Beschlussvorlage (Ausbau der K 43 - OD Schophoven - hier: Vereinbarung mit dem Kreis Düren)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Bauverwaltungsamt IV/I Schus/Fa 17.08.2001 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 11.09.2002 Rat 02.10.2002 TOP Ein Ja Nein 106/2001 Ent Bemerkungen Betrifft: Ausbau der K 43 - OD Schophoven hier: Vereinbarung mit dem Kreis Düren Beschlussentwurf: Der Rat der Gemeinde Inden stimmt der Vereinbarung (siehe Anlage zur Einladung) über den Ausbau der K 43 in der Ortsdurchfahrt Schophoven zu. Begründung: Im Rahmen der Dorferneuerungsmaßnahmen für Schophoven ist unter anderem der Ausbau der Ortsdurchfahrt geplant. Im Gegensatz zu den übrigen Straßen in Schophoven ist hier jedoch die Gemeinde nur Träger der Straßenbaulast für die Nebenanlagen, da es sich um eine klassifizierte Straße handelt. Für die Straße selber ist der Kreis Düren Träger der Straßenbaulast. Solche „kombinierten“ Maßnahmen werden zweckmäßigerweise in einer Trägerschaft ausgebaut. Während sonst häufig der Träger der Baulast für die Straße die Abwicklung betreibt wurde im vorliegenden Fall hiervon Abstand genommen, da die Gemeinde für die Nebenanlagen Zuschüsse vom Amt für Agrarordnung (Bewilligungsbescheid liegt vor) erhält. Die Gemeinde wird also die Planung und Abwicklung der Baumaßnahme betreiben, während der Kreis Düren die normal in seine Zuständigkeit entfallenden Kosten über die jetzt abzuschließende Vereinbarung übernimmt.