Beschlussvorlage (Beförderungskonzept für Grund-, Haupt- und Sonderschüler)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 385/2003 Datum Hauptamt 23.10.2003 öffentlich Beratungsfolge Termin Schulausschuss 19.11.2003 Rat 10.12.2003 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Beförderungskonzept für Grund-, Haupt- und Sonderschüler Beschlussentwurf: Der Rat stimmt dem vorgelegten Beförderungskonzept ab dem Schuljahr 2004/2005 zu. Begründung: a) Grund- und Hauptschulen Während der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2003 wurde angeregt, die Schülerbeförderung insgesamt zu überprüfen und durch Einbeziehung der vorhandenen Linien des öPNV eine entsprechende Konzeption zu erarbeiten und dem Ausschuss vorzustellen. Wie bekannt, ist der Beförderungsvertrag mit der Fa. Taeter erstmals zum Schuljahresende 2003/2004 kündbar und soll auch erfolgen. Die Beauftragung der übrigen Busunternehmen für die Beförderung von Hauptschülern könnte zu dem gleichen Zeitpunkt enden, so dass für eine Änderung des Beförderungsverfahrens (Schülerspezialverkehr – Beförderung durch den Einsatz von Linienbussen) jetzt der richtige Zeitpunkt wäre. Hinzu kommt, dass durch die Erstellung des integrierten Gesamtverkehrsgutachtens für den Kreis Düren einschließlich der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Möglichkeiten entstanden, in dieses Konzept die Schülerbeförderung zu integrieren. In der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und –entwicklung vom 02.10.2003 wurde die Konzeption für das Gemeindegebiet durch Herrn Pachan vom Büro Rödel & Pachan vorgestellt. Hierbei wurde deutlich, dass durch die von dem Planungsbüro aufgezeigten Maßnahmen (Anlage 1) eine Integration des Schülerspezialverkehrs auf den gezeigten Linien möglich und durch dieses optimierte Liniennetz die Erreichbarkeit unter zeitlichen Gesichtspunkten denkbar wäre. Ebenso wurde durch Herrn Pachan darauf hingewiesen, dass bei günstigerer Verkehrsanbindung unter Kostengesichtspunkten vielleicht nicht die „schwarze Null“ davorstehen werde. In der Sitzung werden die genannten Maßnahmen und möglichen Linienführungen näher erläutert und Aussagen zur Kostensituation gemacht. Vorlage: 385/2003 Seite - 2 - b) Sonderschüler Am 21.10.2003 fand hier im Rathaus ein Abstimmungsgespräch mit dem AVV, RVE, dem Geschäftsführer des AVV-Beirates, Vertretern der Stadt Eschweiler und dem Büro Rödel & Pachan statt. In diesem Gespräch wurden u.a. die sich neu ergebenden Möglichkeiten der Beförderung unserer Sonderschüler nach Eschweiler mit erörtert. In der Sitzung werden die Linienführung, die Fahrzeit und Aussagen zu den jährlich anfallenden Kosten gemacht.