Beschlussvorlage (Barbarapark Absenkung der Umgebungsmauer)

Vorlage Nr.: 399/2011 Erstellt am: 22.09.2011 Aktenzeichen: IV/003 Verfasser/in: Frau Dr. Cassens-Sasse Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Umwelt- und Planungsausschuss ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 12.10.2011 Betreff Barbarapark Absenkung der Umgebungsmauer Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre 10.000,00 € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Maßnahme soll in den Finanzplan 2012 aufgenommen werden. x nein Vorlage Nr.: 399/2011 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Umwelt- und Planungsausschuss hält an der Absenkung der Umgebungsmauer des Barbaraparks entlang der Straße am Bahnhof fest und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss/Rat die dazu zusätzlich notwendigen Mittel in Höhe von 10.000 Euro im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012 zu berücksichtigen. alternativ Der Umwelt- und Planungsausschuss beschließt, mit den Ende des Jahres vorhandenen Mittel zumindest ein Teilstück der Mauer des Barbaraparks entlang der Straße am Bahnhof abzusenken, so dass keine zusätzlichen Mittel notwendig werden. alternativ Der Umwelt- und Planungsausschuss beschließt, die Absenkung der Umfassungsmauer des Barbaraparks zur Zeit nicht durchzuführen und auf spätere Jahre zu verschieben. Erläuterungen Der Umwelt- und Planungsausschuss hat im April 2008 (Vorlage 1579) über die Neugestaltung des Barbaraparks in Pulheim entschieden. Um die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nicht zu überschreiten, wurde damals nach Diskussion beschlossen, dass zunächst auf die gewünschte Absenkung der Umfassungsmauer entlang der Bahnhofstraße verzichtet wird. Allerdings sollte diese Maßnahme Bestandteil der Planung bleiben und ggfs. später nachgeholt werden. Ziel der Absenkung der Umfassungsmauer um ca. 50 cm sowie die Abdeckung mit einer Basaltplatte ist die bessere Einsehbarkeit und damit auch Wahrnehmbarkeit der Parkanlage. Außerdem soll durch die Maßnahme eine Verbindung zu der kleinen, dem Barbarapark vorgelagerten, Grünfläche mit der dort aufgestellten Rundbank hergestellt werden. Aufgrund dieses Beschlusses wurde der Barbarapark entsprechend der Planung umgestaltet und am 27. Mai 2009 eröffnet. Ende diesen Jahres ist die Entwicklungspflege durch die beauftragte Firma abgeschlossen. Es ist absehbar, dass nach Vorlage der Schlussrechnung noch ca. 10.000 Euro auf dem Konto zur Verfügung stehen werden. Ursprünglich hatte der Rat 170.000 Euro für die Neugestaltung der Fläche einschließlich der Sanierung des Kunstwerks und des Ehrenmals zur Verfügung gestellt. Aus Sicht der Verwaltung soll geklärt werden, ob die jetzt vorhandenen restlichen Mittel zu der gewünschten Absenkung der Mauer eingesetzt werden sollen. Die Firma Weinberg wurde um eine Aktualisierung der Kosten gebeten und hat mitgeteilt, dass mit einer Preissteigerung in Höhe von 8,5% gerechnet werden muss. Dementsprechend werden zur Absenkung auf der gesamten Länge entlang der Bahnhofstraße Mittel von 20.000 Euro benötigt. Dazu müssten daher zusätzlich 10.000 Euro im Haushalt 2012 bereit gestellt werden. Alternativ wäre auch eine Absenkung nur eines Teiles der Umfassungsmauer denkbar, entweder vom ursprünglichen Zugang des Parks bis zur neu geschaffenen Öffnung der Mauer oder von dieser Öffnung bis zur Ecke Venloer Straße. Diese Teilabsenkung kann mit den vorhandenen Restmittel durchgeführt werden.