Vorlage (Umsetzung der Rahmenplanung Brühl-Innenstadt Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Beschluss über die „Vergaberichtlinie“ zur Gewährung von Zuschüssen an Private (bisherige Vorl.-Nr. 43/2012) Bezug: PSTA 4.9.2012)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 61/1 61 11 34 06.09.2012 67/2012 (43/2012) Betreff Umsetzung der Rahmenplanung Brühl-Innenstadt Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Beschluss über die „Vergaberichtlinie“ zur Gewährung von Zuschüssen an Private (bisherige Vorl.-Nr. 43/2012) Bezug: PSTA 4.9.2012 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen x Ja x Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST 529100 / 51010400 Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Ausgabe Sachkonto / Kostenstelle Nein Beschlussentwurf: Der Rat beschließt, die „Vergaberichtlinie der Stadt Brühl über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Profilierung und Standortaufwertung“ im Sanierungsgebiet „Brühl Innenstadt“ gemäß Anlage. Erläuterungen: Gemäß Beratungsergebnis des Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses ist die Vergaberichtlinie redaktionell überarbeitet worden. Diese aktualisierte und hier vorgelegte Fassung ist Gegenstand der weiteren Beratungen. Anlage(n): (1) Vergaberichtlinie (redaktionelle Überarbeitung für Rat) Bgm. Zust. Dez. Fachbereich Dez II FB 14