Beschlussvorlage (Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32880004 7826000 - Beschaffungen für Fahrzeuge beim Rettungsdienst)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt- und Finanzausschuss II/32.37.41.60 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 24.05.2011 X Frau Jarmer (Verfasser/in) 192/2011 nö. S. TOP 11.05.2011 (Datum) BETREFF: Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32880004 7826000 - Beschaffungen für Fahrzeuge beim Rettungsdienst VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: x ja ja Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: nein x nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: davon: € 170.000 € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: € € € x ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA beschließt die Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32880004 7826000 (Beschaffungen für Fahrzeuge beim Rettungsdienst) in Höhe von 170.000 €. -1- ERLÄUTERUNGEN: Am 07.10.2010 hat der Kreistag den Bedarfsplan für den Rettungsdienst i.d.F. vom 27.08.2010 unter dem Vorbehalt des Einvernehmens der Kommunen beschlossen. Der HFA/ Rat der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 07./21.12.2010 sein Einvernehmen zum Rettungsdienstbedarfsplan, der für Pulheim einen zusätzlichen Tages-RTW vorsieht, erklärt. Zur erforderlichen Beschaffung des Fahrzeuges ist der Sperrvermerk für das Sachkonto M 32880004 7826000 (Beschaffungen für Fahrzeuge beim Rettungsdienst) in voller Höhe aufzuheben. -2-