Beschlussvorlage (Liste 4 "WHV investiv" zur Beschlussvorlage 508/2011)

investive Wiederholungsveranschlagungen Haushalt 2012 Die Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2011 erfolgte einstimmig. Liste 4 Liste 4 Liste der bekanntgewordenen investiven Wiederholungsveranschlagungen zum Entwurf NKF-Haushalt 2012 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2012 enthalten Produkt Art Auftrag Auftragsbezeichnung übertragene Ermächtigung aus 2010 Ansatz 2011 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 Wiederholungsveranschlagung 2012 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan 01 07 01 Auszahlung M 10000001 Beschaffung Büroeinrichtung, Büromaschinen, Arbeitsgeräte 0,00 -10.000 -7.769,64 -9,64 -7.760,00 -10.000,00 01 07 01 01 07 01 Auszahlung Auszahlung M 10000001 M 26090014 Beschaffung Büroeinrichtung, Büromaschinen, Arbeitsgeräte Einbau einer Sauerstoffreduktionsanlage 0,00 0,00 -48.170 -119.500 -29.278,43 -107.640,10 -8,43 -0,10 -29.270,00 -107.640,00 -40.200,00 0,00 01 07 01 Auszahlung M 26100001 Einbau einer Rollregalanlage für das Stadtarchiv im Rathaus Pulheim 0,00 -97.050 -54.341,59 -1,59 -54.340,00 0,00 01 07 02 Auszahlung M 10111001 Digitalisierung von Bauakten im Bauordnungsamt 0,00 -30.000 -3.711,35 -1,35 -3.710,00 0,00 0,00 -36.240 -31.670,40 -0,40 -31.670,00 -24.500,00 01 07 02 Auszahlung M 10188001 Einrichtung einer technikunterstützten Informationsverarbeitung (Soft-Hardware) 01 07 02 Auszahlung M 10188001 Einrichtung einer technikunterstützten Informationsverarbeitung (Soft-Hardware) 0,00 -84.000 -75.715,11 -5,11 -75.710,00 -25.000,00 0,00 -36.500 -36.060,68 -0,68 -36.060,00 -500,00 Begründung -17.760,00 Die Finanzmittel sind in voller Resthöhe erforderlich, da die Büroarbeitsplätze in den Kindertageseinrichtungen erstmals an die Bildschirmarbeitsverordnung angepasst werden müssen und sich daraus ein erheblicher Finanzbedarf ergibt. Die Bedarfserhebung dauert derzeit an. -69.470,00 -107.640,00 Maßnahme begonnen; Fertigstellung 2012 -54.340,00 -3.710,00 Maßnahme in Umsetzung, Abrechnung in 2012 Die Testphase der Digitalisierung ist noch nicht abgeschlossen. Für weitere Softwareanpassungen werden die Restmittel in 2012 benötigt. Es war beabsichtigt, im Jahr 2011 eine Umstellung -56.170,00 aller EDV-Systeme von dem bisherigen Server-ClientSystem auf Citrix durchzuführen. Die Vorplanungen -100.710,00 konnten erst vor kurzem abgeschlossen werden. Eine endgültige Entscheidung ist noch nicht getroffen. Sollte es zu einer Umstellung kommen, werden mehr -36.560,00 Mittel benötigt, als normalerweise im Laufe eines Haushaltsjahres zur Verfügung stehen. Es ist daher -20.000,00 notwendig, die nicht verbrauchten Mittel des Jahres 2011 im Jahr 2012 wiederholt zu veranschlagen, damit -92.500,00 die notwendigen Investitionen durchgeführt werden können. Sollte es bei dem bisherigen Server-ClientSystem bleiben, sind einige zentrale Anlagen zu erneuern, da diese technisch veraltet sind und aus der Garantie herausgenommen sind. Auf hier können mit den normalen jährlichen Mitteln die erforderlichen -31.350,00 Auszahlungen nicht bestritten werden. 01 07 02 Auszahlung M 10188001 Einrichtung einer technikunterstützten Informationsverarbeitung (Soft-Hardware) 01 07 02 Auszahlung M 10188002 Systembedingter Austausch von Hard- und Software 0,00 -13.320 -10.000,00 0,00 -10.000,00 -10.000,00 01 07 02 Auszahlung M 10188002 Systembedingter Austausch von Hard- und Software 0,00 -50.820 -42.505,60 -5,60 -42.500,00 -50.000,00 01 07 02 01 12 01 01 12 01 01 12 01 Auszahlung Auszahlung Auszahlung Auszahlung M 10188002 M 26057725 M 26070007 --- Systembedingter Austausch von Hard- und Software Grunderwerb Bahnhofsumfeld Stommeln Erwerb von Straßenland Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen 0,00 0,00 0,00 -16.810 -29.550 -138.250 -11.460,00 -16.359,23 -29.550,00 -108.876,54 -11.460,00 -9,23 0,00 -6,54 0,00 -16.350,00 -29.550,00 -108.870,00 -11.460,00 -15.000,00 0,00 -75.000,00 -1.000,00 01 12 01 Auszahlung M 26880014 Grunderwerb Sonstige 0,00 -208.000 -174.943,83 -81.003,83 -93.940,00 -417.300,00 01 12 02 01 12 02 Auszahlung Auszahlung M 26220001 M 26057704 Generalsanierung Grundschule Bachstraße Neubau KGS Pulheim Buschweg mit Turnhalle 0,00 0,00 -831.510 -39.000 -424.539,40 -30.952,27 -9,40 -2,27 -424.530,00 -30.950,00 0,00 0,00 Maßnahme ist begonnen, KPII Mittel-Anteil wird 2011 -424.530,00 verausgabt, Schlussabrechnung 2012 -30.950,00 Akustikmaßnahme in Klärung 01 12 02 01 12 02 01 12 02 Auszahlung Auszahlung Auszahlung M 26057709 M 26057711 M 26070006 Generalinstandsetzung KGS Sto. incl. Turnhalle Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum Sanierung Altes Rathaus Pulheim 0,00 0,00 0,00 -370.000 -30.000 -207.670 -236.318,27 -18.400,00 -10.814,98 -8,27 0,00 -4,98 -236.310,00 -18.400,00 -10.810,00 0,00 0,00 0,00 Maßnahme in der Abwicklung, Abrechnung Anfang -236.310,00 2012 -18.400,00 Akustikmaßnahme in Klärung -10.810,00 Abrechnung LP 9 Architekt 01 12 02 Auszahlung M 26080005 Videoüberwachung an Schulen und sonstigen städtischen Gebäuden 0,00 -12.470 -12.470,00 0,00 -12.470,00 0,00 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -29.550,00 noch offener Grunderwerb erfolgt in 2012 -183.870,00 noch offener Grunderwerb erfolgt in 2012 -12.460,00 Anlegung Ausgleichsfläche BP 64, erfolgt in 2012 81.000 € für NB Feuerwehr Geyen, Rest in 2012 für -511.240,00 versch. Angebote Ackerlandgrundstücke -12.470,00 Maßnahmen sind begonnen; Abrechnung 2012 2 von 13 Liste 4 Produkt Art Auftrag Auftragsbezeichnung übertragene Ermächtigung aus 2010 Ansatz 2011 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 Wiederholungsveranschlagung 2012 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan Begründung 01 12 02 01 12 02 Auszahlung Auszahlung M 26090003 M 26100002 Schaffung eines behindertengerechten Zugangs am Alten Rathaus Brauweiler Generalsanierung Unterkunft Berliner Str. 02 07 01 Auszahlung M 26090010 Feuerwache Geyen 0,00 -1.026.310 -697.586,14 -6,14 -697.580,00 0,00 Maßnahme ist begonnen, KPII Mittel-Anteil wird 2011 -697.580,00 verausgabt, Schlussabrechnung 2012 02 07 01 Auszahlung M 32090001 Beschaffung von Funkgeräten für den Digitalfunk 0,00 -115.000 -115.000,00 0,00 -115.000,00 0,00 -115.000,00 02 07 01 02 07 01 03 01 01 03 01 01 03 01 01 Auszahlung Auszahlung Auszahlung Auszahlung Auszahlung M 32880001 Beschaffung von Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen in der Feuerwehr M 32880099 Beschaffung von Geräten für die freiwillige Feuerwehr M 40090010 Erweiterung OGS-Plätze, Beschaffung von Ausstattungsgegenständen M 40880013 Neuanschaffung von Ausstattungsgegenständen OGATA M 40880013 Neuanschaffung OGATA (Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände) 0,00 0,00 -180.000 -81.270 -180.000,00 -14.961,90 0,00 -1,90 -180.000,00 -14.960,00 0,00 0,00 Maßnahme beginnt in Kürze, kein Mittelabfluß in 2011 -180.000,00 zu erwarten -14.960,00 Maßnahme wird derzeit schlussgerechnet 0,00 -58.100 -48.674,86 -4.374,86 -44.300,00 -15.000,00 Maßnahme ist noch nicht umgesetzt. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA versehen. Es wurden folgende Aufträge erteilt, deren Lieferung noch aussteht und voraussichtlich erst in 2012 erfolgt: Hydraulische Rettungsgeräte (40.000 €), Motorsäge (850 €), Schulungs-PCs (1.550 €), Druckschläuche -59.300,00 (1.900 €). Im Jahr 2011 wurden 8.000 € für die Beschaffung einer Wärmebildkamera für den Löschzug der freiwilligen Feuerwehr Pulheim außerplanmäßig bereitgestellt. Diese Beschaffung wird durch den Förderverein mit 6.300 € bezuschusst. Da mit der Lieferung in 2011 nicht mehr gerechnet wird, sind die Mittel in 2012 wiederholt zu veranschlagen. 0,00 0 -8.000,00 0,00 -8.000,00 0,00 -44.990,14 0 -34.988,80 -8,80 -34.980,00 0,00 -8.000,00 Aufträge größtenteils erteilt, aufgrund langer -34.980,00 Lieferungzeiten Rechnungen erst in 2012 0,00 -10.000 -10.000,00 0,00 -10.000,00 -10.000,00 neue OGS-Gruppen, Bau Ende 2011 fertig, Ausstattung 2012. 10.000 € sind mit einem -20.000,00 Sperrvermerk zugunsten HFA versehen. -14.192,99 -7.380 -14.345,91 -5,91 -14.340,00 -7.380,00 neue OGS-Gruppen, Bau Ende 2011 fertig, -21.720,00 Ausstattung 2012 Ausstattung 2 Schulen in 2011 abgeschlossen, weitere Schulen nach Vorlage Konzept, Aufträge -220.000,00 durch Orga-Abteilung in 2012. Die Mittelbereitstellung für Ausstattungen < 410 € erfolgte im Rahmen der -9.000,00 flexiblen Mittelbewirtschaftung. 03 01 01 Auszahlung M 40880014 Beschaffung EDV Grundschulen (Ausstattung > 410 €) 0,00 -326.000 -213.503,50 -13.503,50 -200.000,00 -20.000,00 03 01 01 Auszahlung M 40880014 Beschaffung EDV Grundschulen (Ausstattung < 410 €) 0,00 0 -9.003,52 -3,52 -9.000,00 0,00 -5.050,88 -1.450 -4.884,50 -4,50 -4.880,00 -1.450,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -6.330,00 Schuljahreshälfte -4.615,66 -2.230 -6.469,01 -9,01 -6.460,00 -2.070,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -8.530,00 Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung M 40880015 Beschaffung KGS Pulheim, Bachstr. (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) 03 01 01 Auszahlung M 40880015 Beschaffung KGS Pulheim, Bachstr. (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) 03 01 01 Auszahlung M 40880016 Beschaffung EGS Pulheim Dietrich-Bonhoeffer-Schule (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel -25,30 -1.450 -779,30 -9,30 -770,00 -1.450,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -2.220,00 Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung M 40880016 Beschaffung EGS Pulheim Dietrich-Bonhoeffer-Schule (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel -769,66 -2.480 -1.906,84 -6,84 -1.900,00 -2.570,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -4.470,00 Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung M 40880017 Beschaffung KGS Pulheim, Buscheg (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -9.350,00 -1.450 -10.800,00 0,00 -10.800,00 -1.450,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -12.250,00 Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung M 40880017 Beschaffung KGS Pulheim, Buscheg (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -2.859,71 -1.730 -4.589,71 -9,71 -4.580,00 -1.700,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -6.280,00 Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung M 40880018 Beschaffung GGS Brauweiler (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -4.270,54 -1.450 -5.720,54 -0,54 -5.720,00 -1.450,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -7.170,00 Schuljahreshälfte Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 3 von 13 Liste 4 Produkt Art Auftrag Auftragsbezeichnung übertragene Ermächtigung aus 2010 Ansatz 2011 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 Wiederholungsveranschlagung 2012 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan Begründung 03 01 01 Auszahlung M 40880018 Beschaffung GGS Brauweiler (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) 03 01 01 Auszahlung M 40880019 Beschaffung GGS Dansweiler (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) M 40880020 Beschaffung GGS Sinthern/Geyen(Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -1.048,84 -1.450 -1.888,84 -8,84 -1.880,00 -1.450,00 -3.330,00 -3.184,58 -1.450 -312,64 -2,64 -310,00 -1.450,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -1.760,00 Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung -4.946,71 -1.700 -1.670,35 -0,35 -1.670,00 -1.820,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -3.490,00 Schuljahreshälfte -1.372,13 -1.450 -1.460,13 -0,13 -1.460,00 -1.450,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -2.910,00 Schuljahreshälfte Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung M 40880021 Beschaffung GGS Stommeln (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) 03 01 01 Auszahlung M 40880021 Beschaffung GGS Stommeln (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -1.985,68 -1.640 -3.025,32 -5,32 -3.020,00 -1.670,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -4.690,00 Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung M 40880022 Beschaffung KGS Stommeln (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -7.964,65 -1.450 -4.718,75 -8,75 -4.710,00 -1.450,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -6.160,00 Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung M 40880023 Beschaffung GGS Sinnersdorf (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -1.407,82 -1.450 -497,90 -7,90 -490,00 -1.450,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -1.940,00 Schuljahreshälfte 03 01 01 Auszahlung M 40880023 Beschaffung GGS Sinnersdorf (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) 0,00 -1.490 -1.448,00 -8,00 -1.440,00 -1.400,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -2.840,00 Schuljahreshälfte 03 02 01 Auszahlung M 40770012 Erweiterung der Realschule Pulheim mit Forum (Ausstattung) -9.587,60 0 -9.587,60 -7,60 -9.580,00 0,00 Aufträge erteilt, Ausführung begonnen, aufgrund -9.580,00 Lieferschwierigkeiten Verzögerung 03 02 01 Auszahlung M 40770012 Erweiterung der Realschule Pulheim mit Forum (Ausstattung) -22.386,42 0 -22.386,42 -6,42 -22.380,00 0,00 Aufträge erteilt, Ausführung begonnen, aufgrund -22.380,00 Lieferschwierigkeiten Verzögerung 03 02 01 Auszahlung M 40880024 GHS: Beschaffg. v. Schuleinrichtungsgegenständen u. Lehrmitteln -2.524,70 -3.000 -5.524,70 -4,70 -5.520,00 -3.000,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -8.520,00 Schuljahreshälfte 03 02 01 Auszahlung M 40880024 GHS: Beschaffg. v. Schuleinrichtungsgegenständen u. Lehrmitteln -4.886,79 -2.380 -4.714,60 -4,60 -4.710,00 -2.100,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -6.810,00 Schuljahreshälfte 03 03 01 Auszahlung M 40880026 Beschaffung EDV Realschulen (Ausstattung) 0,00 -15.500 -8.572,39 -2,39 -8.570,00 -10.000,00 03 03 01 Auszahlung M 40880027 Beschaffung Marion-Dönhoff-Realschule (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -2.593,31 -6.500 -8.605,41 -5,41 -8.600,00 -6.500,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -15.100,00 Schuljahreshälfte 03 03 01 Auszahlung M 40880027 Beschaffung Marion-Dönhoff-Realschule (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -2.610,96 -5.760 -1.339,93 -609,93 -730,00 -5.850,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -6.580,00 Schuljahreshälfte 03 03 01 Auszahlung M 40880028 Beschaffung Arthur-Koepchen-Realschule (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -39.623,76 -6.500 -27.608,71 -8,71 -27.600,00 -6.500,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -34.100,00 Schuljahreshälfte -18.570,00 Maßnahme RS 2012 nach Abschluss Grundschulen Auftrag ist erteilt, die Ausführung und Rechnung kann erst in 2012 erfolgen. In 2011 wurden Mittel -52.790,00 überplanmäßig bereitgestellt. 03 03 01 Auszahlung M 26110002 Fachräume in der Realschule Pulheim 0,00 -50.000 -52.798,68 -8,68 -52.790,00 0,00 03 03 01 Auszahlung M 26110002 Fachräume in der Realschule Pulheim 0,00 -173.000 -167.720,00 0,00 -167.720,00 0,00 03 03 01 Auszahlung M 40770002 Erweiterung Realschule Pulheim mit Forum (Einrichtung und Außenanlagen) -14.413,38 0 -14.413,38 -3,38 -14.410,00 0,00 Aufträge erteilt, Ausführung begonnen, aufgrund -14.410,00 Lieferschwierigkeiten Verzögerung 03 03 01 Auszahlung M 26080001 Neugestaltung Außengelände Realschule Pulheim mit Pausentoiletten 0,00 -280.620 -30.897,55 -7,55 -30.890,00 0,00 -30.890,00 03 04 01 Auszahlung M 26110003 Fachräume im Gymnasium Pulheim 0,00 -233.000 -233.000,00 0,00 -233.000,00 0,00 Maßnahme in Umsetzung. Kein Mittelabfluß in 2011 -233.000,00 zu erwarten. 0,00 Auftrag ist erteilt, die Ausführung und Rechnung kann erst in 2012 erfolgen. In 2011 wurden Mittel -126.110,00 überplanmäßig bereitgestellt. 03 04 01 Auszahlung M 26110003 Fachräume im Gymnasium Pulheim Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 0,00 -63.000 -126.115,58 -5,58 -126.110,00 Maßnahme in Umsetzung. Kein Mittelabfluß in 2011 -167.720,00 zu erwarten. Maßnahme fertiggestellt; Abrechnung Anfang 2012 4 von 13 Liste 4 Produkt Art Auftrag Auftragsbezeichnung übertragene Ermächtigung aus 2010 Ansatz 2011 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 Wiederholungsveranschlagung 2012 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan Begründung wg Terminproblemen musste Maßnahme geschoben werden, geplanter Baubeginn Dez. 2011 03 04 01 Auszahlung M 26110004 Erweiterung Toilettenanlage SZ Brauweiler 03 04 01 Auszahlung M 26080007 Neubau Mensa Schulzentrum Brauweiler, Kastanienallee 0,00 -1.242.200 -159.710,81 -0,81 -159.710,00 0,00 03 04 01 Auszahlung M 26080007 Neubau Mensa Schulzentrum Brauweiler, Kastanienallee 0,00 -94.310 -92.235,86 -5,86 -92.230,00 0,00 Maßnahmen zum Thema Lärmschutz/Akustik und -92.230,00 sonstige Ausstattung nicht abgeschlossen 03 04 01 Auszahlung M 26080007 Neubau Mensa Schulzentrum Brauweiler, Kastanienallee 0,00 -63.500 -28.404,36 -4,36 -28.400,00 0,00 Maßnahmen zum Thema Lärmschutz/Akustik und -28.400,00 sonstige Ausstattung nicht abgeschlossen M 26080008 Neubau Mensa Schulzentrum Pulheim, Hackenbroicher Str. 0,00 -1.098.390 -67.202,35 -2,35 -67.200,00 0,00 Die Maßnahme ist noch nicht vollständig schlussgerechnet. 22.500 € sind mit einem -67.200,00 Sperrvermerk zugunsten HFA versehen. 0,00 -88.910 -88.910,00 0,00 -88.910,00 0,00 Maßnahmen zum Thema Lärmschutz/Akustik und -88.910,00 sonstige Ausstattung nicht abgeschlossen 0,00 -73.160 -36.166,11 -6,11 -36.160,00 0,00 Maßnahmen zum Thema Lärmschutz/Akustik und -36.160,00 sonstige Ausstattung nicht abgeschlossen 03 04 01 Auszahlung 0,00 -35.000 -35.000,00 0,00 -35.000,00 0,00 -35.000,00 Die Maßnahme ist noch nicht vollständig -159.710,00 schlussgerechnet. 03 04 01 Auszahlung M 26080008 Neubau Mensa Schulzentrum Pulheim, Hackenbroicher Str. 03 04 01 Auszahlung M 26080008 Neubau Mensa Schulzentrum Pulheim, Hackenbroicher Str. 03 04 01 Auszahlung M 40090007 Ganztagsoffensive Gym. Pulheim -8.496,85 0 -5.771,68 -1,68 -5.770,00 0,00 Ergänzungen zur Ausstattung im Ganztagsbereich -5.770,00 Aufträge 2012 03 04 01 Auszahlung M 40090007 Ganztagsoffensive Gym. Pulheim -8.592,17 0 -3.503,51 -3,51 -3.500,00 0,00 Ergänzungen zur Ausstattung im Ganztagsbereich -3.500,00 Aufträge 2012 03 04 01 Auszahlung M 40090008 Ganztagsoffensive Gym. Brauweiler -10.000,00 0 -10.000,00 0,00 -10.000,00 0,00 Ergänzungen zur Ausstattung im Ganztagsbereich -10.000,00 Aufträge 2012 03 04 01 Auszahlung M 40090008 Ganztagsoffensive Gym. Brauweiler -9.780,02 0 -9.780,02 -0,02 -9.780,00 0,00 Ergänzungen zur Ausstattung im Ganztagsbereich -9.780,00 Aufträge 2012 03 04 01 Auszahlung M 40110001 Möblierung Lehrerzimmer Geschwister-SchollGymnasium 0,00 -60.000 -11.631,44 -1,44 -11.630,00 0,00 -11.630,00 03 04 01 Auszahlung M 40880029 Beschaffung EDVGymnasien (Ausstattung) 0,00 -20.000 -13.323,70 -3,70 -13.320,00 -80.000,00 -93.320,00 03 04 01 Auszahlung M 40880031 Beschaffung Abtei-Gymnasium (Einrichtungsgegenstände und Lehrmittel) -27.834,82 -13.000 -24.357,97 -7,97 -24.350,00 -13.000,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -37.350,00 Schuljahreshälfte 03 05 01 Auszahlung M 40880032 FBW:Beschaffg. v. Schuleinrichtungsgegenständen und Lehrmitteln -3.138,76 -2.000 -4.278,76 -8,76 -4.270,00 -2.000,00 Maßnahmen z.T. beauftragt, z.T. verschoben auf 2. -6.270,00 Schuljahreshälfte 03 05 01 Auszahlung M 40880033 Beschaffung EDV Förderschule (Ausstattung > 410 €) 0,00 -54.000 -15.746,99 -6,99 -15.740,00 -2.000,00 03 05 01 Auszahlung M 40880033 Beschaffung EDV Förderschule (Ausstattung < 410 €) 0,00 0 -3.311,75 -1,75 -3.310,00 0,00 -346,26 0 -346,26 -6,26 -340,00 0,00 -17.740,00 Auftrag erteilt, Lieferungszeitpunkt noch unklar Maßnahme Gym 2012 nach Abschluss Grundschulen Maßnahme FöS 2012 nach Abschluss Grundschulen Maßnahme FöS 2012 nach Abschluss Grundschulen. Die Mittelbereitstellung erfolgte im Rahmen der -3.310,00 flexiblen Mittelbewirtschaftung. 03 05 01 Auszahlung M 40880007 Beschaffungen in der Förderschule (Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände) 03 06 01 Auszahlung M 40880008 Beschaffungen für Schulturnhallen -6.810,00 -3.000 -8.334,84 -4,84 -8.330,00 -3.000,00 Inspektion 2011 erfolgt, aufgrund Reklamationsklärung -11.330,00 verzögert 03 06 01 Auszahlung M 40880008 Beschaffungen für Schulturnhallen 0,00 -7.000 -2.486,80 -6,80 -2.480,00 -7.000,00 Inspektion 2011 erfolgt, aufgrund Reklamationsklärung -9.480,00 verzögert 03 06 01 Auszahlung M 40880009 Beschaffungen in Schulen allg. (Ausstattungsgegenstände) -5.259,93 -3.000 -8.259,93 -9,93 -8.250,00 -3.000,00 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -340,00 -11.250,00 Angebote eingeholt, Auftrag Anfang 2012 Aufträge erteilt 5 von 13 Liste 4 Produkt 04 01 01 04 01 02 04 01 03 04 01 03 04 01 03 04 01 03 04 01 03 Art Auszahlung Auszahlung Auszahlung Auszahlung Auszahlung Auszahlung Auszahlung Auftrag Auftragsbezeichnung M 40880034 Erwerb von Kunstgegenständen --M 26110005 Investitionszuschuss an den Tambourcorps Edelweiß Dansweiler 1928 e.V. Errichtung einer Küche im KMZ M 40880001 M 40880001 M 40880002 M 40880002 Beschaffungen KMZ (Geräte, Ausstattungs- u. sonstige Gegenstände) Beschaffungen KMZ (Geräte, Ausstattungs- u. sonstige Gegenstände) Beschaffungen Köstersaal (Geräte, Ausstattungs- u. sonstige Gegenstände) Beschaffungen Köstersaal (Geräte, Ausstattungs- u. sonstige Gegenstände) übertragene Ermächtigung aus 2010 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ansatz 2011 -13.000 -40.000 -21.010 -2.800 -1.400 -4.200 -7.600 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) -11.600,00 -40.000,00 -21.010,00 -2.180,67 -1.017,65 -4.556,39 -6.254,34 prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 0,00 0,00 0,00 -0,67 -7,65 -6,39 -4,34 Wiederholungsveranschlagung 2012 -11.600,00 -40.000,00 -21.010,00 -2.180,00 -1.010,00 -4.550,00 -6.250,00 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan -3.000,00 0,00 0,00 -3.000,00 Begründung Die Stadt erwirbt im Anschluss an wichtige Ausstellungsvorhaben Kunstwerke von den Künstlern. Dadurch ist im Laufe der Jahre eine kleine, wertvolle Sammlung entstanden. Da sich mehrere Interventionsprojekte über mehrere Jahre erstrecken und letzte Arbeiten (u.a. Katalog) immer noch andauern, stehen Ende 2011 noch mehrere Ankäufe von Arbeiten aus, die den Künstlern zugesagt wurden -14.600,00 und in 2012 vorgenommen werden sollen. Der Investitionszuschuss soll 2012 zur Auszahlung gelangen. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk -40.000,00 zugunsten HFA versehen. -21.010,00 Umsetzung erfolgt in 2012 -5.180,00 Aus personellen Gründen war die Anschaffung (Monitorbox) im Jahr 2011 nicht möglich; der Ansatz für 2012 wird für anderweitige Anschaffungen benötigt. -500,00 Aus personellen Gründen war die Anschaffung (Geländer für die Bühne im kleinen Saal) im Jahr 2011 nicht möglich; der Ansatz für 2012 wird für -1.510,00 anderweitige Anschaffungen benötigt. -6.500,00 Aus personellen Gründen war die Anschaffung (Funkmicros) im Jahr 2011 nicht möglich; der Ansatz für 2012 wird für anderweitige Anschaffungen benötigt. 4.200 € sind mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA -11.050,00 versehen. -4.000,00 Aus personellen Gründen war die Anschaffung (zusätzliche Tische) im Jahr 2011 nicht möglich; der Ansatz für 2012 wird für anderweitige Anschaffungen -10.250,00 benötigt. Maßnahme konnte aufgrund dringlicheren Maßnahmen in 2011 nicht begonnen werden. 550.000 € sind mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA -554.000,00 versehen. 05 02 01 Auszahlung M 50080001 Erneuerung der Asylbewerberunterkunft Brauweiler, Donatusstraße 0,00 -550.000 -550.000,00 0,00 -550.000,00 -4.000,00 06 01 01 Auszahlung M 26090013 Neubau einer KiTa als Ersatz für KiTa Helmholtzstraße 0,00 -1.651.180 -930.285,90 -5,90 -930.280,00 0,00 06 01 01 Auszahlung M 26110200 Schaffung U3-Plätze KiTa von-Harff-Str., Um-, Aus- und Anbauten 0,00 -35.000 -35.000,00 0,00 -35.000,00 0,00 Maßnahme wegen fehlender Landesfördermittel -35.000,00 gestoppt, Umsetzung in 2012 geplant 06 01 01 Auszahlung M 26100100 Schaffung U3-Plätze KiTa Karl-Zörgiebel-Str., Um-, Ausund Anbau 0,00 -267.000 -238.415,14 -5,14 -238.410,00 -110.000,00 Maßnahme wegen fehlender Landesfördermittel -348.410,00 gestoppt, Umsetzung in 2012 geplant 06 01 01 Auszahlung M 26100300 Schaffung U3-Plätze KiTa Sinnersdorfer Str., Um-, Ausund Anbau 0,00 -269.100 -352.412,76 -2,76 -352.410,00 -95.300,00 06 01 01 Auszahlung M 26100400 Schaffung U3-Plätze KiTa Görreshofstr., Um-, Aus- und Anbau Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 0,00 -342.400 -418.399,99 -9,99 -418.390,00 0,00 -930.280,00 Maßnahme begonnen; Fertigstellung 2012 Maßnahme begonnen; Fertigstellung 2012. In 2011 -447.710,00 wurden Mittel überplanmäßig bereitgestellt. Maßnahme wegen fehlender Landesfördermittel umgeplant, hauptsächliche Umsetzung in 2012 geplant. In 2011 wurden Mittel überplanmäßig -418.390,00 bereitgestellt. 6 von 13 Liste 4 Produkt Art Auftrag Auftragsbezeichnung übertragene Ermächtigung aus 2010 Ansatz 2011 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 Wiederholungsveranschlagung 2012 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan Begründung 06 01 01 Auszahlung M 26100401 Schaffung U3-Plätze KiTa Kesselsgasse, Um-, Aus- und Anbau 06 01 01 Auszahlung M 26100500 Schaffung U3-Plätze KiTa Zu den Fußfällen, Um-, Ausund Anbauten 0,00 -325.900 -264.872,64 -2,64 -264.870,00 -81.300,00 06 01 01 Einzahlung M 26100100 Schaffung U3-Plätze KiTa Karl-Zörgiebel-Str., Um-, Ausund Anbau 0,00 216.000 216.000,00 0,00 216.000,00 0,00 Bezuschuss von 12 U-3-Plätzen, Umsetzung der 216.000,00 Maßnahme ist lt. U-3-Fortschreibung vorgesehen 06 01 01 Auszahlung M 26100100 Schaffung U3-Plätze KiTa Karl-Zörgiebel-Str., Um-, Ausund Anbau 0,00 -42.000 -42.000,00 0,00 -42.000,00 0,00 Die Bezuschussung umfaßt auch die Beschaffung von -42.000,00 Ausstattungsgegenständen. 06 01 01 Einzahlung M 26100300 Schaffung U3-Plätze KiTa Sinnersdorfer Str., Um-, Ausund Anbau 0,00 216.000 199.461,00 26.261,00 173.200,00 0,00 Fachbezogene Pauschale in 2012 für Kita 173.200,00 Sinnersdorfer Str., Bescheid liegt vor 06 01 01 Auszahlung M 26100300 Schaffung U3-Plätze KiTa Sinnersdorfer Str., Um-, Ausund Anbau 0,00 -42.000 -42.000,00 0,00 -42.000,00 0,00 Die Bezuschussung umfaßt auch die Beschaffung von -42.000,00 Ausstattungsgegenständen. 06 01 01 Auszahlung M 26100400 Schaffung u3-Plätze KiTa Görreshofstr., Um-, Aus- und Anbau 0,00 -56.000 -56.000,00 0,00 -56.000,00 0,00 Die Bezuschussung umfaßt auch die Beschaffung von -56.000,00 Ausstattungsgegenständen. M 26100401 Schaffung U3-Plätze KiTa Kesselsgasse, Um-, Aus- und Anbau 0,00 108.000 108.000,00 0,00 108.000,00 0,00 108.000,00 0,00 -35.000 -35.000,00 0,00 -35.000,00 0,00 Die Bezuschussung umfaßt auch die Beschaffung von -35.000,00 Ausstattungsgegenständen. 06 01 01 Einzahlung Maßnahme begonnen; Fertigstellung 2012 0,00 -129.500 -74.446,59 -6,59 -74.440,00 -50.900,00 -125.340,00 Maßnahme wegen fehlender Landesfördermittel -346.170,00 gestoppt, Umsetzung in 2012 geplant. Bezuschuss von 6 U-3-Plätzen, Umsetzung der Maßnahme ist lt. U-3-Fortschreibung vorgesehen 06 01 01 Auszahlung M 26100401 Schaffung U3-Plätze KiTa Kesselsgasse, Um-, Aus- und Anbau 06 01 01 Einzahlung M 26100500 Schaffung U3-Plätze KiTa Zu den Fußfällen, Um-, Ausund Anbauten 0,00 288.000 288.000,00 0,00 288.000,00 0,00 288.000,00 06 01 01 Auszahlung M 26100500 Schaffung U3-Plätze KiTa Zu den Fußfällen, Um-, Ausund Anbauten 0,00 -56.000 -56.000,00 0,00 -56.000,00 0,00 Die Bezuschussung umfaßt auch die Beschaffung von -56.000,00 Ausstattungsgegenständen. M 26110200 Schaffung U3-Plätze KiTa von-Harff-Str., Um-, Aus- und Anbauten 0,00 72.610 72.610,00 0,00 72.610,00 0,00 72.610,00 M 26110200 Schaffung U3-Plätze KiTa von-Harff-Str., Um-, Aus- und Anbauten 0,00 -42.000 -42.000,00 0,00 -42.000,00 0,00 Die Bezuschussung umfaßt auch die Beschaffung von -42.000,00 Ausstattungsgegenständen. 06 01 01 06 01 01 06 01 01 Einzahlung Auszahlung Auszahlung Bezuschuss von 16 U-3-Plätzen, Umsetzung der Maßnahme ist lt. U-3-Fortschreibung vorgesehen Bezuschuss von 12 U-3-Plätzen , Umsetzung der Maßnahme ist lt. U-3-Fortschreibung vorgesehen Die Bezuschussung umfaßt neben der Beschaffung von Ausstattungsgegenständen auch die Gestaltung der Außenanlagen. Die Maßnahmen sind in Planung. 12.000 € wurden in 2011 überplanmäßig bereitgestellt. M 51091000 Neubau einer KiTa als Ersatz für die KiTa Helmholtzstraße 0,00 -100.000 -112.000,00 0,00 -112.000,00 0,00 0,00 -2.580 -2.580,00 0,00 -2.580,00 -19.300,00 Es liegen Angebote aus 2011 vor. Es ist daher mit -21.880,00 einer Preissteigerung zu rechnen. -112.000,00 06 01 01 Auszahlung M 51095000 Erneuerung von Außenspielanlagen der KiTa "Zu den Fußfällen" 06 01 01 Auszahlung M 51880003 Beschaffung von Geräten, Ausstattung und sonstiges in städtischen Kindergärten 0,00 -4.000 -2.331,22 -1,22 -2.330,00 -4.000,00 Die notwendigen Beschaffungen sind noch nicht -6.330,00 abgeschlossen. 06 01 01 Auszahlung M 51880003 Beschaffung von Geräten, Ausstattung und sonstiges in städtischen Kindergärten 0,00 -7.000 -1.154,83 -4,83 -1.150,00 -14.500,00 Die notwendigen Beschaffungen sind noch nicht -15.650,00 abgeschlossen. 06 01 01 Auszahlung M 51880004 Spiel- und Beschäftigungsmaterial für städtische Kindergärten 0,00 -2.000 -1.570,94 -0,94 -1.570,00 -2.000,00 Die notwendigen Beschaffungen sind noch nicht -3.570,00 abgeschlossen. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 7 von 13 Liste 4 Produkt 06 01 01 06 02 01 Art Auszahlung Auszahlung Auftrag M 51880005 M 51100002 Auftragsbezeichnung Beschaffung von Außenspielgeräten für städt. Kindergärten Projektorientierte Jugendhilfe übertragene Ermächtigung aus 2010 0,00 0,00 Ansatz 2011 -4.000 -10.450 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) -4.000,00 -10.450,00 prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 0,00 0,00 Wiederholungsveranschlagung 2012 -4.000,00 -10.450,00 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan -4.000,00 -8.000,00 0,00 -10.450,00 Begründung In 2012 muss zusätzlich zu den geplanten Neubeschaffungen von Außenspielgeräten die Wassermatschanlage in der Kita Fronhof erneuert werden, da diese aus Verkehrssicherheitsgründen in 2011 abgebaut werden musste. Die ursprünglich vorgesehene Maßnahme (Anschaffung eines aufblasbaren Zeltes in Zusammenarbeit mit Jugendlichen) konnte nicht realisiert werden. Dem JHA wird im nächsten Jahr eine alternative Verwendung der Mittel vorgeschlagen. 06 03 01 Auszahlung M 51084000 Anlegung Bolzplatz Sinnersdorf 0,00 -55.000 -51.947,82 -7,82 -51.940,00 0,00 Die Maßnahme konnte noch nicht realisiert werden, da das Bebauungsplanverfahren noch nicht -51.940,00 abgeschlossen ist. 06 03 01 Auszahlung M 51092000 Anlegung Bolzplatz Sinthern/Geyen 0,00 -56.000 -53.041,43 -1,43 -53.040,00 0,00 Der Rest muss übertragen werden, da die Maßnahme -53.040,00 noch nicht abgeschlossen ist. 06 03 01 Auszahlung M 51100001 Verlegung Spielplatz Wachholderweg 0,00 -20.000 -17.480,71 -0,71 -17.480,00 0,00 Der Rest muss übertragen werden, da die Maßnahme -17.480,00 noch nicht abgeschlossen ist. -51.000,00 Die Restmittel sollen für die Neuanschaffung von Spielgeräten für Ersatzbeschaffungen bzw. Umsetzung der Prioritätenliste Spielplätze übertragen -77.030,00 werden. 06 03 01 08 03 02 Auszahlung Auszahlung M 51880006 M 26080004 Beschaffung von Kinderspielplatzgeräten Bäderlandschaft Pulheim 0,00 0,00 -55.560 -8.224.610 -26.038,60 -8.154.036,88 -8,60 -6,88 -26.030,00 -8.154.030,00 -635.500,00 Die Planung der Baumaßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Von den verfügbaren Mitteln sind 2.200.000 € mit einem Sperrvermerk zugunsten des HFAs versehen, der in die Haushaltssatzung 2012 -8.789.530,00 aufzunehmen ist. 10 02 01 Auszahlung --- Investitionszuschuss an den Unterhaltungsverband Pulheimer Bach 0,00 -214.415 -192.074,31 -172.074,31 -20.000,00 -96.500,00 Aufgrund unterschiedlicher Maßnahmenbezeichnungen ist festzustellen, dass eine Wiederholungsveranschlagung nur noch in Höhe von 20.000,00 € erforderlich wird, da eine Mittelbereitstellung über die Haushaltsanmeldung -116.500,00 beantragt wurde. 11 01 01 Auszahlung M 20880003 Beschaffung von Abfallbehältnissen (Dog Stations) 0,00 -2.500 -960,61 -500,61 -460,00 -2.500,00 Von den verbleibenden Restmitteln sollen in 2012 460 -2.960,00 € wiederholt veranschlagt werden. 11 01 01 11 01 01 Auszahlung Auszahlung M 20880004 M 26110007 Einrichtung von Containerstandorten Videoüberwachung an Containerstandorten 0,00 0,00 0 -25.000 -1.325,38 -25.000,00 -5,38 0,00 -1.320,00 -25.000,00 -10.000,00 0,00 11 02 01 Auszahlung M 66108003 Bauliche Kanalsanierung in allen Ortsteilen (Erneuerung Inliner) 0,00 -238.940 -121.201,50 -1,50 -121.200,00 -100.000,00 11 02 01 Auszahlung M 66108200 Retentionsfilter am RÜB Geyen 0,00 -695.480 -695.075,89 -5,89 -695.070,00 0,00 11 02 01 Auszahlung M 66108201 Kanalnetzerweiterung Geyen, Ratherstraße bis Wendehammer 0,00 -50.000 -50.000,00 0,00 -50.000,00 -20.000,00 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Die verbleibenden Restmittel werden in 2012 für die erstmalige Gestaltung von Containerstandorten -11.320,00 benötigt. -25.000,00 Umsetzung erfolgt in 2013 -221.200,00 Nächste Ausschreibhung erfolgt 2012. Die verfügbaen Mittel werden für weitere baul. Sanierungen benötigt Die Umsetzung der Baumaßnahme verzögert sich -695.070,00 aufgrund von Grunderwerbsschwierigkeiten. Mit der Umsetzung der Maßnahme ist voraussichtlich -70.000,00 2012 zu rechnen. 8 von 13 Liste 4 Produkt 11 02 01 11 02 01 Art Auszahlung Auszahlung Auftrag Auftragsbezeichnung übertragene Ermächtigung aus 2010 Ansatz 2011 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 Wiederholungsveranschlagung 2012 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan Wegen eines Rechtsstreites konnte die Anlage noch nicht fertiggestellt werden. Abschluss der Baumaßnahme erst nach Gerichtsverhandlung -264.430,00 möglich. M 66108300 Pulheim, Bau eines Regenklärbeckens am Pulheimer Bach/Randkanal M 66108500 Kanalsanierung Stommeln (Rückhaltebecken Weidstr./Brunostr. und Neußer Gasse 0,00 -1.702.660 -202.005,50 -5,50 -202.000,00 -1.000.000,00 0,00 -969.060 -936.060,00 0,00 -936.060,00 -50.000,00 -986.060,00 0,00 -440.520 -264.430,20 -0,20 -264.430,00 0,00 Baumaßnahme konnte wegen erforderlicher Verträge nicht begonnen werden. Baubeginn nun voraussichtl. -1.202.000,00 Mitte 2012 11 02 01 Auszahlung M 66108501 Kanalsanierung Stommeln (RÜB Bruchstraße, Am Sonnenhang und Tannenweg) 11 02 01 Auszahlung M 66108601 Errichtung einer Fahrzeug- und Gerätehalle auf der ZKA 0,00 -200.000 -50.804,46 -4,46 -50.800,00 0,00 -50.800,00 M 66108603 Erneuerung von 2 Rohwasserschnecken in der ZKA Pulheim 0,00 -10.720 -10.720,00 0,00 -10.720,00 0,00 -10.720,00 0,00 0,00 0,00 -722.800 -400.000 -1.487.580 -684.747,00 -400.000,00 -1.063.667,12 -7,00 0,00 -7,12 -684.740,00 -400.000,00 -1.063.660,00 -250.000,00 0,00 0,00 11 02 01 Auszahlung Begründung Baubeginn voraussichtl. Mitte 2012 Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen. Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen. 11 02 01 11 02 01 11 02 01 Auszahlung Auszahlung Auszahlung M 66109300 M 66109301 M 66109600 Erweiterung des RRB Adolf-von-Menzel Straße um eine Regenwasserbehandlungsanlage Erschließung BP 76 Pulheim (Kanal) Sanierung Rohwasserhebewerke ZKA 11 02 01 Auszahlung M 66110200 Kanalsanierung Geyen, Domkapitelweg, Nellesweg, Weilersgrund 0,00 -200.000 -59.615,33 -5,33 -59.610,00 0,00 -59.610,00 11 02 01 11 02 01 Auszahlung Auszahlung M 66110300 M 66110302 Kanalsanierung Pulheim, Friedrich-Ebert-Straße Erschließung BP 99 Pulheim 0,00 0,00 -10.000 -34.990 -10.000,00 -24.540,00 0,00 0,00 -10.000,00 -24.540,00 0,00 0,00 Mittel werden für Planung benötigt, die Baumaßnahme -10.000,00 soll 2013 umgesetzt werden. -24.540,00 Mittel werden für Planungsleistungen benötigt. 11 02 01 Auszahlung M 66111200 Erschließung BP 98 Geyen, Entwässerung 0,00 -115.000 -35.775,40 -5,40 -35.770,00 0,00 -35.770,00 11 02 01 Auszahlung M 66111305 Erneuerung M+E-Technik Pumpwerk Kantstraße 0,00 -20.000 -23.528,59 -8,59 -23.520,00 0,00 Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen. In 2011 -23.520,00 wurden Mittel überplanmäßig bereitgestellt. 11 02 01 Auszahlung M 66113400 Erneuerung des Schmutzwasserpumpwerkes Sinnersdorf 0,00 -500.000 -498.595,34 -5,34 -498.590,00 0,00 Die Baumaßnahme wird Anfang 2012 beauftragt und -498.590,00 soll im Mai 2012 begonnen werden. 11 02 01 Auszahlung M 66177100 Kanalsanierung Brauweiler, Kaiser-Otto-Straße 0,00 -238.740 -127.040,00 0,00 -127.040,00 0,00 Die Maßnahme kann erst in 2012 endabgerechnet -127.040,00 werden. 11 02 01 Auszahlung M 66177200 Erschließung BP 77, Sinthern 0,00 -30.000 -30.000,00 0,00 -30.000,00 0,00 Die Ingenieurleistungen sind noch nicht -30.000,00 schlussgerechnet. 11 02 01 Auszahlung M 66177303 Pulheim, BP 71 0,00 -68.650 -68.650,00 0,00 -68.650,00 0,00 Aufgrund von Baumängeln ist die Baumaßnahme nicht -68.650,00 schlussgerechnet 11 02 01 Auszahlung M 66177400 Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Sinnersdorf um ein Regenklärbecken 0,00 -1.904.030 -1.766.112,15 -2,15 -1.766.110,00 -300.000,00 11 02 01 Auszahlung M 66177500 Kanalsanierung Stommeln (RÜB Nettegasse, Am Trappenkreuz und Gartenstraße) 0,00 -118.920 -118.920,00 0,00 -118.920,00 0,00 -118.920,00 11 02 01 Auszahlung M 66177501 Hochwasserschutzmaßnahme Stommeln, Bruchstraße 0,00 -20.660 -17.860,00 0,00 -17.860,00 0,00 -17.860,00 11 02 01 Auszahlung M 66177503 Hochwasserschutz Stommeln, Außengebiete 0,00 -202.190 -202.190,00 0,00 -202.190,00 0,00 Die Umsetzung der Baumaßnahme verzögert sich -202.190,00 aufgrund von Grunderwerbsschwierigkeiten. 11 02 01 Auszahlung M 66177601 Bau einer weiteren Klärstufe in der ZKA Pulheim 0,00 -102.980 -102.980,00 0,00 -102.980,00 0,00 Aufgrund eines Rechtsstreits ist die Baumaßnahme -102.980,00 nicht schlussgerechnet. 11 02 01 Auszahlung M 66188004 Kanalnetzerweiterungen kleineren Umfangs 0,00 -146.940 -106.542,98 -2,98 -106.540,00 -50.000,00 Die Haushaltsmittel werden u.a. für kleinere bereits -156.540,00 geplante Baumaßnahmen benötigt. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Baubeginn voraussichtl. Mitte 2012 -934.740,00 -400.000,00 Baubeginn voraussichtl. Ende 2012 -1.063.660,00 Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen. Baumaßnahme noch nicht abgeschlossen. Die Baumaßnahme ist noch nicht schlussgerechnet. Die Baumaßnahme wird Anfang 2012 beauftragt und -2.066.110,00 soll im Mai 2012 begonnen werden. Die Baumaßnahme ist noch nicht schlussgerechnet. Die Baumaßnahme ist noch nicht schlussgerechnet. 9 von 13 Liste 4 Produkt 11 02 02 Art Einzahlung Auftrag M 66188002 Auftragsbezeichnung Kanalanschlussbeitrag übertragene Ermächtigung aus 2010 0,00 Ansatz 2011 2.040.660 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) 2.028.699,28 prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 125.649,28 Wiederholungsveranschlagung 2012 1.903.050,00 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan 39.100,00 1.942.150,00 Begründung Durch die Wiederholungsveranschlagung von Grundstücksverkäufen werden auch Erschließungsund Kanalanschlussbeiträge, die mit dem Verkauf erzielt werden, wiederholt veranschlagt. 12 01 01 Auszahlung M 66776330 BP 71, Pulheim 0,00 -92.700 -89.133,85 -3,85 -89.130,00 0,00 Die Mittel sind komplett neu zu veranschlagen, da die Maßnahme noch nicht endgültig abgeschlossen ist -89.130,00 (Mängelbeseitigung). 12 01 01 Auszahlung M 66776334 Pulheim, Elchweg (zw. BP 64 und Am Kleekamp) 0,00 -25.000 -23.473,82 -3,82 -23.470,00 0,00 Der Endausbau erfolgt bis Ende 2011 / -23.470,00 Rechnungslegung in 2012 12 01 01 Auszahlung M 66776339 Pulheim, Elchweg (Stichstraße) 0,00 -180.000 -177.248,37 -8,37 -177.240,00 0,00 Der Endausbau erfolgt bis Ende 2011 / -177.240,00 Rechnungslegung in 2012 Die Mittel sind komplett neu zu veranschlagen, da die Abrechnung mit dem Erschließungsträger noch nicht -155.100,00 erfolgt ist. 12 01 01 Auszahlung M 66776344 Erschließung BP 1.15, nördliche Seite (Dr. Maus) 0,00 -155.100 -155.100,00 0,00 -155.100,00 0,00 12 01 01 12 01 01 Auszahlung Auszahlung M 66776351 M 66007002 Stommeln, Roßackerweg (Endausbau) Sinthern, Kirchgasse KAG 0,00 0,00 -75.000 -19.840 -73.876,06 -10.742,16 -6,06 -8.242,16 -73.870,00 -2.500,00 0,00 0,00 12 01 01 Auszahlung M 66007003 Erschließung BP 69 0,00 -718.670 -717.750,93 -0,93 -717.750,00 0,00 12 01 01 Auszahlung M 66007007 Sinnersdorf, An der Schmiede (restl. Ausbau) 0,00 -115.220 -68.948,33 -8,33 -68.940,00 0,00 12 01 01 12 01 01 Auszahlung Auszahlung M 66007008 M 66007009 Bohrkerne und Sondierungen Erweiterung BP 78 0,00 0,00 -5.000 -62.400 -4.826,26 -60.601,80 -3.826,26 -1,80 -1.000,00 -60.600,00 -5.000,00 0,00 12 01 01 12 01 01 Auszahlung Auszahlung M 66007012 M 66007018 Stommeln, Weidtstr. Wohnwege Erschließung BP 77, Sinthern 0,00 0,00 -59.700 -1.860 -59.700,00 -1.860,00 0,00 0,00 -59.700,00 -1.860,00 0,00 0,00 Mit der Baumaßnahme soll Mitte 2012 begonnen -59.700,00 werden. -1.860,00 Ersatzpflanzung notwendig 12 01 01 Auszahlung M 66008102 Brauweiler, Kaiser-Otto-Straße (Teilstück von Wiesenweg bis Alfred-Brehm-Straße) KAG 0,00 -360.840 -187.121,03 -1,03 -187.120,00 0,00 Die Maßnahme kann erst in 2012 endabgerechnet -187.120,00 werden. 12 01 01 12 01 01 Auszahlung Auszahlung M 66008200 M 66008300 Geyen, Rather Straße (Teilstück von K 24 bis Garagen) KAG Pulheim, Zur Alten Wassermühle 0,00 0,00 -93.740 -70.870 -93.740,00 -27.097,03 0,00 -7,03 -93.740,00 -27.090,00 -60.000,00 0,00 12 01 01 12 01 01 Auszahlung Auszahlung M 66008500 M 66009101 Stommeln, Lindlacher Weg (Fahrbahn) 1. BA von Roßackerweg bis Elbenweg Erschließung Straßenbau BP 94 Brauweiler 0,00 0,00 -7.500 -226.380 -7.402,59 -226.380,00 -5.402,59 0,00 -2.000,00 -226.380,00 0,00 -445.000,00 Schwefelberg Der Endausbau der Gehweganlage erfolgt -73.870,00 voraussichtlich 2012/2013 -2.500,00 Bepflanzung muss noch abgerechnet werden Der Straßenendausbau muss noch durchgeführt -717.750,00 werden Auszahlung der SR-Rechnung voraussichtlich erst in -68.940,00 2012 möglich In 2011 werden noch Bohrkerne gezogen. -6.000,00 Rechnungslegung erfogt in 2012. -60.600,00 Der Straßenendausbau erfolgt in 2012 Mit der Umsetzung der Maßnahme ist voraussichtlich -153.740,00 2012 zu rechnen. -27.090,00 Die Schlussrechnungslegung erfolgt in 2012 Für die Entwicklungspflege der Bepflanzung sind -2.000,00 Mittel in Höhe von 2.000 € zu veranschlagen. -671.380,00 Der Straßenendausbau erfolgt in 2012 Zwecks Sicherstellung der notwendigen ing.-techn. Planung sind die Mittel komplett neu zu -65.000,00 veranschlagen. -1.500,00 Die Bepflanzung muss noch ergänzt werden 12 01 01 12 01 01 Auszahlung Auszahlung M 66009302 M 66009400 BP 76 Pulheim einschl. Knoten KVP - K 25 Sinnersdorf, Am Theuspfad (Fahrbahn) KAG 0,00 0,00 -15.000 -365.560 -15.000,00 -129.394,23 0,00 -127.894,23 -15.000,00 -1.500,00 -50.000,00 0,00 12 01 01 12 01 01 12 01 01 12 01 01 Auszahlung Auszahlung Auszahlung Auszahlung M 66010300 M 66010304 M 66010305 M 66010308 Pulheim, Blumachergasse (Fahrbahn) KAG-Maßnahme Pulheim, Barbarastraße KAG Pulheim, Friedrich-Ebert-Straße KAG Pulheim, Witschgasse, KAG 0,00 0,00 0,00 0,00 -15.000 -135.000 -10.000 -30.000 -15.000,00 -134.286,00 -10.000,00 -30.000,00 0,00 -6,00 0,00 0,00 -15.000,00 -134.280,00 -10.000,00 -30.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Die ingenieurtechn. Planung erfolgt in 2012 -15.000,00 -134.280,00 Maßnahme wird in 2012 umgesetzt -10.000,00 Die ingenieurtechn. Planung erfolgt in 2012 -30.000,00 Die ingenieurtechn. Planung erfolgt in 2012 12 01 01 Auszahlung M 66010309 Pulheimer See, Parkplatz, Badestrand und Wegebau 0,00 -70.000 -70.000,00 0,00 -70.000,00 0,00 Die Maßnahme wird voraussichtlich in 2012 -70.000,00 fertiggestellt. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 10 von 13 Liste 4 Produkt Art Auftrag Auftragsbezeichnung übertragene Ermächtigung aus 2010 Ansatz 2011 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 Wiederholungsveranschlagung 2012 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan 12 01 01 Auszahlung M 66011101 Brauweiler Bürgerwerkstatt, Umgestaltung der Nebenanlagen Bernhardstraße (ggf. KAG) 12 01 01 Auszahlung M 66011201 Geyen, Erschließung BP 98, Nellesweg 0,00 -190.000 -151.155,23 -5,23 -151.150,00 0,00 12 01 01 Auszahlung M 66011307 Pulheim, Erschließung BP 99 Süd-West, 1. BA 0,00 -15.000 -15.000,00 0,00 -15.000,00 0,00 12 01 01 12 01 01 Auszahlung Einzahlung M 66088001 Anlegung von Parkplätzen 0,00 -5.000 -5.000,00 0,00 -5.000,00 0,00 -74.300,00 -10.000 -84.300,00 0,00 -84.300,00 -10.000,00 2.003.860,00 120.000,00 2.123.860,00 0,00 -4.344.220 -4.314.311,00 -1,00 -4.314.310,00 -306.800,00 Fälligkeit in Abhängigkeit von Fertigstellung TG, -4.621.110,00 Planungskosten vorab, nicht mehr in 2011 --- Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlagen (gesamt. Stadtgebiet) 0,00 -46.100,00 -34.660,26 -0,26 -34.660,00 -20.000,00 12 02 01 Auszahlung --- Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in Pulheim 0,00 -476.713,00 -243.046,54 -6,54 -243.040,00 -30.000,00 M 66010002 --- Rückerwerb der Beleuchtungsanlagen in Brauweiler Straßenbeleuchtung Bahnhofs- umfeld Stommeln 12 03 01 Auszahlung Durch die Wiederholungsveranschlagung von Grundstücksverkäufen werden auch Erschließungsund Kanalanschlussbeiträge, die mit dem Verkauf erzielt werden, wiederholt veranschlagt. 392.325,87 Auszahlung Einzahlung Die verfügbaren Mittel sind neu anzumelden, da die Stadt im Zuge von Ablösebeifrägen für private Stellplätze verpflichtet ist öffentlichen Parkraum zu -94.300,00 schaffen 2.396.185,87 12 02 01 12 03 01 Zwecks Erstellung einer ing.-techn. Planung sind die -15.000,00 Mittel neu zu veranschlagen. 2.515.370 M 66776311 Auszahlung Auszahlung Der Straßenendausbau erfolgt voraussichtlich in 2013 0,00 Auszahlung 12 02 01 12 02 01 -151.150,00 Erschließungsbeiträge Vorausleistungen 12 01 01 Auszahlung Auszahlung Die Rechnungslegung für die Vorentwurfsplanung -5.000,00 erfolgt in 2012. M 60188001 Neugestaltung Ortskern Brauweiler (einschl. Tiefgarage und Verkehrsgutachten) 12 02 01 12 02 01 Begründung ----- M 20070000 M 20070000 Straßenbeleuchtung Pulheim, Elchweg BP 64 Straßenbeleuchtung, Erschließung BP 98 Geyen Bahnhofsumfeldgestaltung in Stommeln Bahnhofsumfeldgestaltung in Stommeln 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -390.000 -80.000,00 -15.000,00 -10.000,00 767.180 -1.379.510 -374.551,65 -76.542,60 -15.000,00 -10.000,00 260.980,00 -329.328,17 -1,65 -2,60 0,00 0,00 0,00 -8,17 -374.550,00 -76.540,00 -15.000,00 -10.000,00 260.980,00 -329.320,00 -650.000,00 0,00 Mittel müssen übertragen werden, um die Erweiterung -54.660,00 der SB im Stadtgebiet Pulheim sicherzustellen. Arbeitsbedingt können die vorgesehenen Erneuerung -273.040,00 der SB für 2011 erst Anfang 2012 erfolgen Zwecks Finanzierung des Beleuchtungsrückerwerbs SB BW sind die Mittel komplett zu veranschlagen -1.024.550,00 -76.540,00 Die Rechnugslegung erfolgt in 2012 0,00 0,00 Die Erstellung der SB im Zuge der Erschließungsmaßnahme BP 64 kann erst in 2012 -15.000,00 erfolgen -10.000,00 Umsetzung der SB erfolgt voraussichtlich in 2012 0,00 Die Schlussrechnungen können erst im Jahr 2012 abgerechnet werden. Danach können der Schlussverwendungsnachweis und die noch 260.980,00 ausstehenden Fördermittel abgerufen werden. 0,00 Die Schlussrechnungen können erst im Jahr 2012 abgerechnet werden. Zudem ist noch offen, ob eine geplante und noch nicht beauftragte Treppe errichtet -329.320,00 werden soll. 12 03 01 Einzahlung M 20100002 Errichtung von Buscaps, barrierefreie Bushaltestellen 0,00 290.000 290.000,00 0,00 290.000,00 0,00 Durch die Erhöhung der Förderquote auf 90 % ist im Jahr 2012 mit Zuwendungen in Höhe von 307.000 € zu 290.000,00 rechnen. Auf Liste 2 wird verwiesen. 12 03 01 Auszahlung M 20100002 Errichtung von Buscaps, barrierefreie Bushaltestellen 0,00 -361.200 -359.400,00 0,00 -359.400,00 0,00 -359.400,00 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Der Rhein-Erft-Kreis hat die Maßnahme um ein Jahr verschoben. Sie soll im Jahr 2012 realisiert werden. 11 von 13 Liste 4 Produkt 13 01 01 13 01 01 Art Auszahlung Auszahlung Auftrag M 00311001 M 00388001 Auftragsbezeichnung Landesgartenschau Stöckheimer Hof Erholungsgebiet übertragene Ermächtigung aus 2010 0,00 0,00 Ansatz 2011 -40.000 -132.220 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) -40.000,00 -121.238,59 prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 0,00 -8,59 Wiederholungsveranschlagung 2012 -40.000,00 -121.230,00 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan Begründung 0,00 -200.000,00 Da die Durchführung einer Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Ausrichtung einer Landesgartenschau aufgrund begrenzter Personalkapazitäten bisher nicht erfolgen konnte, sollen die Mittel wieder veranschlagt -40.000,00 werden. -321.230,00 noch offener Grunderwerb erfolgt in 2012 Die Maßnahme ist noch nicht schlussgerechnet, es steht noch eine Rechnung des Landschaftsarchitekten aus. Außerdem soll im Rahmen der Haushaltsberatungen über die noch ausstehende Absenkung eines Teils der Einfassungsmauer entschieden werden. Die Mittel müssen daher wieder -14.330,00 veranschlagt werden. 13 01 01 Auszahlung --- Parkanlage Barbarakapelle Pulheim 0,00 -21.596,00 -14.336,30 -6,30 -14.330,00 0,00 13 01 01 Auszahlung --- Anlage einer öffentlichen Grünfläche im BP 78 in Brauweiler 0,00 -19.260,00 -19.260,00 0,00 -19.260,00 0,00 13 01 01 Auszahlung --- Grünanlage am Ehrenmal in Dansweiler 0,00 -7.859,00 -6.653,48 -3,48 -6.650,00 0,00 Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die -19.260,00 Mittel müssen vollständig wieder veranschlagt werden. Die Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen. Die -6.650,00 Mittel müssen wieder veranschlagt werden. 13 01 01 Auszahlung --- Grünfläche BP 94 Brauweiler (Festwert) 0,00 -240.000,00 -240.000,00 0,00 -240.000,00 0,00 Der Auftrag zur Planung soll kurzfristig erteilt werden, die Realisierung soll im nächsten Jahr beginnen. Die -240.000,00 Mittel müssen vollständig wieder veranschlagt werden. 13 02 01 Auszahlung M 26110008 Barrierefreie Toilette Friedhof Brauweiler 0,00 -18.500 -18.500,00 0,00 -18.500,00 0,00 Maßnahme hat begonnen, kein Mittelabfluß in 2011 zu -18.500,00 erwarten 14 01 01 Einzahlung M 00308001 Regionale 2010 Grünkorridor "Am alten Rhein" 0,00 800.000 800.000,00 0,00 800.000,00 500.000,00 Die Maßnahmen sind noch in der Umsetzung. Der Förderbescheid liegt vor. Die Wiederveranschlagung 1.300.000,00 der Mittel ist erforderlich. 14 01 01 Auszahlung M 00308001 Regionale 2010 Grünkorridor "Am alten Rhein" 0,00 -3.511.800 -2.583.821,88 -1,88 -2.583.820,00 -200.000,00 -2.783.820,00 -625.000,00 Die Maßnahme ist noch in der Umsetzung. Der Förderbescheid liegt vor. Die Mittel müssen daher -1.620.210,00 wieder veranschlagt werden. 14 01 01 14 01 01 14 01 01 Auszahlung Auszahlung Einzahlung M 00308001 --- M 26880021 Regionale 2010 Grünkorridor "Am alten Rhein" 0,00 Umsetzung des Grünordnungsplans (Neuanlagen) - aus Grundstücksverkäufen 26 Erwerb von Ausgleichsflächen für den GOP Weiterleitung von 26 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -1.000.000 -222.050,00 0,00 111.030 -995.210,60 -222.050,00 111.030,00 -0,60 8.920,00 4.465,00 -995.210,00 -213.130,00 106.565,00 Die Maßnahme ist noch in der Umsetzung. Die Mittel müssen daher wieder veranschlagt werden. -2.000,00 Durch die Wiederholungsveranschlagungen von Grundstücksgeschäften müssen auch die Konten im Bereich der Ausgleichsmaßnahmen berücksichtigt -215.130,00 werden. 1.000,00 Durch die Wiederholungsveranschlagung von Grundstücksverkäufen werden auch Einzahlungen aus Beiträgen für den Erwerb von Ausgleichsflächen 107.565,00 erwartet. 12 von 13 Liste 4 Produkt 14 01 01 16 01 01 Art Auszahlung Einzahlung Auftrag M 26880021 --- Auftragsbezeichnung Erwerb von Ausgleichsflächen für den GOP Weiterleitung von 26 Einzahlungen aus Kreditaufnahmen für Investitionen Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt übertragene Ermächtigung aus 2010 0,00 0,00 Ansatz 2011 -111.030 13.675.670,00 noch verfügbar (Stand 08.11.2011) -111.030,00 13.675.670,00 prognostizierte Einsparung bzw. Mittelabfluss in 2011 -4.465,00 0,00 Wiederholungsveranschlagung 2012 -106.565,00 13.675.670,00 Wiederholungsveranschlagung + Ansatz Entwurf Ansatz Entwurf 2012 2012 Finanzplan -1.000,00 4.466.000,00 -107.565,00 18.141.670,00 Begründung Durch die Wiederholungsveranschlagung von Grundstücksverkäufen werden auch Einzahlungen aus Beiträgen für den Erwerb von Ausgleichsflächen erwartet. Die Mittel für den entsprechenden Grunderwerb werden hier veranschlagt. Nach kameralem Haushaltsrecht musste die Kreditermächtigung laut Haushaltssatzung spätestens bis Erlass der Haushaltssatzung des 2. Folgejahres in Anspruch genommen werden, ansonsten wäre die Ermächtigung verfallen. Aufgrund dessen wurden in Vorjahren die Kreditermächtigungen vor Ablauf in Anspruch genommen. Die Stadt Pulheim verfügt also über hohe liquide Mittel, die allerdings gänzlich durch übertragene Ermächtigungen bzw. Wiederholungsveranschlagungen gebunden sind. Nach den NKF-Vorschriften dürfen Kreditermächtigungen wiederholt veranschlagt werden, wenn eine Kreditaufnahme nicht erforderlich ist. Bedingt durch den Liquiditätsbestand wurden seit dem Jahr 2007 keine Kredite mehr aufgenommen. Dennoch müssen die Kreditermächtigungen wiederholt veranschlagt werden, um die künftige Finanzierung bei Abfluss der Investitionsmittel sicherzustellen. Die Kreditermächtigung aus dem Haushaltsentwurf 2012 ist entsprechend zu erhöhen. Die Kreditermächtigung aus der Haushaltssatzung 2011 wird im Rahmen der Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2012 vorgetragen. 13 von 13