Beschlussvorlage (Einwände gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 25.03.2010)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 332/2010 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 21.06.2010 Beratungsfolge Rat Betrifft: Termin 06.07.2010 Bemerkungen beschließend Einwände gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 25.03.2010 Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 21.06.2010 Beschlussentwurf: 1. Das Abstimmungsergebnis zum Beschluss des Tagesordnungspunkt 54.1 „Änderung Eintrittspreise Bäder zum 01.05.2010 – Vorlage 666/2009„ wird wie folgt korrigiert: Der Rat stimmt der Änderung der Eintrittspreise Bäder zum 01.05.2010, Vorlage 666/2009, mit 33 Ja-Stimmen bei 16 Nein-Stimmen zu. 2. Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat, Vorlage 465/2009 Die im Protokoll der Sitzung des Rates vom 25.03.2010 aufgeführte Benennung durch die SPD-Fraktion wird wie folgt geändert: Für das ordentliche Mitglied Friedhelm Kaulen wird Wolfgang Kalupke gewählt. Für das stellvertretende Mitglied Wolfgang Kalupke wird Peter Oberhofer gewählt. Für das stellvertretende Mitglied Martin Krupp wird Ruth Balduin gewählt. Für das stellvertretende Mitglied Dagmar Andres wird Claudia Kreuer-Tappert gewählt. 3. Neuwahl des Musikschule, Vorlage 483/2009 Die im Protokoll der Sitzung des Rates vom 25.03.2010 aufgeführte Benennung durch die SPD-Fraktion wird wie folgt geändert: Gewählt werden auf Vorschlag der SPD-Fraktion als ordentliche Mitglieder: Marita Bohlen Rolf Richter Uwe Pietrzyk als stellvertretende Mitglieder Christine Schauff Margit Schmidt Christine Gabriel-Heiken Die neuen Besetzungsübersichten werden der Niederschrift als Anlagen beigefügt. Begründung: Zu 1. Das zu TOP 54.1. im Protokoll angegebene Abstimmungsergebnis wurde falsch eingegeben. Der Rat stimmte mehrheitlich der Änderung der Eintrittspreise zu. Zu 2 und 3. Die Benennung durch die SPD-Fraktion wurde falsch protokolliert. Um zukünftig Übertragungsfehler zu vermeiden, schlägt die Verwaltung vor, bei Neuwahlen und Nachbesetzungen zukünftig die Änderungen dem Bürgermeister bis zum Sitzungsbeginn schriftlich, unter Angabe von Name, Vorname, Anschrift und Gremienfunktion, zu übermitteln. (Dr. Rips) -2-