Vorlage (Brühl-Pass Ergebnis 2011)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 32 32 Gé 25.10.2012 139/2012 () Betreff Brühl-Pass Ergebnis 2011 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Migration Finanzielle Auswirkungen Ja x Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Soziales und Migration nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Die derzeitige Regelung zum Erhalt eines „Brühl-Passes“ ist grundsätzlich - seit der Einführung 1993 / vorher gab es Berechtigungskarten - gleich geblieben. Der Personenkreis splittet sich wie folgt auf: - - Senioren- und Pflegeheimbewohner, denen ausschließlich der „Barbetrag“ zur Verfügung steht. Empfänger wirtschaftlicher Erziehungshilfe sowie alle Personen, deren Einkommen den Bedarf nach §76 des (alten) Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) nicht übersteigt. Dies sind derzeit 748,.- € für den Haushaltsvorstand und 262,.-€ für jede weitere dem Haushalt angehörende Person. Hinzu kommt die angemessene Miete. 1995 hat der Rat die ursprüngliche Einkommensgrenze auf das heutige Niveau angehoben, dadurch konnte der Personenkreis erweitert werden. Mit Anhebung der Regelsätze ändert sich auch die Einkommensgrenze. Personen / Haushalte die Leistungen des jobcenters erhalten Personen und Haushalte die Sozialhilfeleistungen erhalten und Personen / Haushalte die Grundsicherungsleistungen beziehen. Die letzten drei Personengruppen müssen lediglich den entsprechenden Leistungsbescheid vorlegen, um einen „Brühl-Pass“ zu erhalten. Bgm. Zust. Dez. Fachbereich Dez II FB 14 Seite - 2 – Drucksache 139/2012 Durch die Regelung, Brühl-Pässe nicht mehr für 12 Monate, sondern nur noch für ein Kalenderjahr auszustellen, konnten die Kosten in Grenzen gehalten werden. Für das Jahr 2012 wurden bisher 1.357 Brühl-Pässe ausgegeben. Die Kosten- und Empfängerentwicklung kann den beigefügten Tabellen entnommen werden. Anlage(n): (1) Brühl-Pass Statistik 2011 Bgm. Zust. Dez. Fachbereich Dez II FB 14