Allgemeine Vorlage (Feuerwehr-Investitionen; hier: Festlegung des Feuerwehr-Investitionsprogrammes für 2001)

Vorlagen-Nr. 59/01/...... Der Bürgermeister Feuerwehr Beratungsfolge Hauptausschuss Aktenzeichen 37 12 04 Wa. Termin Datum 23.04.2001 öffentlich TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen 21.06.2001 Betrifft: Feuerwehr-Investitionen; Hier: Festlegung des Feuerwehr-Investitionsprogrammes für 2001 Beschlussentwurf: Der Hauptauschuss beschliesst, dass für 2001 im Rahmen des Feuerwehr-Investitionsprogrammes Beschaffungen in Höhe des vorgegebenen Haushaltsansatzes bei Hhst. 1.130.9350.1 von 36.000,00 DM zu tätigen sind. Begründung: In seiner Sitzung am 04.12.1997 hat der Hauptausschuss der Gemeinde Inden die Fortschreibung des Feuerwehr-Investitionsprogrammes für die Jahre 1998 - 2002 zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde entschieden, dass diese Empfehlungen jeweils im Zusammenhang mit den Etatberatungen zu den Feuerwehr-Investitionsmaßnahmen zu berücksichtigen sind. Im Rahmen des Programmes war vorgesehen, dass für 2001 für den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens insgesamt 30.000,00 DM (bei einem gemeindlichen Eigenanteil von 15.000,00 DM) zuzüglich eines Betrages in Höhe des eventuell gewährten Zuschusses der Provinzial beschafft werden sollten. Dabei war allerdings ein Zuschuss des Landes zu den Feuerwehrinvestitionen berücksichtigt worden. Nachdem für 2001 ein Antrag auf Bezuschussung zum Erwerb eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Frenz gestellt worden ist, wird die Gemeinde Inden aufgrund der rückläufigen Mittelbereitstellung des Landes für die Bezuschussung von Feuerwehrinvestitionen keinen Zuschuss zur Beschaffung für den Erwerb von Ausrüstungsgegenständen erhalten. Die bei Hhst. 1.130.3612.5 veranschlagten Mittel entfallen daher. Darüber hinaus werden auch die Zuschüsse der PROVINZIAL-Feuerversicherungsanstalt (Hhst. 1.130.3650.8 von bisher 70 % auf 50 % in diesem Jahr reduziert. Hier ist allerdings davon auszugehen, dass der Zuschuss im Lauf der nächsten Jahre auf Null reduziert werden wird. Unabhängig vom Ausfall des Landeszuschusses besteht bei der Feuerwehr der dringende Bedarf an Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel. Hierbei ist auch die Beschaffung von Melderufempfängern zusätzlich notwendig, da diese Geräte aufgrund von Preissteigerungen in den vergangenen Jahren nicht im vollen, benötigten Umfang beschafft werden konnten. Es wird daher vorgeschlagen, trotz des Ausfalles an Landeszuwendungen und der Reduzierung des PROVINZIAL-Zuschusses die Beschaffungen für die Feuerwehr im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel durchzuführen. T634.DOC .. . VorlageSeite ../ 2 T634.DOC .. .