Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 431/2011)

. " Pulheim, 20.1 Q.?011 Stadt Pulheim Straßenbauabteilung ) ! NIEDERSCHRIFT zur Informatiqnsver'ans'taltun,g VorsteHungder Vo,rentwurfsp.lanung . ' , 1n BrauweHer _K25./ Bernhar~slraße 15.09.2011 . Datum: Ve.ranstaltung;sort: leilnehmer: Ende:2.1.~ Uhr 19.00 Uhr Begin.n: Schützen heim I Bernhardstraße in Brauweiler . , , Rheih-Erft-Kreis: . Herf Kapp, Leiter. des Am,tesfür Straß~nbau und Verkehr . , PlanungsbürO': , Herr Dr.Sienko', Ing.-Büro Isaplan . ,/. \ ,VerWaltung:- - Hetr ~Ieine-Erwig, ,.Tiefbauamtsleiter Herr Königs, .Abt~i.lungsleiter Straßenba~ .. ' ','Anliegerl Ratsmitglieder: s,.~beigefügte Teilnehmerfiste. \ Herr Kleine-Erwig begrüßt die.anwesenden Anlieger und stellt die Vertreter der Verwaltung und des Planungsbüc ras vor. Eingangs erläutert Herr,KI~ine'-Erwig, dass .'im.Rahmen der -Bürgerwerkstatt Brauweiier 'unter anderem., ,das Antregen von Bürger/Innen v9rgetragen wurde, die ~ve'rkehrliGheSituationder Bernhardstraße 'zu v'erbessern.' Zwischenzeitlich seien die Verwaltungen von den zuständigen politischen Gremien beauftragt worden, eine VQre~twurfsplanLing zuersteHen'und diese' der Öffentlichkeit in Form einerlnformationsvera,nstalt~D9 vorzustellen. ., ' . - .. , ,.' l. - Die Infor[\ationsveranstaltung soll dazu dienen, den Bürger/Innen die Planungsiiele,zuerläutern nenfalls Anregungen und Ideen der Anlieger zu be~ckSichtigen., . . sowie gegebe:. . ,"\ , Im Anschluss, präsentiert'Herr Dr..Sienko vom Ing.-Buro Isaplan dieVorentwurfsplanung sungsansätze zur Verbesserung derVerkehrssituation Bernhardstraßeauf. ' " i .' und zeigt möglicheLö. • _.' Ein Burger bittet den ,Unterschi_ed zwischen einer QLJerungshilfe. und einem Fußgängerüberweg Nachgang erläutert HerrDr.iSienkojdieUnterschieae. . . >" , zu erläutern. Im . " " Her[J<leine-EriNig weist indieselYl Zusammenhang auf eine Fragstellung hin die nach-der letzten TVA-$itzun~ . aufkam ..Konkret wurden Bedenke'n .gegenüber der Planung geäußert,dje BushaltesteHe im Bereich- der Raiffei :-senbank zu verlegen bzw. die Fahrbahn in diesem Bereich zu vereng'en. :Herr Dr:Sienko erläuter,t die Planung in diesem Bereich nochmals im Detail., ' OM . Herr 2 $ weist daraufhin, dass dieGehweg~, insbesondere dort wo sie bfeiters,ind, häufig von Fahrzeu- . \ gen beparkt werden. HerrDr.Sienko führt dazu aus, dass dis'Planung die Ern,eu~rung.derGehweganlage"vor .. sieht und ebenfalls die Bordsteinanlageerneuert würde' ..lmGegensatz ~lfrjetzigen Situation würd,edie vorhandene Rundbordanlage .(Anschlag 5,00 'cm)/durch eine Hochbordsteinanlage.(A'nschlag .12,00 cm) ..ausgetauscht . werden< Herr.' . stellte zud~m die Frage,' ob diegeplan~eri Gehwegverbreiter~ngen zu Lasten des KfzVerkehrs geneo. Herr Dr ..Sienko weist da'raufhin,dass,diePI~n~nggrundsätzlich Begegnungsverkehr zulässt. Frau. weist auf die Parkprobleme im.BereichderBernhardstraße zur Verb~sse.rungde(Parksituationführenwlrd.Konkret\benefJntSiedas i'm,8ereich 'd~r 'Hs'-Nr. 6'1.' \ '. Herr _fragt, hin. Sie bezweifelt, dass die Planung Problem abgefah~ene Fahrzeugspiegel' " ,,' . , ob im Zuge des geplanten Umbaus der Kanal bzw, \lersorgungsleitungen _.'... t. • , / • . .•. '1 .' . . . erneuert werden. • _. . ' .... _.. - .. - .. :- .•. '. 0'/ ' , . Herr Kleine-Erwig weist darauf hin, das~ im Zuge'der Bauvorbereitungdie VersorgUng~träger üb~r die Maßnahrne informie~ werden; umgeg'ebenenfalls zu'prüfen,inwjeweit eine LeitLtngserneuerung notwendig ist. Zu der , Frage einer evtLKanaler~euerung führt Herr Kleine-Ef\AJigaus, dassim"Vorfelq der Kanal einer Befah~ungunter-: zog~nwird und erst danach die weitere Vorgehensweisefestgelegtwerderi kann. ' • 0 ' ., " ....; Herr Kapp erläutert diesbezüglich, dass die Verwaltung des REKin Abstimmung mit den politischen Gremien für dieftühzeitige Einbindung derVersorgungsträger plädieren wird. Weiter 'zeigt Herr. Kapp auf, dass die Neuanlage von 'Hochb,ord~tei'n~n aufgrund der jetzigen Hqhenlage.des Gehweges evU.eine 'Verlegung der ,Versorgung5'lei~' tungen nach sich ziehen Würde. Be,i ri.chtig~r Lage derVersorgungsleitung~n waren ,die Kosten füreine evt!. legung durch'den Kreis zuüberriehnien. '/, ',"'" " . ~ Herr~ragt, ob di~H?usansc.hlüss~ 9~r Vers~igungs~räger ebenfalls überprüft würden .. Herr Kapp sagt zu, dasssIch ,der KreiS dafurelnsetzt., ..'" \'. , . Um- -' . . . \ , E Herr stellt die Frage nach'den Ausbaukosten, ob die entspreche~d~n Mittel bereitstehen der Umse.tzung der Maßnahme zu rechnen ist ' , und wann mit HerrKa'ppträgt vor, dass die Finanzierung für den Umbau der Bernhardstraße von den zur Verfügung stehend~n Mitteln de"s'Landes NRW.a,bhangLGrundsätzlich bestehtdie Möglichkeit Maßnahmen seitensderBe'Zirksregie~" rung noch bis 2016 einzuplanen. Vorraussetzung für einemögtichst kurzfristige E'inplanung wäre Jed9cheine sc hneil stm ögl icheEn tscp eid ung.Qe r po Iitisc hen Gremien den Zu sch ussantrag,zu stellen. Konkrete Daten wären' zU,m'JetfigenZeitpun~t noch ,nicht benennbar. -' , -t- Herr ,] , ..',"',. " . " bezweifelt, dass aufgpund der vorgestellten Planung der Verkehrabnim,mt. Konkret stellt Herr_die Fr~ge, obdie Verkehre die nach Fertigstellung de~ Erschließungsgebietes BP88 Brauweiler entstehen bei der Pilanung:be,rücksichtigt-wurden:Zudem stellt Herr_ die ,Frage nach den ,Baukosten. , [)anebenäußert er ~weifeJ,~n de'r Funktion der beabsiGhtigtenKreis~ierkehre. Herr Dr. Sle8koerläutert, qass die PI?nung auf Grundlage der im Rahmen der Bürgerwerkstatt erarbeiteten Lö,sungsvor$chlägeerstelltword~nist und. zudem diesesVerfahre~ das Optimum ei[1er/Bürgerbeteiligungdarstellt. , ,Anschließendzeigt.HerrDr. Sienkö anhand der Planurlg'nochmalsd'ieVorteHeder angedachten Kreisverkehre," ; auf und giqt seiner Einschätzung Nachdruck, dass die Kreisverkehrefunktionieren,werderi. " ',\ ",' Herr Dr.Sienko weist daraufhin, dass es sichhe,i'der BerrihardstraßelK 25 um eine,Kreisstr.aße handelt und .. dass das'zurzeitbestehendeVerkehrsaufkommen'als normal bezeichnetwerden kann. Die Zunahme der Ver- ke.hrsbelastu~gdurch daszukQnftige' Baugebiet SP8B sei dagegen vernachlässigbar. ,Herr Dr."S'ienkb weist in ' , dieselll Zusammenhang daraufhin, dass Verkehrsmengen subjektiv höher empfunden w,erden ~lsrealvQrhanden. Herr Behrmann wiederholt seine Bedenken, dass die Planung mit keiner Verbesserung der Verkehrsitua~iQri . einhergeht... .' . . .... . . .. .(. '.. J' • 0 0 • -0 ,.' - ,-' . ., •••• ,' • Herr Kleine-Erwig gehtdiesbezugljchauf die im Rahmen 'd~r Bürgerwerkstattgeführte Diskussion der Umge, llungsstraßenproble.matik eiri,~Seitens der Bürgerschaft bestand hier eine grundsätzlich ablehnende Haltung !)egenübere'iner südlichen; Umgehungsvariante,um 'Brauweiler_.,-' ," Herr Kapp führt ergänzend dazu aus, dass die BürgerimRahmen der Bürgerwerkstatt die n'ördliche Umg~hungsvariante präferierten., Der Rhein-Erft-Krei? ,hatzwis~h~nzeitlich da$ Land, bzw. das Ministerium .zwecks Aufnahm~ der nördl. Umgehung'BrEll:Jweiler ins ':Straße~ausbauprogramm angeschrieben. , ' Zu der Frage der Baukosten erläutert Herr Kapp, dass im Falle der Erneuerung I \Jmbau der Fahrbahn die vorhangeneBo'rd,steinC:1nlage"(Ründbord) durch die Anlag'e vön ~ochbordsteinen ersetzt wird. Die~ hätt~ zum Einen den Vorteil, 'dass die Entwässerungssituatio(1 Verbessert werden könnte und zum.Anderen ,ein Befahren des ' Gehweges durch Kfzs wirk$am unterbunden würde. 8.01lteals Folgedie,ser Arbeiten gie komplette Aufnahme des " Ge~weges notw~ndigwerden, gilt,dies als Folger.naßnahme'~ In diesem Fall würd~'ein Teil deranfall~nden KQs- . ten für die Neuanlage des Getiwegs durch den Rhein~Erft:-Kreis, getragen (mindestens ein 1,00 rn.breiter, Str~i~ ' fen). ' ., . \ ' 2 \ ' ~ _. ('"'A ',' Hinsichtlich' der Kosten erklärt HerrKleine-Erwigdie,Vorraussetzung fürdie Umle@ungvon Kosten für<lie Erstellung. von 6ehweganlagen btw. P~rkst~nden. auf die' Anlieger ..Zu konkreten Kosten' kann auf Grundlage der .Vor.~ e~twurfsplanung Jedoch keine Ang.abe getätigt werden. Es ,ist jedoch davon auszugehen, dass die An'lieger ge- ' "ringer bel~stet~erden als1,Qeirein städtischen $t~aßenbaumaßnahmen. ' ,'Herr" stellt d,ieF rag~! ob durch eineevtLBeruhigung der Ehrenfriedstraße im Bereich Guidelplatz und einem Kreisverkehr im Bereich Ehrenfried-/Mathildenund~ ~ Benihardstraße Mehrverkehre in der Bernhardstraße zu E~rwarten sind. ' -.' ,. ". -'.... '. " , ._ .' : ',.' -. ' Herr Kleine-'Erwig weist daraufhi'n,dass 'a~ch zukünftig im Fall'e'iner Berühigung der EhrenfriedstraßeimBereich c!esGuidelplatz Verkehre ,in\.Richt~ng"/OrtszentrummögH~h sein werden. ' , j\us der B~rgerschaft kam die Frage hinsichtlich der Befahrb~rkeit'der ,Fahrzeuge auf. "'", .' ßernhardstraße .',. rtlitte.ls land~irtschaftli~her:'~. ,. . 'Herr .Dr. Sienko führte dazu aus, dassim.Rahmen der.Vorentwurfsplanun'g U. a.dieBefahrbarkeit der Bernha"rdstraße mittels landwirtschaftlicher Fahrzeuge berucksichtigt wurde. Fürden Bereich Rösenhügel kam die Frage bigL' der vorhandenen Freileitung b~w.des Trafos auf und.ob dieser im Rahmen des. Umbaus Unterirdisch verlegt'.' würde ..Herr Kapp sagte zudieHinweise yveiterz.~geben. HerrKleine-Erwig weist in .diesemZusam'm~nhang auf die' auslaufenden Konzessionsverträge zwischen der ~,)tadfund denVersorgungsträg~r hin und dass derzeit die ChanGen auf.ein~ünterirdische Verlegung alsieher flering eiog'estuft werden müssen.'... . J," 'Frau"', Eigentümerin' des "Bauernhofes in der Bernhardstraße'i,~ußert sich positiv über den geplanten Kreis'verkehr im Bereich der Mathi,ldenstraße. I ' . ,.' ," t • . \ ' Frau _ zweifelt die Planung hinsichtli~h der ausgewiesenen Breiten, insbesondere im,Bereich der Raiffeisenbank, an. -Herr-Dr. Sienko 'bieteteiQengemeinsamen ortstermin, in de.m die geplanten Breiten.nochmal$ ,',erläutert werden, an;.. . \ '. . . , . . ; " t q. ," I Her( ~ittet den Planungsbereich bis zum neuen Erschließungsgebiet BP 88 BW auszuweiten. .' . . ' . Herr Kapp 'stellt die zurzeit anges'pannte finanzielle. Situation des Rhein~Erft-Kreises dar. Er wird ,die Möglichkeit einer AusweHung des Plan~ngs~gebietes jedoch prüfen. ",' Herr Klei ne-Erwigerläutert, dass aufgrund der angeregt geführten Disk'ussion sich ;3US Sicht der Verwaltungen di'eGrundsatzfrage .stellt,. wie diecPlanung vom Auditorium gesehenwird ..Hierbei kam:'zum Ausdruck, da~sdie . \. . Plan,ung ganz ü~erwiegend P9sitiv bevyertetwir9: . ... Herr_stellt die ßernhardstraße . .' di!3Frage nach der gesamten Verkehrsproblematik in Brauwei,ler und'weshalbzurzeitnur beleuchtet wird. . w" ' • Herr Kleine~Erwig führt dazu aus, dass zur Bernhardstraße konkrete. Anträge zwecks Umplanung ~us der Bürgerschaft vorlie.g.en. Zudern erscheint 'die zeitgleiche. Behandlung d~r Verkehrsprobl~n;Jatik für gant Brauweiler schw!erigbzw, wenig sinnvoll, ,da hieLverschiedene Zuständigkeitsbereiche (REK, LBS) tang,iert werden., t Herr. I weist in diesem. Zusatnmenhangauf die ungeklärte Situation am GUidelpl~~z hin. I. ,Aus dem 'Auditorium wird die Erage nach der zeitlichen Umsetzung gest~lIt. . Herr Kapp' erl.autert da? w~ltere Prozedere: ,I. I / Vorstellung c!er Ergebnisse der Informationsvera~stalturigin ,.' . Verkehrsausschuss. " den p~litisthenGremien ('rVA, .. desREK) "VorausgesetztZustim.mung(derpol. 'Gr~mien ~, Auftrag weitere~ Planung'sschritte .' Vorausges'etzt Züstimrnung der / pol. Gremien zu derPlanung 3 .. ~ .Stellungdes Zuschus,santrages-7 .. ~' ". / ~ '9' , Finanzierung abhängig von Landesmitteln / BundesmitteJn , . I . ,~~itlicheUms'etzung > " ',.' bis,zur Planungsreife. de,r M'aßna~me ca. 1,,5Jahre .ca. 1,5 Janre für Stellung und evtl:Zustimmung des Zuschussantrages d~rch den ZuSChussg~ber ,H'arr Kleine-Erwig fügt hinzu, dass die Ergebnisse der ,Jnf6rmatiorisv~raristalturigim kehrsausschuss der Stadt Pul~eiD1 am J 6.1'1.2011 vorgestellt werden. nächstenTiefbau~ und Ver~, ": ' de~ ZurFrage ob ein provis6~isch~r Kreisverkehr an Mathildenstraß~v6rab erstellt werden .könnte'erlä'l:Jterte Herr Kapp, dass fürdie Stellung"ein,es Zuschussantrageseine Bagatellgrenzefür oie Baukosten" gibt und diese zurzeit bei'200:000iOOf Hegt; zudem sei die'evtl.Anlage eines provisorischen Kreisverkehrskorltraproduktivfür die 'Ste,llung eines Zuschus'santrages:, I bstellt Herr. di~Fragenach einerBü~gerstiftung zwecks Finanzierung der Maßnahme .. . Herr.D~.Siellko führt hierZu aus,' dass grundsätzlich d;ese Möglichkeit besteht u~d benennt Förder~ereine in verschiedenen Städten. ' .' \ .', '~ ( ; . -~ ; Herr Kapp führt Beispiele'für die'Finaniierungvon Straßenbaumaßnahmen an (z:'B. Stadt Wuppertal):. 'Herr~ wei.ßt diesbezQglichauf Pilotprojekte hin, jedoch wäre die Anwendung eines Pilotprojektsfürdie Bernhardstraßeäus seinerSichtschwje'rig~ . ,." (,egen 21.2Q'Uhr beendet Herr Kleine~Erwig die Informationsveranstaltung. '. \,', ' .J?j:J-~ aufgestellt: '1' .• // .:? . '.. J"~ G."{.~.,~. •••••• '+ . (Königs)" . "-."'.' .. ". . .. / , (Kleine-Erwig) AmtsleiterTiefbauamt Schriftführer. 'i , !~ Rhein-Erft-.Kreis, Dez.,IV" 'IJez.ll' " Amt 66 Willy~8rar1dt-~latz " , '1,' 50 126 Bergheim I 4 .)