Beschlussvorlage (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft -Offenlagebeschluss-)

Vorlage Nr.: 499/2011 Erstellt am: 22.11.2011 Aktenzeichen: IV/61 - ri/wo Verfasser/in: Herr Ritter Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Umwelt- und Planungsausschuss X nö. Sitzung Termin 07.12.2011 Betreff Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft -Offenlagebeschluss- Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: x ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der Umwelt- und Planungsausschuss der Stadt Pulheim beauftragt die Verwaltung, den Entwurf der Änderung Nr. 17.1 des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim mit dem Entwurf der Begründung gemäß § 3 (2) BauGB vom 23.09.2004 Vorlage Nr.: 499/2011 . Seite 2 / 2 (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509) öffentlich auszulegen. – Auslegungsbeschluss Erläuterungen Vom 30.08.2011 bis zum 29.09.2011 fand die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden statt. Hierzu ging eine positive Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises ein und – nach zweimaliger Fristverlängerung – eine Stellungnahme der Wehrbereichsverwaltung West, in der keine grundlegenden Bedenken formuliert werden. Auf dieser Grundlage wurde die landesplanerische Anfrage nach § 34 Landesplanungsgesetz an die Bezirksregierung gestellt, eine Antwort steht noch aus. Grundsätzlich ist jedoch eine positive Stellungnahme zu erwarten. Auf dieser Basis soll nun die Offenlage des Änderungsverfahrens durchgeführt werden.