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Beschlussvorlage (Frischezentrum Köln-Marsdorf hier: Stellungnahme zu der von der Stadt Köln in Auftrag gegebenen Verkehrsuntersuchung)

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
120 kB
Datum
09.05.2012
Erstellt
30.04.12, 19:03
Aktualisiert
30.04.12, 19:03
Beschlussvorlage (Frischezentrum Köln-Marsdorf
hier: Stellungnahme zu der von der Stadt Köln in Auftrag gegebenen Verkehrsuntersuchung) Beschlussvorlage (Frischezentrum Köln-Marsdorf
hier: Stellungnahme zu der von der Stadt Köln in Auftrag gegebenen Verkehrsuntersuchung)

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Inhalt der Datei

Vorlage Nr.: 141/2012 Erstellt am: 24.04.2012 Aktenzeichen: IV/66 Verfasser/in: Herr Kleine-Erwig Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 09.05.2012 Betreff Frischezentrum Köln-Marsdorf hier: Stellungnahme zu der von der Stadt Köln in Auftrag gegebenen Verkehrsuntersuchung Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der TVA stimmt der als Anlage 1 beigefügten gemeinsamen Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises und der Städte Frechen, Hürth und Pulheim zum Entwurf der regionalen Verkehrsuntersuchung der PTV AG vom November 2011 zu. Vorlage Nr.: 141/2012 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Die Verwaltung hat in der Vergangenheit wiederholt über die Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Kölner Großmarktes nach Köln-Marsdorf – bzw. über das als Großmarktersatz dort geplante Frischezentrum – berichtet. Zudem hatten die Fraktionen Gelegenheit, sich im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 20.10.2011 im Kreishaus unmittelbar durch die Stadt Köln und deren Gutachter informieren zu lassen. Der von PTV erstellte Entwurf des Verkehrsgutachtens ist als Anlage 3 in SD.NET eingestellt. Der Rhein-Erft-Kreis hat IVV mit einer Plausibilitätsuntersuchung des von PTV erstellten Gutachtens beauftragt. Die Stellungnahme von IVV ist als Anlage 2 beigefügt. Aus Sicht der Verwaltungen des Rhein-Erft-Kreises und der Städte Frechen, Hürth und Pulheim können die lokalen und regionalen Interessen der betroffenen linksrheinischen Umlandgebietskörperschaften gegenüber der Stadt Köln durch eine gemeinsame Stellungnahme wirksamer als durch Einzelstellungnahmen vertreten werden. Der Entwurf dieser Stellungnahme findet sich in Anlage 1. Zu dem Punkt 2.4 des Entwurfs der Stellungnahme ist anzumerken, dass in der Praxis auch außerhalb der Stadtzentren nicht immer eine mindestens befriedigende Verkehrsqualität (Qualitätsstufe C) erreicht werden kann. Teilweise muss auch dort das Erreichen einer ausreichenden Verkehrsqualität (Qualitätsstufe D) akzeptiert werden, wenn alternativ ein unverhältnismäßig großer Ausbaubedarf notwendig wäre. Entsprechend wird auch bei Verkehrsuntersuchungen im Auftrag der Stadt Pulheim verfahren. Allerdings sollte sich aus Sicht der Verwaltung die Qualitätsstufe D möglichst nur für begrenzte Zeit und nur für einzelne Verkehrsströme der untersuchten Knotenpunkte einstellen und sollte das Erreichen dieser Qualitätsstufe keinesfalls von vorneherein als Ziel angesehen werden. Da in der Stellungnahme nur kritisiert wird, dass in dem Gutachten die Erreichung einer Qualitätsstufe D explizit als Ziel formuliert wurde, kann der entworfene Text der Stellungnahme aus Sicht der Verwaltung von der Stadt Pulheim mitgetragen werden.