf 2012 Ergebnisplan Finanzplan Folgejahre betroffen? Entscheidung Ergebn./Finanz. Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) Verbesser. (+) / Verschlecht.(-) ja / nein HFA 06.12.2011 Ergebnisplan -48.500 -3.650 -3.650 ja Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -20.000 -20.000 nein 12 01 01 Kostenersatz an den Bauhof interne Leistungsverrechnung -1.152.490 52.390 0 ja Fraktion B90/Die Grünen 15 01 01 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -30.000 -30.000 nein Fraktion Bürgerverein 02 03 01 Personalkosten Ordnungskräfte -150.500 -18.800 -18.800 ja Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 15 von 31 Liste 1 halt 2012 Bemerkungen Für die Prüfung des ersten NKF-Jahresabschlusses 2008 durch eine WP ist nach Angaben des RPA ein weiterer Prüfungsaufwand von 40.000 € zu erwarten. Die Mittel aus dem Haushaltsentwurf in Höhe von 50.000 € sind für die Prüfung der Folgeabschlüsse (40.000 €) und die Überprüfung der Datenübernahme nach Wechsel des Finanzverfahrens (10.000 €) vorgesehen. Die Renovierung der neuen Kursräume der VHS in der Hauptschule soll durch den Bauhof durchgeführt werden. Da es sich um eine interne Leistungsverrechnung handelt, müssen sowohl Erträge als auch Aufwendungen (siehe Produkt 04/01/04) veranschlagt werden. Im Vergleich zum Haushaltsentwurf 2012 ergeben sich nebenstehende Veränderungen im Bereich der Grundstücksgeschäfte. Die Schadstoffsanierung der städtischen Gebäude war bisher im investiven Teil des Haushalts veranschlagt. Da es sich aber nicht um eine Investition handelt, müssen die Mittel konsumtiv veranschlagt werden. Durch die Erhöhung der Netzentgelte sowie des EEGAufschlags müssen die Stromkosten um 19.640 € erhöht werden, die bei der Haushaltsplanung noch nicht berücksichtigt werden konnten. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 16 von 31 Liste 1 Bemerkungen Durch die Erhöhung der Netzentgelte wird von einer Steigerung von 1.320 € / Jahr ausgegangen, die ebenfalls bei der Haushaltsplanung nicht berücksichtigt werden konnte. Durch den Ankauf des Teils des Rathauscenters, in dem Büroräume der Verwaltung untergebracht sind, hat sich die Notwendigkeit zur Gründung einer Wohnungseigentümer-Gemeinschaft (WEG) ergeben. Hierfür muss ein Verwalter bestellt werden (3.600 € / Jahr) sowie eine Instandhaltungsrückstellung nach dem Wohnungseigentumgesetz gebildet werden (2.400 € / Jahr). vgl. Vorlage Nr. 410/2011, Rat 08.11.2011 Im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsuntersuchungen der Firma BSL hat diese die Aufstockung des Personals der hauptamtlichen Wachmannschaft vorgeschlagen, um ein Organisationsverschulden zu verhindern. Mit den zusätzlichen 136.500 € sollen drei zusätzliche Stellen finanziert werden. Ab Juli 2012 werden 4 Brandmeisteranwärter bei der BF Köln ausgebildet. Die Kosten in Höhe von 40.000 € fallen erst zum Ausbildungsende in 2013 an, sodass der Ansatz für dieses Jahr entsprechend zu erhöhen ist. Für 2012 werden nur Fahrtkosten in Höhe von 2.500 € erwartet, sodass die kalkulierten Kosten in Höhe von 54.000 € entsprechend reduziert werden können. Für die Ausstattung 3 neuer Brandmeister sowie der 4 Brandmeisteranwärter (s.o.) werden für Dienst- und Schutzkleidung zusätzliche 3.000 € benötigt. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 17 von 31 Liste 1 Bemerkungen vgl. Vorlage Nr. 486/2011 (HFA 06.12., Rat 20.12.2011) Zur Unterstützung bei Veranstaltungen sollen professionelle Bühnenhelfer engagiert werden. Es wird mit jährlichen Kosten in Höhe von 7.000 € gerechnet. Die Renovierung der neuen Kursräume der VHS in der Hauptschule soll durch den Bauhof durchgeführt werden. Da es sich um eine interne Leistungsverrechnung handelt, müssen sowohl Erträge und Aufwendungen veranschlagt werden. Mit Schreiben vom 09.11.2011 (Anlage 13) informierte die Jugendmusikschule La Musica über die Verbandsumlage 2012, die in der Verbandsversammlung am 07.11.2011 mit der Haushaltssatzung 2012 einstimmig beschlossen wurde. Diese beläuft sich auf 85.934 €. Der Ansatz im Entwurf des Haushalts 2012 kann somit um 10.910 € reduziert werden. Der Betrag von 5.000 € für Folierarbeiten der Stadtbücherei wurde bereits zum Entwurf als budgetrelevante Veränderung anerkannt, aber von der Kämmerei nicht in den Entwurf eingepflegt. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 18 von 31 Liste 1 Bemerkungen Die Stadt Pulheim erhält nach dem NRWSonderprogramm für Berufspraktika in Kindertageseinrichtungen für das Kindergartenjahr 2011/2012 eine Förderung für zwei zusätzliche Berufspraktikanten (ingesamt 17.000 €). Diese Förderung wird je zur Hälfte in 2011 und 2012 gewährt. Ein zusätzlicher Berufspraktikant ist in einer kirchlichen Kindertagesstätte tätig, sodass die Hälfte des Zuschusses von insgesamt 8.500 € in 2012 an den kirchlichen Träger weitergeleitet wird. Gemäß des Bescheides des Landschaftsverbands vom 30.08.2011 erhält die Stadt Pulheim eine Erstattung für das beitragsfreie KiTa-Jahr in Höhe von 386.000 € (siehe Vorlage 356/2011, Rat 08.11.2011) Aufgrund der Beitragserhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten (Vorlage 356/2011, Rat 08.11.2011) erhöhen sich die Erträge und Einzahlungen der Elternbeiträge für städt. Kindertagesstätten um 179.000 €. Aufgrund der Beitragserhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten (Vorlage 356/2011, Rat 08.11.2011) erhöhen sich die Erträge und Einzahlungen der Elternbeiträge für Kindertagesstätten freier Träger um 207.000 €. In den Jahren 2012 und 2013 erhält die Stadt Pulheim jeweils einen Garantiebetrag in Höhe von 224.800 €, die zweckbestimmt für zusätzliche Ausgaben der Schulsozialarbeit im Rahmen des B. und T. zu verwenden sind. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 19 von 31 Liste 1 Bemerkungen Für die Beschaffung von Arbeitsmaterialien und Sachaufwendungen werden 2012 sowie 2013 jeweils 20.000 € benötigt. Um die Nettoneuverschuldungsgrenze nicht zu überschreiten, wurden Kosten für die Bäderlandschaft von 2012 nach 2013 verschoben. Dies erfolgte ohne Änderung des Gesamtausgabebedarfs. Durch die geänderte Veranschlagung (netto) muss auch die Mehrwertsteuer in den Jahren 2012 und 2013 entsprechend angepasst werden (jeweils 91.000 €). Mit Schreiben vom 18.10.2011 (Anlage 18) hat der Erftverband eine Beitragsprognose für das Jahr 2012 übersandt. Demnach soll die Umlage für das Jahr 2012 133.830 € betragen. Für die Pensionsrückstellung wurde durch die Rheinische Versorgungskasse eine neue Grundlagendatei zur Verfügung gestellt. Demnach ergeben sich Aufwendungen für die aktiven Beamten in Höhe von 1.424.500 €. Für die pensionierten Beamten kann die Pensionsrückstellung um 350.410 € reduziert werden was gegenüber der Veranschlagung eine Verbesserung von 91.810 € bedeutet. Die Verbuchung erfolgt ergebnis, aber nicht finanzwirksam. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 20 von 31 Liste 1 Bemerkungen Für die Haushaltsplanung 2012 wurden 100.000 € für das Jahr 2013 zur Sanierung der Fassade des FaulturmTreppenhauses (ZKA) angemeldet. Diese Mittel waren bereits im Haushalt 2011 veranschlagt und werden als Wiederholungsveranschlagung (vgl. Liste 3) in das Jahr 2012 übernommen. Aufgrund dessen muss die Veranschlagung im Jahr 2013 gestrichen werden. Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.11.2011 (Vorlage Nr. 373) die Gebührenkalkulation für das Jahr 2012 beschlossen. Danach ergibt sich für den konsumtiven Bereich aufgrund verschiedener Abweichungen zum Entwurf eine Verschlechterung von 45.840 € für den Ergebnis- und 3.510 € für den Finanzplan. Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.11.2011 (Vorlage Nr. 376) die Gebührenkalkulation für das Jahr 2012 beschlossen. Danach ergibt sich für den konsumtiven Bereich aufgrund verschiedener Abweichungen zum Entwurf eine Verbesserung von 109.110 € für den Ergebnis- und 300.370 € für den Finanzplan. Durch die Erneuerung des Baumwegs (s. Liste 3) wird der angrenzende Friedhof an der Blumenstraße vollständig erschlossen und somit beitragspflichtig. Da Beiträge für städtische Grundstücke keine investive Einzahlung darstellen, erfolgt eine interne Leistungsverrechnung. Die Aufwendungen werden entsprechend im Budget "Bestattungswesen" veranschlagt. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 21 von 31 Liste 1 Bemerkungen Für 2012 ist die Abrechnung der endgültigen Erschließungsbeiträge für den Amselweg vorgesehen, 7.000 € entfallen auf städt. Grundstücke und müssen nach den NKF-Grundsätzen im konsumtiven Teil bereitgestellt werden. s.a. Liste 2 Im Zuge der Bürgerwerkstatt Brauweiler wurde unter Anderem von den beteiligten Bürgern der Wunsch geäußert, die Verkehrssituation am Knoten Ehrenfriedstr./Glessener Str. durch die Anlage eines Kreisverkehrs zu verbessern. Aus fachlicher Sicht würde die Situation, wie sie sich zur Zeit darstellt, durch die Anlage eines Kreisverkehrs verbessert. Die Landesstraße ist im Eigentum und in der Baulast des Landes, aufgrund dessen muss die investive Veranschlagung aus dem Entwurf geändert und die Maßnahme im Ergebnisplan veranschlagt werden. Auf Liste 2 wird verwiesen. Die Kosten verteilen sich wie folgt auf die Jahre: 2013 = 35.000 € 2015 = 475.000 € Je nach Ergebnis des Umstufungskonzepts bezüglich der Ehrenfriedstraße und der Mathildenstraße muss eine neue Einschätzung der Veranschlagung in den Haushaltsberatungen 2013 stattfinden. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 22 von 31 Liste 1 Bemerkungen Die Aufwendungen für Straßenbeleuchtung können durch die Auflösung der allgemeinen Investitionspauschale gedeckt werden. Bei der Wiederholungsveranschlagung fiel auf, dass der Ansatz im Haushalt 2011 zu niedrig ist. Der Betrag, der über die Wiederholungsveranschlagung der Aufwendungen und die verfügbaren Mittel der Ertragsveranschlagung hinaus geht, wird deshalb an dieser Stelle in die Veränderungsliste aufgenommen. Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.11.2011 (Vorlage Nr. 380) die Gebührenkalkulation für das Jahr 2012 beschlossen. Danach ergeben sich bei den Straßenreinigungsgebühren Mehrerträge und einzahlungen in Höhe von 122.140 €. Die Aufwendungen für Grünaufwuchs können durch die Auflösung der allgemeinen Investitionspauschale gedeckt werden. Bei der Wiederholungsveranschlagung fiel auf, dass der Ansatz im Haushalt 2011 zu niedrig war. Der Betrag, der über die Wiederholungsveranschlagung der Aufwendungen und die verfügbaren Mittel der Ertragsveranschlagung hinaus geht, wird deshalb an dieser Stelle in die Veränderungsliste aufgenommen. Die Erträge des Gebührenhaushalts Bestattungswesen beinhalten den Kostenanteil für Park- und Gartenanlagen. Aufgrund der Kalkulation für das Jahr 2012 ergibt sich bei dieser Position im Ergebnisplan eine Abweichung von 1.540 €. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 23 von 31 Liste 1 Bemerkungen vgl. Vorlage Nr. 399/2011, UPA v. 12.10.2011 Die im April 2008 beschlossene Neugestaltung des Barbaraparks beinhaltete auch die Absenkung der Umfassungsmauer. Nach einer aktuellen Kostenschätzung muss mit Gesamtkosten von 20.000 € gerechnet werden. 10.000 € würden noch aus der Wiederholungsveranschlagung bereitstehen (vgl. Liste 4), sodass im Finanzplan 2012 noch 10.000 € nachfinanziert werden müssten. Durch die Bewertung als Festwert müssen auch Aufwandsmitteln in gleicher Höhe bereitgestellt werden. Diese werden allerdings durch die Inanspruchnahme der allgemeinen Investitionspauschale gedeckt, sodass sich keine Auswirkung auf den Ergebnisplansaldo ergibt. Auf Liste 2 wird verwiesen. Mit Schreiben vom 02.11.2011 (Anlage 12) infomierte der Zweckverband über eine Erhöhung der Umlage auf 10.000 €, da durch die zunehmenden Aktivitäten eine Personalverstärkung unumgänglich war. Die Umlagenerhöhung wurde in der Zweckverbandsversammlung am 17.10.2011 beschlossen. Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.11.2011 (Vorlage Nr. 378) die Gebührenkalkulation für das Jahr 2012 beschlossen. Danach ergibt sich für den konsumtiven Bereich aufgrund verschiedener Abweichungen zum Entwurf eine Verbesserung von 51.710 € für den Ergebnis- und 19.020 € für den Finanzplan. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 24 von 31 Liste 1 Bemerkungen Mit Schreiben vom 02.11. sowie 21.11.2011 (Anlagen 15 - 17) beantragen die vorgenannten Schulen die fachliche Betreuung und Unterstützung der Schulbibliotheken durch Fachpersonal der Stadtbibliothek im Umfang von 15 Stunden. Hinweis der Kämmerei: Das Fachamt wird hierzu eine gesonderte Stellungnahme vorlegen. Seit dem Frühjahr 2011 hat der TuS Brauweiler eine Geschäftsstelle angemietet, die für 30.000 € saniert werden musste. Zur Unterstützung beantragt der Verein mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 14) zur Einrichtung der Geschäftsstelle einen Zuschuss von 15.000 €. Mit Schreiben vom 24.11.2011 (Anlage 8) beantragt die vorgenannte Schule die Einrichtung zusätzlicher OGSPlätze. Der Finanzbedarf wurde dem Schreiben der Schule entnommen. vgl. auch Antrag der SPD-Fraktion Mit Schreiben vom 30.11.2011 (Anlage 10) beantragt die vorgenannte Schule die Einrichtung zusätzlicher OGS-Plätze. Hinweis der Verwaltung: Der Finanzbedarf für die Anträge der Schulen GGS Stommeln / GGS Sinthern/Geyen und KGS Stommeln wurde durch das zuständige Fachamt ermittelt (Anlage 11). Da die KGS Stommeln keinen Finanzbedarf angegeben hat, wurde die Ermittlung des Fachamts um die Angaben der GGS Stommeln und der GGS Sinthern/Geyen gekürzt und als Finanzbedarf für die KGS Stommeln gewertet. vgl. auch Antrag der SPD-Fraktion Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 25 von 31 Liste 1 Bemerkungen Mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) stellt die SPDFraktion den Antrag, für einen Bürgerhaushalt Mittel 50.000 € zur Verfügung zu stellen. Als Deckung wird die Streichung der Haushaltsmittel für Organisationsuntersuchungen vorgeschlagen. Mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) beantragt die SPD Fraktion, für die externe Moderation eines Verfahrens zur Errichtung einer neuen Schulform insgesamt 3.000 € bereitzustellen. vgl. auch Antrag der Fraktion B90/Die Grünen Hinweis der Verwaltung: Der Auftrag zur Prüfung der Möglichkeit einer externen Moderation und zur Ermittlung der erforderlichen Kosten war Beschlussgegenstand im BKSF vom 29.11.2011. Die SPD Fraktion stellt mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) den Antrag, dass für die bauliche Sanierung und Weiterentwicklung der Schulen zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 € jeweils in 2012 und 2013 bereitgestellt werden. Mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) stellt die SPDFraktion den Antrag, für Beratungskosten zur Analyse der Gefahrenlagen durch Altlasten, die Erarbeitung einer einheitlichen Vermarktungsstrategie mit den Eigentümern und die Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für die Industriebrache BreeBeton/Knauber/Zentex Haushaltsmittel bereitzustellen. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 26 von 31 Liste 1 Bemerkungen Mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) beantragt die SPD Fraktion, eine professionelle öffentliche Werbekampagne für die freiwillige Feuerwehr durchzuführen und damit junge Menschen als Nachwuchskräfte anzuwerben sowie bei Unternehmen die Akzeptanz für eine Freistellung von Mitarbeitern zu erhöhen. Die SPD Fraktion stellt mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) den Antrag, 50.000 € für Planungskosten für das Projekt Schaumagazin des Kulturstandortes Brauweiler bereitzustellen für das sich auch das Land NRW, der LVR Rheinland und der Kunstfond NRW engagiert. Die SPD Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1), die Beratung Demenzkranker und deren Angehörigen fortzuführen. Die SPD Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1), für die Einrichtung weiterer Gruppenräume für OGS-Plätze zusätzliche 8.000 € bereitzustellen. Hinweis der Verwaltung: Die beantragten 40.000 € wurden durch das zuständige Fachamt in 8.000 € konsumtiv und 32.000 € investiv aufgeteilt. Auf Liste 2 wird verwiesen. vgl. auch Anträge der GGS Stommeln, GGS Sinthern/Geyen und KGS Stommeln Die SPD Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1), eine Stelle im Bereich der Wirtschaftsförderung zu schaffen. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 27 von 31 Liste 1 Bemerkungen Mit Schreiben vom 25.11.2011 beantragt die SPD Fraktion (Anlage 1), für die beiden Schulzentren einen Schließdienst insbesondere aufgrund der zahlreichen schulischen Abendveranstaltungen (15:00 - 22:00 Uhr) einzurichten. Mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) beantragt die SPD Fraktion, 5.000 € für eine gutachterliche Neuberechnung der Vorgaben für Reinigungsleistungen an den Schulen. Die SPD Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1), die Umwandlung des Familienpasses in einen Pulheim-Pass. Die SPD Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1), weitere Mittel für die Aus- und Fortbildung der MitarbeiterInnen bereitzustellen, da die Verwaltung mit einer gestiegenen Zahl von Aufgaben und immer komplexeren Aufgaben konfrontiert wird. Mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) beantragt die SPD Fraktion, die Errichtung einer Busverbindung von Brauweiler nach Weiden West. Mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) beantragt die SPD Fraktion, die Erhöhung des Ansatzes für die Beschaffung und Bereitstellung von Medien um 20.000 € zu erhöhen mit dem Ziel den Medienbestand schneller an den Zielbestand von 53.500 Medien anzupassen. vgl. auch Antrag der Fraktion B90/Die Grünen Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 28 von 31 Liste 1 Bemerkungen Mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1) beantragt die SPD Fraktion, die Streichung der veranschlagten Mittel für die Jahresabschlussarbeiten von insgesamt 75.000 € (25.000 € im Produkt 01 02 01 sowie 50.000 € im Produkt 01 05 01). Die SPD Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1), für Schulungsmaßnahmen der MitarbeiterInnen der Ämter 14 und 20 insgesamt 10.000 € im Jahr 2012 bereitzustellen. Die SPD Fraktion beantragt mit Schreiben vom 25.11.2011 (Anlage 1), die veranschlagten Mittel für die Bauunterhaltung zu reduzieren, da diese in den Vorjahren nicht komplett ausgegeben wurden. Mit Schreiben vom 24.11.2011 (Anlage 4) beantragt die Fraktion B90/Die Grünen, 50.000 € Planungskosten für die Umsetzung eines Konzepts für eine neue Schulform in Pulheim mit Sperrvermerk. vgl. auch Antrag der SPDFraktion Mit Schreiben vom 24.11.2011 (Anlage 4) beantragt die Fraktion B90/Die Grünen eine zusätzliche Schulhausmeisterstelle für das Schulzentrum Pulheim. Mit Schreiben vom 24.11.2011 (Anlage 4) beantragt die Fraktion B90/Die Grünen, den Zuschussbedarf des Köstersaals stufenweise zu reduzieren. Sollte dies nicht möglich sein, soll eine (Teil-)Privatisierung geprüft werden. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 29 von 31 Liste 1 Bemerkungen Mit Schreiben vom 24.11.2011 (Anlage 4) beantragt die Fraktion B90/Die Grünen, die Mittel zur Beschaffung von Medien zu erhöhen, um 1 Medieneinheit/Einwohner vorhalten zu können. vgl. auch Antrag der SPD-Fraktion Mit Schreiben vom 24.11.2011 (Anlage 4) beantragt die Fraktion B90/Die Grünen, 20.000 € bereitzustellen, um die Ergebnisse der AG "Bildung, Kinder und Jugend" des Runden Tisches "Armutsbericht Pulheim" umzusetzen. Mit Schreiben vom 24.11.2011 (Anlage 4) beantragt die Fraktion B90/Die Grünen die Streichung der Kostenerhöhung für die bauliche Straßenunterhaltung und die Sinkkästenreinigung. Mit Schreiben vom 24.11.2011 (Anlage 4) beantragt die Fraktion B90/Die Grünen, 30.000 € bereitzustellen, um die Ergebnisse des Workshops "Wirtschaftsförderung" umzusetzen. Mit Schreiben vom 21.11.2011 (Anlage 7) stellt die Fraktion des Bürgervereins den Antrag, eine halbe Stelle einer Ordnungskraft auf eine volle Stelle zu erweitern, da sich die Verunreinigungen und Ordnungswidrigkeiten im Stadtgebiet nicht verbessert haben. Hinweis der Verwaltung: Nach Ermittlung durch das zuständige Fachamt ist mit Kosten in Höhe von 18.800 € zu rechnen. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 30 von 31