Beschlussvorlage (Vertragsabschluss mit der privaten Trägerschaft "Freibadinitiative Kierdorf e.V." zum Betrieb des Freibades Kierdorf)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 289/2010 Az.: 81 31-00 Amt: - 81 BeschlAusf.: - 81 Datum: 20.05.2010 Beratungsfolge Betriebsausschuss Stadtwerke Termin 15.06.2010 vorberatend Rat 06.07.2010 beschließend Betrifft: Bemerkungen Vertragsabschluss mit der privaten Trägerschaft "Freibadinitiative Kierdorf e.V." zum Betrieb des Freibades Kierdorf Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 20.05.2010 Beschlussentwurf: Die Betriebsleitung wird ermächtigt, auf Basis des vorliegenden Entwurfes den Vertrag zum Betrieb des Freibades Kierdorf mit der „Freibadinitiative Kierdorf e.V.“ abzuschließen. Begründung: Der in der Anlage beigefügte Vertrag wurde zusammen mit der Freibadinitiative erarbeitet und ist entsprechend mit dieser abgestimmt. Demnach würden die Stadtwerke für die Öffnungszeiten des Bades und zeitlich begrenzt auf die Saison 2010 einen Fachangestellten für Bäder stellen. Weitere finanzielle Verpflichtungen gegenüber dem Verein bestünden mithin für den Eigenbetrieb nicht. Aus versicherungstechnischen Gründen würde der Vertrag zunächst unbefristet abgeschlossen, wobei mit der Möglichkeit drei Monate vor Ablauf eines Kalenderjahres zur Kündigung alle Optionen offen wären. (Dr. Rips)