Beschlussvorlage (Planfeststellung für den Neubau der L 183n Westumgehung Sinnersdorf Anhörungsverfahren (Deckblattverfahren))

Vorlage Nr.: 398/2011 Erstellt am: 22.09.2011 Aktenzeichen: IV/61 - ha Verfasser/in: Frau Hatting Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Umwelt- und Planungsausschuss ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 12.10.2011 Betreff Planfeststellung für den Neubau der L 183n Westumgehung Sinnersdorf Anhörungsverfahren (Deckblattverfahren) Veranlasser/in / Antragsteller/in Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 398/2011 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Planung und Umwelt nimmt die geänderte Planung für den Neubau der L 183n Westumgehung Sinnersdorf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung im Rahmen der Anhörungsverfahren nach § 39 StrWG NRW die im Anhang beigefügte grundsätzlich positive Stellungnahme abzugeben Erläuterungen Mit Schreiben vom 15.09.2011 der Bezirksregierung Köln wurde die Stadt Pulheim angewiesen, die Offenlage der Deckblattunterlagen der Westumgehung Pulheim – Sinnersdorf, L 183n, vom 26.09.2011 bis zum 25.10.2011 durchzuführen. Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises vom 20.09.2011. Gleichzeitig wird die Stadt Pulheim um ihre Stellungnahme gebeten. Ein Erläuterungsbericht zur veränderten Planung der L 183n ist im SD-Net als Anlage beigefügt, die grau unterlegten Textbereiche markieren dort die erfolgten Änderungen. Die vollständigen Unterlagen, zu denen auch die detaillierten Pläne und Informationen zu den ökologischen Ausgleichsmaßnahmen gehören, sind während der Öffnungszeiten im Planungsamt in Raum 2.11 einsehbar. Die Informationen zu den ursprünglichen Planfeststellungsunterlagen sind bereits im Dezember mit der Mitteilungsvorlage 125/2008 (UPA Dezember) versandt worden.