Beschlussvorlage (Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr)

Vorlagen-Nr. 136/00/...... Der Bürgermeister Feuerwehr Beratungsfolge Rat Aktenzeichen BM/Schr. Termin Datum 12.10.2000 öffentlich TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen 26.10.2000 Betrifft: Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr Beschlußentwurf: Der Rat beschließt die beigefügte Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr einschließlich des als Anlage 1 der Satzung beigefügten Kostentarifes. Begründung: Die Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr in der bisher vorliegenden Fassung und insbesondere die Tarife bedürfen dringend einer Anpassung. In einem ersten Schritt wurden im Jahre 1999 die Kosten- und Gebührentarife erhöht mit der Zielsetzung, in einem weiteren Schritt und nach Auswertung der internen und externen tatsächlichen Kosten für Feuerwehreinrichtungen die Tarife diesen Gegebenheiten anzupassen. Ich habe gleichzeitig eine Neufassung der eigentlichen Satzung vorgenommen, weil dort kleinere redaktionelle Änderungen vorzunehmen waren und die Kostentarife zweckmäßigerweise nicht mehr in der eigentlichen Satzung verankert werden, sondern als eine Anlage gesondert aufgeführt werden. Dies hat den Vorteil, dass bei künftigen Veränderungen der Kostentarife (beispielsweise auch Umstellung auf EURO) lediglich die Anlage „Kostentarif“ geändert werden muss und nicht jeweils die gesamte Satzung. T543.DOC .. .