Daten
Kommune
Pulheim
Größe
80 kB
Datum
22.06.2011
Erstellt
15.06.11, 18:31
Aktualisiert
15.06.11, 18:31
Stichworte
Inhalt der Datei
.e-(.t3 , S
-i
Ministeriumftlr Wirtschaft, Energie,
Bauen,
\ilohnenundVerkehr
desLandesNordrhein-Westfalen
f()rWirtschaft,
Bauen,
Ministerium
Energie,
Wohnen
undVerkehr
Nordrhein-Weslfalen,
desLandes
40190Düsseldorf
. Dezember2010
Seite1 von 2
Landesbetrieb
Straßenbau
NRW
Betriebssitz
Gelsenkirchen
1
Wildenbruchplatz
458BBGelsenkirchen
Aktenzeichen
(bbiAntwortbitteangeiben)
vil.1
lvtRSchmidt
Telefon02113843-3213
Fax02113843-9131
1-'
wilhelm.schmid@mwebw.nrw
:-
de
'
'
Dieristoebäude
Jürse;spratz
r
Anfrageder CDU-Fraktionim RegionalratKöln
lhreMailvom24.11.2A10.
HerrKolitz
ln der Sitzungder Verkehrskommission
Köln am
des Rbgionalrates
03J22010, soll:,auchdie Frage ,,Stopptdie Landesregierung
NRW
sämtliche
Straßenbaumaßnahmen"
behandelt
werden.
Dienstgebäude
und
Lieferanschrifl:
Abteilungen
Bauen,Wohnen
Hierzubemerkeich:
undVerkehr
J0rgensplak
1
40219Düsseldorf
lm Koalitionsvertrag
für die laufendeLegislatufperiode
ist festgeschrie-Telelon02113843-0
ben, dass die neue Landesregierung
vor dem Hintergrund
knapperöf-
Telefax02i 1 3843-91'10
fentlicherMittel dem Erhalt von Straßendes bestehendenLandes.
de
Poststelle@mw€bwv.nnru.
va,vrv.mwebw.nrw.de
Vorrangeinräumen
straßennetzes
wird.In diesemZusammenhang
wer-
Abteilungen
Wdschat und
den alleStraßenplanungen
einenPriorisierungsprozess
der
unterzogen,
Energie
Haroldstr.4
nochnichtabgeschlossen
ist. Dabeiwirdunterschieden
nachProjekten, 402'13Düsseborf
.
Telefon021183742
die planerischweiterverfolgtwerdenund solchen,deren Bearbeitung Teletax0211837-2200
zunächstzurück gestelltwird. Der gesetzlichePlanungsauftrag
wird
poslstelle@mvebwv.
nrw.de
nichtin Fragegestellt.
www.mweb\w.nnv.de
Offentliche
Verkehrsmittel:
Straßenba
hnlinie
n 7O4,7O9,71I
bis Haltestetle
Poststraße
baur.
Landtag/t(niebrUcke
In dieseneueBewertung
eingesphlossen
werdenauchalleStraßenbau- seite2von2
vorhaben,
derenPlanungabgeschlossen
ist,bei denenabernochnicht
mit dem Bau begonnenwurde.Dabeiwerdenu,a. die im Landesstraßenhaushalt
bereit stehendenBaumittelmaßgeblicheEntscheidungsgrundläge
sein
Die laufendenProjektedes Landesstraßenbauprogramms
werden mit
einemwirtschaftlichen
darstellbaren
Bauablaufim Rahmender verfüg-
\
barenFinanzmittel
fortgeführt
undfertiggestellt.
WilhelmSchmidt
(F,
