Allgemeine Vorlage (Haushalts- und Finanzbericht für das Jahr 2000)

Vorlagen-Nr. 135/00/...... Der Bürgermeister ------------------------Beratungsfolge Rat Aktenzeichen Termin Datum 12.10.2000 öffentlich TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen 26.10.2000 Betrifft: Haushalts- und Finanzbericht für das Jahr 2000 Beschlußentwurf: Der Rat nimmt den Bericht zur Haushalts- und Finanzentwicklung für das Jahr 2000 zur Kenntnis. Begründung: In der Ratssitzung am 30.08. d.J. konnte der vorgesehene Bericht über die Haushalts- und Finanzentwicklung für das Jahr 2000 aus zeitlichen Gründen nicht mehr erstattet werden. Ich beabsichtige, den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2001 erst in der Ratssitzung am 14. Dezember 2000 einzubringen. Die für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfes 2001 notwendigen und zugrundezulegenden Eckdaten liegen bis zum heutigen Tage nicht vor. Die für die Finanzplanung notwendigen Orientierungsdaten des Landes Nordrhein-Westfalen wurden erst vor wenigen Tagen veröffentlicht. Weitere notwendige Daten für die Haushaltsplanerstellung, insbesondere zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2001, gibt es bisher nicht. Wegen der Gewerbesteuerentwicklung müssen intensive Gespräche mit RWE-AG geführt werden. Diese können nach Auffassung der RWE-AG frühestens Mitte November stattfinden. Ein Termin hierfür konnte bisher nicht verbindlich vereinbart werden. Die Gewerbesteuerentwicklung bei RWEAG ist nach mir vorliegenden Informationen nicht nur für die Zukunft, sondern insbesondere für die letzten zurückliegenden Jahre gravierend nach unten zu korrigieren. Bevor ich einigermaßen verlässliche Daten in die Haushaltsplanung einstellen kann, muss hierzu Klarheit vorliegen. Der Bericht über die Haushalts- und Finanzentwicklung für das laufende Jahr 2000 wird mündlich erstattet. T542.DOC .. .