Beschlussvorlage (Liste 2 "Veränderungsliste investiv" zur Beschlussvorlage 508/2011)

investive Veränderungsliste zum Haushalt 2012 Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 06.12.2011 die Liste 2 einstimmig empfohlen. Liste 2 Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Entwurf NKF-Haushalt 2012 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2012 enthalten Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Verwaltung 01 12 01 M 26880014 Einzahlungen aus dem Verkauf von Grundstücken des Anlagevermögens Verwaltung 02 07 01 M 32880005 Verwaltung 02 07 01 Verwaltung Verwaltung Finanzplan 2012 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) 2012 Verschlechter. (-) 2013 2014 Empfehlung HFA 06.12.2011 Summe d. Veränderungen für 2012 - 2015 2015 238.000 Bemerkung 2.098.110 238.000 0 0 0 Dienst- und Schutzkleidung -10.500 -4.900 0 0 0 -4.900 Für die Ausstattung 3 neuer Brandmeister sowie der 4 Brandmeisteranwärter werden für Dienst- und Schutzkleidung zusätzlich 4.900 € benötigt. M 32880006 Beschaffung von Nomexbekleidung -12.000 -3.300 0 0 0 -3.300 Für die Ausstattung 3 neuer Brandmeister sowie der 4 Brandmeisteranwärter werden für Nomexbekleidung zusätzlich 3.300 € benötigt. 04 01 03 M 26… NEU Außenbereich Bistro KMZ 0 -15.000 0 0 0 -15.000 Am Außenbereich des Bistros im KMZ sind zunehemd erhebliche Vandalismusschäden zu beobachten. Eine Abhilfe ist nur möglich, wenn der Zugang außerhalb von Veranstaltungen durch Tore und Absperrgitter verhindert wird. In der PVK vom 22.11.2011 ist daher beschlossen worden, dass diese investive Maßnahme noch für den Haushalt 2012 nachgemeldet werden soll. 04 01 04 M 40… NEU Ausstattung der neuen VHS-Räume 0 -12.200 0 0 0 -12.200 Entsprechend dem Beschlußvorschlag der Verwaltung zur Vorlage 315/2010 hat der Rat auf Empfehlung von BKSF und HFA am 09.11.10 die im Ortsteil Pulheim vorgesehene Bündelung der VHS-Kurse in der Hauptschule zustimmend zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, an diesem Standort die hierfür erforderlichen organisatorischen, technischen und räumlichen Voraussetzungen zu schaffen und den Mietvertrag für die VHS-Räume Steinstraße zu kündigen. Zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen zählt insbesondere auch die Ausstattung der Kursräume (die VHS erhält drei große Räume und ein kleines Büro zur alleinigen Nutzung) mit entsprechendem Mobiliar. Mit den in der Steinstraße vorhandenen und noch gut verwendbaren Tischen und Stühlen kann ein Kursraum bestückt werden. Für die beiden anderen Räume sind Neuanschaffungen erforderlich. Der EDV-Raum wird sowohl von der Schule als auch von der VHS genutzt. Zwei Schränke sind nötig, damit die VHS eigenes Material und Gerätschaften dort verschlußsicher aufbewahren kann. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Für 2012 sind Mehrverkäufe im Bereich des Anlagevermögens geplant. Seite 1 von 6 Liste 2 Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Finanzplan 2012 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) 2012 Verschlechter. (-) 2013 2014 Empfehlung HFA 06.12.2011 Summe d. Veränderungen für 2012 - 2015 2015 Bemerkung 0 -10.000 0 0 0 -10.000 Aufgrund der vorliegenden Beratungsberichte der Gartenbauberufsgenossenschaft müssen Gefahrenstoffe (z.B. Putzmittel) sachgerecht gelagert werden. Für die Beschaffung von Gefahrstoffschränken, Regalen und Auffangwannen für die 12 städtischen KiTas müssen zusätzlich 10.000 € bereitgestellt werden. Grunderwerb BP 58, Am Lindenkreuz -110.000 -40.000 0 0 0 -40.000 Der LHA hat in seiner Sitzung am 24.11.2011 beschlossen, eine Fläche von ca. 2.400 qm für den Neubau einer KiTa zu kaufen. Für den Kauf inkl. Nebenkosten werden Kosten von 150.000 € erwartet. --- Investitionszuschuss an den Unterhaltungsverband Pulheimer Bach -96.500 0 -2.500 -2.500 -2.500 11 02 01 M 66111100 Filterstrecke vor Einleitung in die nördliche Dansweiler Ronne -60.000 0 540.000 -540.000 0 0 Die Durchführung der Maßnahme verschiebt sich nach aktuellen Angaben des Fachamtes auf das Jahr 2014. Verwaltung 11 02 01 M 66110300 Kanalsanierung Friedrich-Ebert-Straße 0 0 155.000 -155.000 0 0 Die Durchführung der Maßnahme verschiebt sich nach aktuellen Angaben des Fachamtes auf das Jahr 2014. Verwaltung 11 02 01 M 66188002 Kanalanschlussbeitrag 39.100 73.260 0 0 0 Verwaltung 11 02 01 M 66177400 Erweiterung des Regenrückhaltebeckens Sinnersdorf um ein Regenklärbecken -300.000 300.000 0 0 0 300.000 Nach dem Submissionsergebnis werden die zusätzlich veranschlagten 300.000 € nicht mehr benötigt. Verwaltung 11 02 01 M 661… NEU Kanalsanierung Pulheim, Stauraumkanal Baumweg 0 -260.000 VE 20.000 zugunsten 2013 -20.000 0 0 Verwaltung 12 01 01 M 66011303 Erneuerung Baumweg KAG 0 -70.000 VE 170.000 € zugunsten 2013 -145.000 0 230.000 Verwaltung 12 01 01 M 60188003 Beiträge nach dem KAG 30.000 30.000 0 0 -105.000 -280.000 Zur Entwässerung des Unterster Wegs ist es laut einem vorliegenden Gutachten notwendig, zusätzliches Rückhaltevolumen zu schaffen. Dazu wird der Bau eines großen Stauraumkanals im Baumweg benötigt. Mit dieser 15.000 Baumaßnahme soll gleichzeitig die Erneuerung der Straße von 2015 nach 2012/2013 vorgezogen werden, um die Anwohner nicht mit zwei Baustellen zu belasten. Die entsprechenden KAG-Beiträge werden dann auch in 2012 -75.000 fällig. Verwaltung 12 01 01 M 60188002 Erschließungsbeiträge endgültig 60.000 -7.000 0 0 0 Verwaltung 06 01 01 M 51… NEU Beschaffung von Gefahrstoffschränken und Auffangwannen Verwaltung 06 01 01 M 51123000 Verwaltung / 10 02 01 Unterhaltungsverband Pulheimer Bach Verwaltung Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -7.500 Mit Schreiben vom 17.10.2011 gab der Unterhaltungsverband Pulheimer Bach seinen Investitionsbedarf für die Jahre 2013 - 2015 mit jeweils 10.000 € an. Demnach ist die bisherige Finanzplanung in den jeweiligen Jahren um jeweils 2.500 € zu erhöhen. 73.260 Durch die Veränderungen bei den Grundstücksverkäufen können auch Mehreinzahlungen bei den Kanalanschlussbeiträgen erwartet werden. -7.000 In den angemeldeten 60.000 € endgültigen Erschließungsbeiträgen sind 7.000 € für städtische Grundstücke enthalten. Diese müssen nach den Vorschriften des Haushaltsrechts als interne Leistungsverrechnung im konsumtiven Teil des Haushalts veranschlagt und verbucht werden. s. a. Liste 1 Seite 2 von 6 Liste 2 Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Verwaltung 12 01 01 M 60188002 Erschließungsbeiträge endgültig Verwaltung 12 01 01 M 66010305 Verwaltung 12 01 01 Verwaltung Finanzplan 2012 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) 2012 Verschlechter. (-) 2013 2014 Empfehlung HFA 06.12.2011 Summe d. Veränderungen für 2012 - 2015 2015 Bemerkung 137.700 Durch die Veränderungen bei den Grundstücksverkäufen können auch Mehreinzahlungen bei den endgültigen Erschließungsbeiträgen erwartet werden. 60.000 137.700 0 0 0 Erneuerung Friedrich-Ebert-Straße KAG 0 0 475.000 -475.000 0 M 66013100 Kreisverkehr Ehrenfriedstraße / Glessener Straße 0 0 35.000 0 475.000 12 02 01 M 66010002 Rückerwerb der Beleuchtungsanlagen in Brauweiler -650.000 -130.500 0 0 0 Verwaltung 12 03 01 M 20100002 Errichtung von Buscaps - Zuweisung 0 17.000 0 0 0 Verwaltung 13 01 01 --- Anlegung Park Barbarakapelle 0 -10.000 0 0 0 -10.000 vgl. Vorlage Nr. 399/2011, UPA v. 12.10.2011 Die im April 2008 beschlossene Neugestaltung des Barbaraparks beinhaltete auch die Absenkung der Umfassungsmauer. Nach einer aktuellen Kostenschätzung muss mit Gesamtkosten von 20.000 € gerechnet werden. 10.000 € würden noch aus der Wiederholungsveranschlagung bereitstehen (vgl. Liste 4), sodass im Finanzplan 2012 noch 10.000 € nachfinanziert werden müssten. Auf Liste 1 wird verwiesen. 03 01 01 M 40880013 Ausstattungsgegenstände OGATA -17.380 -11.900 0 0 0 -11.900 Mit Schreiben vom 24.11.2011 beantragt die vorgenannte Schule die Einrichtung zusätzlicher OGS-Plätze. Der Finanzbedarf wurde dem Schreiben der Schule entnommen. vgl. auch Antrag der SPD-Fraktion 03 01 01 M 40880013 Ausstattungsgegenstände OGATA -17.380 -10.000 0 0 0 -10.000 Mit Schreiben vom 23.11.2011 beantragt die vorgenannte Schule die Einrichtung zusätzlicher OGS-Plätze. Der Finanzbedarf wurde dem Schreiben der Schule entnommen. vgl. auch Antrag der SPD-Fraktion GGS Stommeln GGS Sinthern / Geyen Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 0 Die Durchführung der Maßnahme verschiebt sich nach aktuellen Angaben des Fachamtes auf das Jahr 2014. 510.000 Da die Straßen sich nicht im Eigentum der Stadt befinden, handelt es sich um eine konsumtive Maßnahme. Die Finanzierung muss über den Ergebnisplan erfolgen, es kommt zu einer sofortigen Haushaltsbelastung. Auf Liste 1 wird verwiesen. -130.500 Um den Rückerwerb der Beleuchtungsanlage in Brauweiler in 2012 abschließen zu können, muss der vorhandene Ansatz erhöht werden. Auf die gesonderte Vorlage Nr. 492/2011, HFA 06.12./Rat 20.12.2011 im n.-ö. Teil wird verwiesen. 17.000 Durch die Erhöhung der Förderquote auf 90 % ist mit höheren Zuwendungen zu rechnen. Die Maßnahme soll in 2012 umgesetzt werden. Seite 3 von 6 Liste 2 Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung 03 01 01 M 40880013 Ausstattungsgegenstände OGATA Barbaraschule / 03 01 01 Fraktion B90/Die Grünen / Fraktion des Bürgervereins M 26… NEU Schaffung eines zusätzlichen Fluchtwegs in der Turnhalle Steinstraße SPD-Fraktion 03 01 01 M 40880013 Neuanschaffung von Ausstattungsgegenständen für die OGATA SPD-Fraktion 12 01 01 M 66776311 Neugestaltung Ortskern Brauweiler SPD-Fraktion 12 01 01 M 66… NEU Bürgersteig am Rewe-Markt Sinthern/Geyen Finanzplan 2012 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) 2012 Verschlechter. (-) -17.380 2013 -17.720 2014 Empfehlung HFA 06.12.2011 Summe d. Veränderungen für 2012 - 2015 2015 0 0 0 -17.720 0 0 0 -20.000 Die Nutzung der Turnhalle Steinstraße als Versammlungsstätte ist aufgrund des fehlenden weiteren Fluchtswegs aus bauaufsichtsrechtlichen Gründen nicht gestattet. Die Barbaraschule (Schreiben vom 10.10.2011), die Fraktion B90/Die Grünen (Schreiben vom 24.11.2011) und die Fraktion des Bürgervereins (Schreiben vom 21.11.2011) beantragen die Schaffung eines weiteren Fluchtwegs in der Turnhalle an der Steinstraße, um die Möglichkeit der Nutzung für die Barbaraschule als Versammlungsstätte zu gewährleisten. - Die Änderung des Antrags wurde durch die CDUFraktion beantragt. Es sollen 20.000 € mit Sperrvermerk zugunsten des HFAs bereitgestellt und die Angelegenheit im zuständigen Fachausschuss behandelt werden. - KGS Stommeln Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 0 Bemerkung Mit Schreiben vom 30.11.2011 beantragt die vorgenannte Schule die Einrichtung zusätzlicher OGS-Plätze. Hinweis der Verwaltung: Der Finanzbedarf für die Anträge der Schulen GGS Stommeln / GGS Sinthern/Geyen und KGS Stommeln wurde durch das zuständige Fachamt ermittelt. Da die KGS Stommeln keinen Finanzbedarf angegeben hat, wurde die Ermittlung des Fachamts um die Angaben der GGS Stommeln und der GGS Sinthern/Geyen gekürzt und als Finanzbedarf für die KGS Stommeln gewertet. vgl. auch Antrag der SPD-Fraktion -10.000 -32.000 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 25.11.2011 beantragt die SPD-Fraktion die Aufhebung des Deckelungsbeschlusses für OGS-Plätze und insgesamt 40.000 € für Ausstattung neuer OGSGruppenräume. Hinweis der Kämmerei: Die Aufteilung der 40.000 € wurde vom Fachamt vorgenommen = 32.000 € investiv, 8.000 € konsumtiv). vgl. auch die Anträge der GGS Stommeln, GGS Sinthern/Geyen und der KGS Stommeln -306.800 0 -100.000 0 0 0 Mit Schreiben vom 25.11.2011 beantragt die SPD-Fraktion weitere 100.000 € für den Umbau der Ehrenfriedstraße zur einheitlichen Platzgestaltung. 0 -50.000 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 25.11.2011 beantragt die SPD-Fraktion den Bau eines Fußwegs auf der Brauweiler Straße in Richtung Sinthern. Seite 4 von 6 Liste 2 Veränderungen [Verbesser. (+) / Verschlechter. (-)] Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Finanzplan 2012 Ansatz Entwurf Verbesser. (+) 2012 Verschlechter. (-) 2013 2014 Empfehlung HFA 06.12.2011 Summe d. Veränderungen für 2012 - 2015 2015 Bemerkung 0 -5.000 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 25.11.2011 beantragt die SPD-Fraktion 5.000 € für eine Bürgerwerkstatt Sinnersdorf zur Umgestaltung des Ortszentrums. -650.000 650.000 0 0 -650.000 0 Mit Schreiben vom 25.11.2011 beantragt die SPD-Fraktion die Verschiebung der Maßnahme in die Folgejahre. -24.730 -2.000 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 25.11.2011 beantragt die SPD-Fraktion weitere 2.000 € für einen Vorplanungsworkshop, um frühere Planungen zu aktualisieren. 0 0 -50.000 0 0 0 Mit Schreiben vom 25.11.2011 beantragt die SPD-Fraktion 50.000 € für die Entwicklung eines Südparks in Brauweiler. Pflasterung Schotterparkplatz Feuerwehrgerätehaus Stommeln -30.000 30.000 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 24.11.2011 beantragt die Fraktion B90/Die Grünen, die Maßnahme in spätere Jahre zu verschieben. M 20880004 Einrichtung von Containerstandorten -10.000 5.000 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 24.11.2011 beantragt die Fraktion B90/Die Grünen, 5.000 € beim Containerstandort Dansweiler einzusparen und die Umgestaltung des bestehenden Standorts. 11 02 01 M 66112500 Erschließung Verlängerung Roßackerweg bis Am Sonnenhang - Kanal -15.000 15.000 0 0 0 Fraktion B90/Die Grünen 11 02 01 M 66112501 Staukanal SK Rheidter Weg -60.000 60.000 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 24.11.2011 beantragt die Fraktion B90/Die Grünen die Streichung des Haushaltsansatzes 2012. 0 Mit Schreiben vom 24.11.2011 beantragt die Fraktion B90/Die Grünen die Streichung des Haushaltsansatzes 2012, da der Kanal nicht benötigt wird. Fraktion B90/Die Grünen 12 01 01 M 66009302 BP 76 Pulheim einschl. Knoten KVP - K25 -50.000 50.000 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 24.11.2011 beantragt die Fraktion B90/Die Grünen die Streichung der Erschließungskosten. Fraktion B90/Die Grünen 12 01 01 M 66012301 Pulheim, Umbau des Knotenpunktes Rathausstraße / Steinstraße -10.000 10.000 0 50.000 0 0 Mit Schreiben vom 24.11.2011 beantragt die Fraktion B90/Die Grünen, den Umbau und die Planungskosten zurückzustellen. Fraktion B90/Die Grünen 14 01 01 M 00308001 Regionale 2010, Grünkorridor "Am alten Rhein" -4.511.800 76.600 0 0 0 0 Mit Schreiben vom 24.11.2011 beantragt die Fraktion B90/Die Grünen, den Ausbau des Bolander Wegs und die Aussichtsplattform zu streichen. SPD-Fraktion 12 01 01 M 66… NEU Bürgerwerkstatt Sinnersdorf SPD-Fraktion 12 02 01 M 66010002 Rückerwerb der Beleuchtungsanlagen in Brauweiler SPD-Fraktion 13 01 01 M 66010309 Pulheimer See SPD-Fraktion 14 01 01 M 003… NEU RegioGrün Brauweiler Süd Fraktion B90/Die Grünen 02 07 01 M 26120001 Fraktion B90/Die Grünen 11 01 01 Fraktion B90/Die Grünen Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 5 von 6