Beschlussvorlage (Bürgerwerkstatt Brauweiler - Bernhardstraße - Informationsveranstaltung zur Vorentwurfsplanung Bernhardstraße)

Vorlage Nr.: 431/2011 Erstellt am: 25.10.2011 Aktenzeichen: IV/66-12-022000 Verfasser/in: Herr Königs Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 16.11.2011 Betreff Bürgerwerkstatt Brauweiler - Bernhardstraße Informationsveranstaltung zur Vorentwurfsplanung Bernhardstraße Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres x — in den Haushalten der folgenden Jahre 5.000 € € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der Tiefbau – und Verkehrsauschuss nimmt das Ergebnis der Informationsveranstaltung zustimmend zur Kenntnis und bittet den Rhein-Erft-Kreis die weitergehende Planung ( Entwurf- und Ausführungsplanung) auf Grundlage der Vorentwurfsplanung zu veranlassen. Vorlage Nr.: 431/2011 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Mit Beschluss vom 22.06.2011 hat der Ausschuss für Tiefbau und Verkehr den Rhein-Erft-Kreis gebeten die Vorentwurfsplanung Bernhardstraße der Öffentlichkeit im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorzustellen. Am 15.09.2011 / 19.00 Uhr fand die Informationsveranstaltung im Schützenheim Bernhardstraße unter Beteiligung des Planerbüros und den Vertretern der Verwaltungen statt .Die Niederschrift über die Informationsveranstaltung ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Als Resultat der Informationsveranstaltung bleibt festzuhalten, dass die ganz überwiegende Mehrheit der anwesenden Bürger/Innen die Vorentwurfsplanung positiv bewerteten. Auf Grund der positiven Resonanz sollte aus Sicht der Verwaltung der Rhein-Erft-Kreis darum gebeten werden die nächsten Planungsschritte ( Entwurfs- und Ausführungsplanung) zeitnah zu beauftragen, zumal für eine kurzfristige Einplanung der Maßnahme ins Förderprogramm Kommunaler Straßenbau des Landes NRW der Zuschussantrag schnellstmöglich gestellt werden müsste.