Beschlussvorlage (Ausbau der Rurstraße in Schophoven)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 400/2003 Datum Bauverwaltungsamt 05.11.2003 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 20.11.2003 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Ausbau der Rurstraße in Schophoven Beschlussentwurf: Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt das in der Sitzung vorgestellte fortgeschriebene Bauprogramm – siehe Ausführungsplan vom 15.10.2003. Begründung: Die Arbeiten im Bereich des II. Bauabschnittes in der Rurstraße sind abgeschlossen. Derzeit laufen die Vorbereitungen für die Beitragserhebung auf der Grundlage des Kommunalabgabengesetzes. In diesem Zusammenhang ist über ein sogenanntes „Bauprogramm“ nachzuweisen, dass die Arbeiten technisch abgeschlossen sind. Als Bauprogramm dient der Ausbauplan. Dieser wurde in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 24.01.2001 vorgestellt und beschlossen. Im Rahmen von Bürgerbeteiligungen wurde u.a. angeregt, weitere Parkplätze im Bereich des Spielplatzes anzulegen. Das Ausbaukonzept wurde dahingehend in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 19.06.2002 erweitert. Im Zuge von weiteren Bürgerbeteiligungen während der Bauausführung gab es bei der Festlegung von einzelnen Park- und Grünflächen Verschiebungen. Zur Schaffung von Rechtssicherheit in dem jetzt anstehenden Beitragsverfahren soll in der heutigen Sitzung das überarbeitete Bauprogramm, das die durchgeführten Verschiebungen beinhaltet, beschlossen werden. Der Ausbauplan wird in der Sitzung erläutert.