Beschlussvorlage (Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 21.08.2001 - 25.04.2002)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 204/2002 Datum Kämmerei 10.05.2002 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 11.07.2002 Hauptausschuss 26.09.2002 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Über- und außerplanmäßige Ausgaben in der Zeit vom 21.08.2001 - 25.04.2002 Beschlussentwurf: Der Rat nimmt die der Originalniederschrift beigefügten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis, da diese die Voraussetzungen des § 82 GO NRW erfüllen und in Anwendung der Grundsatzbeschlüsse vom 11.07.1991 und 29.06.1995 als unerhebliche Ausgaben anzusehen sind. Begründung: Haushaltsjahr 2001 Verwaltungshaushalt Haushaltsstelle Bezeichnung 1.020.5010.0 Unterhaltung Rathaus 1.020.5200.5 Unterhaltung sowie nicht vermögenswirksame Neuanschaffungen von beweglichem Vermögen 1.020.5500.4 Haltung von Fahrzeugen 1.020.6580.8 Sonstige Geschäftsausgaben 1.080.4500.0 1.110.6611.6 1.130.4000.9 1.130.4010.6 1.130.5010.1 1.130.5201.5 1.130.5400.0 1.130.5620.7 Arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst Kosten für allgemeine Ordnungsmaßnahmen Aufwandsentschädigung Ersätze für entgangene Arbeitsentgelte Unterhaltung und Instandsetzung der Feuerwehrgerätehäuser Unterhaltung sowie nicht vermögenswirksame Neuanschaffungen von beweglichem Vermögen Bewirtschaftung Feuerwehrgerätehäuser Aus- und Fortbildung Haushaltsansatz DM Überschreitung DM 11.500 + 1.040 2.539,48 7.000 + 660 288,39 2.000 + 2.040 868,75 2.000 600,00 10.000 583,68 3.500 570,98 16.800 360,00 500 213,84 15.000 + 1.510 4.529,61 22.000 2.287,12 23.000 1.396,84 9.500 460,44 Begründung und Deckungsvorschlag (Hinweis: § = Gemeindehaushaltsverordnung NRW) Reparatur des Einbruchsschadens an den Fenstern der Gemeindekasse; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.020.5400.8 (§ 18 Abs. 1) (Regulierung des Schadens durch die Versicherung bereits in 2000) nicht vorhersehbarer Mehrbedarf wegen SchreibtischVerkabelung; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.020.5400.8 (§ 18 Abs. 1) Mehrkosten durch Schaden am 2. Dienstwagen; gedeckt d. Minderausgaben 1.020.5400.8 (§ 18 Abs. 1) unvorhersehbare Mehrausgaben infolge der Veröffentlichungen bei Sterbefälle; allgemeine Deckungsmittel Mehrkosten durch ärztliche Inanspruchnahme; allgemeine Deckungsmittel mehr Einsätze als vorhersehbar; allgemeine Deckungsmittel Ernennung eines 2. stellvertr. GBM gem. Ratsbeschluss vom 27.06.01; allgemeine Deckungsmittel mehr Einsätze waren notwendig als geplant; allgemeine Deckungsmittel zusätzlich notwendige Reparaturen; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 1.130.5200.7 (§ 18 Abs. 1) größere Anzahl von dringend erforderlichen Reparaturen; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.130.1510.1 gestiegene Energiekosten, allgemeine Deckungsmittel mehr Lehrgänge; Mehreinnahme bei 1.130.1610.8 Vorlage: 204/2002 Seite - 2 - 1.210.4610.5 Honorare für die Schülerbetreuung an Grundschulen (Schule Acht bis Eins) 0 3.000,00 1.210.5010.2 Unterhaltung der Schulgebäude 30.000 13.914,39 1.210.5200.8 Unterhaltung von beweglichem Vermögen 1.000 + 1.100 1.098,07 1.210.5400.0 Bewirtschaftung Grundschulen 110.000 + 11.730 11.819,21 1.210.5700.0 Lehr- und Unterrichtsmittel 6.000 + 2.120 5.107,77 1.210.5900.2 Werkstoffe, Arbeitsmaterial 2.000 + 130 126,08 1.210.5920.7 Schulwandern, Ausflüge, Fahrten 1.000 + 700 50,07 1.210.6390.5 Schülerbeförderungskosten 130.000 457,79 1.215.4140.8 Personalkosten für ABMaßnahme Schulsozialarbeit 24.100 52.215,97 1.215.4160.2 Honorare für die Durchführung von Förderprogramme 0 10.000,00 1.215.5010.5 Unterhaltung des Schulgebäudes 50.000 31.377,66 1.215.5201.9 Neu- und Ersatzbeschaffung von beweglichem Vermögen (vermögensunwirksam) 92.400 + 470 464,58 1.215.5300.7 Miete für Kopiergerät 1.500 471,96 1.215.5301.5 Miete für Hardware 22.380 2.113,68 1.215.5400.3 Bewirtschaftung Hauptschule 165.000 + 250 31.276,59 1.215.5910.2 Kosten des Schwimmunterrichts 3.000 + 1.350 1.348,21 1.215.5911.0 Kosten für Mittagessen 1.215.5920.0 Schulwandern, Ausflüge, Fahrten 1.215.6390.8 Schülerbeförderungskosten 1.270.5800.8 Schulbücher -Lernmittelfreiheit 1.270.6390.7 Schülerbeförderungskosten 1.400.6550.1 Verfahrenskosten in Sozialhilfefällen 1.410.6720.6 Erstattung der anteiligen Sozialhilfeleistungen an den örtlichen Träger (Kreis Düren 1.425.7915.4 5.000 + 220 1.500 + 1.850 215,31 533,07 251.000 66.241,09 1.700 301,50 32.100 297,93 100 421,10 0 4.885,19 Einmalige Beihilfen 15.000 + 2.230 2.229,32 1.426.7916.7 Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen 8.000 + 4.850 4.333,63 1.427.7910.2 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt 175.000 + 4.740 26.900,72 Auszahlung der Landesmittel; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.901.0515.6 erhöhter Unterhaltungsbedarf (PCB-Untersuchung, Rohr- und Glasbrüche); allgemeine Deckungsmittel Unterhaltungskosten für EDV-Anlagen; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.210.5300.4 (§ 18 Abs. 1) gestiegene Energiekosten; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.210.5300.4, 1.210.5301.2 und 1.210.6000.0 (§ 18 Abs. 1) Mehrkosten für Musikbücher und für die integrative Beschulung von Schülern; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 1.210.5201.6 und 1.210.5800.6 (§ 18 Abs. 1) sowie Mehreinnahmen bei 1.901.0514.8 Mehrbedarf durch die Schulen; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.210.5800.6 (§ 18 Abs. 1) Mehrbedarf aufgrund der Anforderungen der Schulen; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.210.5910.0, 1.210.5930.4 + 1.210.5940.1 (§ 18 Abs. 1) Vertragsänderung (Anpassung aufgrund gestiegener Benzinpreise; allgemeine Deckungsmittel Mehrkosten, da die ABM-Dauer bei der Haushaltsplanaufstellung noch nicht absehbar war; tlw. gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.215.1740.0 Mehrausgaben gem. den Verwendungsvorschriften lt. Zuwendungsbescheid; gedeckt durch Mehreinnahmen (Landeszuweisungen) bei 1.901.0519.9 Mehrbedarf aufgrund der PCB-Untersuchungen; allgemeine Deckungsmittel gedeckt durch Minderausgaben bei 1.215.5900.5 (§ 18 Abs. 1) höhere Kosten wegen Mehrkopien; allgemeine Deckungsmittel Infolge der größeren Anzahl von Schülern mussten mehr Geräte geleast werden; allgem. Deckungsmittel höhere Energiekosten; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 1.210.5800.6 (§ 18 Abs. 1) es nahmen mehr Schulklassen am Schwimmunterricht teil; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.215.5900.5 (§ 18 Abs. 1) leicht gestiegene Essensausgaben; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.215.5930.7 (§ 18 Abs. 1) Mehrbedarf aufgrund der Anforderungen der Schulen; Minderausgaben bei 1.215.5930.7 (§ 18 Abs. 1) zusätzlicher Bus wegen gestiegener Anzahl auswärtiger Schüler und Vertragsanpassung wegen höherer Benzinpreise; allgemeine Deckungsmittel Mehrausgaben aufgrund gestiegener Schülerzahlen; allgemeine Deckungsmittel gestiegene Anzahl von Schüler + Vertragsanpassung wegen höherer Benzinpreise; allgem. Deckungsmittel Verfahrenskosten, die nicht über die Prozesskostenhilfe gedeckt sind; tlw. (50 %) Mehreinnahmen bei 1.400.1620.9 sowie allgemeine Deckungsmittel ab 2001 müssen 50 % der durch den Kreis verausgabten Kosten von der Gemeinde getragen werden; allgemeine Deckungsmittel notwendige Beihilfen f. neu zugewiesene Asylbewerber; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.425.7910.3 (§ 18 Abs. 1) mehr Krankenhausaufenthalte durch nicht vorhersehbare Erkrankung als kalkuliert; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.426.7910.8 (§ 18 Abs. 1) Wechsel im Status, daher zusätzliche Leistungen erforderlich; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 1.427.7920.0 (§ 18 Abs. 1) Vorlage: 204/2002 Seite - 3 8.000 + 5.000 4.994,54 160.000 + 23.620 23.615,35 Kosten für ärztliche Gutachten 200 + 150 144,20 1.431.5400.9 Bewirtschaftung Altentagesstätten 5.000 + 570 562,55 1.460.5011.5 Unterhaltung Jugendeinrichtungen 38.000 29.186,26 3.700 + 1.410 1.947,63 11.000 146,37 1.427.7915.3 Einmalige Beihilfen 1.427.7916.1 Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen 1.427.7921.8 1.460.5200.2 1.460.5400.5 Anschaffung, Unterhaltung und Betriebshaltung von Einrichtungen und Geräten nicht vermögenswirksamer Art Bewirtschaftung Jugendeinrichtungen 1.460.5500.1 Unterhaltung von Fahrzeugen 2.200 2.112,99 1.460.5620.2 Aus- und Fortbildung 1.000 1.113,62 1.460.6310.1 Veranstaltungen, Ferienspiele, Bildungsfahrten etc. 13.480 4.596,01 1.464.5010.5 Unterhaltung und Instandsetzung des Gebäudes - KG Lamersdorf - 25.000 + 3.070 4.619,05 1.464.5011.3 Unterhaltung und Instandsetzung des Gebäudes - KG Lucherberg - 20.000 + 1.300 1.298,69 1.464.5200.0 Unterhaltung sowie nicht vermögenswirksame Neuanschaffung von beweglichem Vermögen 6.750 + 3.810 3.801,04 1.464.5621.9 Aus- und Fortbildung des Personals -KG Lucherberg - 3.250 + 440 840,54 10.680 1.253,49 77.000 2.393,05 100 4.040,00 1.464.5730.4 1.464.5732.0 1.464.6381.9 Pädagogischer Aufwand, Elternarbeit u.a. - KG LamersdorfTherapiekosten für behinderte Kinder - KG Lucherberg Beförderungskosten für behinderte Kinder – KG Lucherberg - 1.560.5010.5 Unterhaltung der Sportheime 20.000 + 1.960 6.162,34 1.560.5400.3 Bewirtschaftung Sportplätze und –heime 32.000 + 1.340 1.334,52 Beschaffung + Unterhaltung von Verkehrszeichen, Straßenschilder Unterhaltung der Ampelanlage Rurbrücke bei Schophoven 4.000 + 760 500 + 100 1.700.5405.9 Schmutzwasserentsorgung in der Ortschaft Altdorf 10.000 + 2.710 2.449,92 1.700.6400.3 Abwasserabgabe 90.000 151,20 1.630.5200.8 1.630.5201.6 758,10 98,85 dringend notwendige Ersatzbeschaffungen und Beihilfen; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.427.7920.0 (§ 18 Abs. 1) höhere Kosten als kalkuliert, insbesondere durch gestiegene Dialysebehandlungskosten; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.427.7920.0 (§ 18 Abs. 1) es wurden mehr Untersuchungen erforderlich als kalkuliert; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.427.7920.0 (§ 18 Abs. 1) Mehrausgaben wegen Gaslieferung Altenstube Schophoven (Teilbetrag), Überprüfung der Feuerlöscher; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.431.5010.0 (§ 18 Abs. 1) die Neugestaltung des Außengeländes wurde erst in 2002 abgeschlossen sowie Renovierung JH Lamersdorf gem. Beschluss Hauptausschusses vom 21.06.01; allgemeine Deckungsmittel Kauf von benötigtem Sportgerät; gedeckt durch Mehreinnahme bei 1.460.1760.6 und Minderausgaben bei 1.460.6300.4 (§ 18 Abs. 1) Erhöhung der Energiekosten; allgemeine Deckungsmittel nicht vorhersehbare Reparaturen durch Schadensfall; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.460.1501.8 (§ 17 Abs. 2) notwendige Fortbildung für Jugendleiter; allgemeine Deckungsmittel Mehrkosten infolge der Aktion gegen den Rechtsradikalismus; tlw. gedeckt durch die Landeszuweisung bei 1.901.0511.3; Mehreinnahme bei 1.460.1103.9 die Kosten für die Deckenerneuerung war höher als kalkuliert, Reparatur der Glasbausteine; Mehreinnahme bei 1.464.1500.8 größere Heizungsreparatur, Glasschaden; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.464.1501.6 und Minderausgaben bei 1.464.5400.3 (§ 18 Abs. 1) nicht vorhersehbare Reparaturen Mobiliar in allen KG; neue Waschmaschine für Lamersdorf; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.464.5400.3 (§ 18 Abs. 1) Mehrkosten wegen zusätzlicher Ausbildung zum Fitnesstrainer; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 1.464.5620.0 und 1.464.5622.7 (§ 18 Abs. 1) pädagogisches Material für Hortgruppe; Zuschuss bei 1.464.3621.8 mehr Therapiestunden; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.464.1625.0 ein Kind muss befördert werden; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.464.1624.1 Reparatur Glasbausteine Sportheim Lamersdorf; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.560.5110.1 (§ 18 Abs. 1) und Mehreinnahmen bei 1.560.1500.8 (§ 17 Abs. 2) gestiegene Energiekosten, Mehrverbrauch Sportheim Frenz; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.560.5110.1 + 1.560.6000.3 (§ 18 Abs. 1) vermehrter Austausch unleserlicher Schilder; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.630.5100.1 (§ 18 Abs. 1) zusätzliche Reparaturen; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.630.5100.1 (§ 18 Abs. 1) Für 2001 lagen noch keine Erfahrungswerte vor; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.700.5100.9 (§ 18 Abs. 1) tlw. sind Bescheide für das Jahr 2000 erst in 2001 eingegangen und deshalb gezahlt worden; evtl. Ausgleich durch Gebührennachkalkulation Vorlage: 204/2002 1.700.6790.8 Erstattung der Kosten für Fahrzeuge und Geräte des Bauhofes 1.720.6581.3 Kosten für Papiersammlung 1.720.6584.8 1.720.6585.6 Kosten für Entsorgung “wilder” Müllablagerungen Abfuhrkosten einschl. Gefäßmiete für Bioabfall Seite - 4 12.000 2.965,00 67.500 + 1.220 1.211,70 3.000 2.218,38 108.000 5.238,32 127.840 2.224,76 1.720.6586.4 Deponieentgelte für Bioabfall 1.720.6791.3 Erstattung der Kosten für Fahrzeuge und Geräte des Bauhofes 1.000 3.447,50 1.750.5130.9 Grabbereitungskosten 5.000 940,00 1.750.5401.4 Bewirtschaftung Leichehallen 7.000 + 480 473,18 1.750.6791.4 Erstattung der Kosten für Fahrzeuge und Geräte des Bauhofes 35.000 1.681,63 1.761.5010.6 Unterhaltung der Dorfgemeinschaftshäuser 10.000 + 500 4.933,96 1.761.5400.4 Bewirtschaftung Dorfgemeinschafts- und Mehrzweckhäuser 26.500 7.252,59 1.762.5100.4 Unterhaltung der Buswartehallen 1.000 170,72 1.771.5200.5 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 17.000 + 350 343,51 1.771.5400.8 Bewirtschaftung Bauhof 6.500 + 360 454,77 1.771.5500.4 Haltung von Fahrzeugen 45.000 9.937,67 1.771.5600.0 Dienst- und Schutzbekleidung 3.000 275,52 1.780.5100.8 Unterhaltung der Wirtschaftswege 7.500 398,91 1.880.5010.7 Unterhaltung und Instandsetzung der gemeindeeigenen Gebäude 7.500 1.612,65 2.900 1.098,94 9.000 1.469,40 830.000 644.123,00 570.000 436.738,00 285.000 274,00 268.000 5.221,42 1.880.5400.5 1.881.5402.6 1.900.8100.1 1.900.8110.9 1.900.8450.7 1.911.8070.4 Bewirtschaftung Obstwiese 16 und DRK Garage Frenz Grundbesitzabgaben unbebauter Grundstücke Gewerbesteuerumlage Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit -Anteil Erhöhung GewerbesteuerumlageZinsen für verspätetet festgesetzte Gewerbesteuererstattungen Zinsen für Kreditmarktmittel 1.911.8071.2 Zinsen für Kassenkredite 1.913.8600.0 Zuführung zum Vermögenshaushalt höhere Kosten wegen Erstuntersuchung von Kanälen; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.771.1690.4 Mehrkosten wegen größerer Papiermengen; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.720.6580.5 (§ 18 Abs. 1) Kostensteigerung aufgrund erhöhten Anfalls; evtl. Ausgleich durch Gebührennachkalkulation höhere Miete wegen größerer Anzahl von Bio-Tonnen gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.720.1102.0 größere Mengen als kalkuliert; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.720.1102.0 Kostensteigerung wegen hoher Anzahl von “wilden Müllkippen”; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.771.1690.4 Mehrkosten wegen erhöhter Anzahl von Bestattungen in Frenz (Bestattung erfolgt durch Fremdfirma); gedeckt durch Gebühreneinnahmen bei 1.750.1120.0 Mehrkosten wegen zusätzlicher Reinigung durch Fremdfirma; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.750.5400.6 (§ 18 Abs. 1) Mehrkosten wegen Plattierungsarbeiten; gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.771.1690.4 unvorhersehbare Reparaturen an Heizungsanlage Lucherberg und Schophoven sowie Maßnahmen aus Brandschauen, Glas- und Sturmschäden; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 1.761.5200.1 (§ 18 Abs. 1) und Mehreinnahmen bei 1.761.1500.9 (§ 17 Abs. 2 ) Mehrausgaben wegen Gaslieferung DGH Schophoven (Teilbetrag), Überprüfung der Feuerlöscher und Wartung der Heizungsanlagen; allgem. Deckungsmittel notwendige Reparaturen; allgemeine Deckungsmittel geringfügige Mehrausgaben; gedeckt durch Minderausgaben bei 1.771.5010.0 (§ 18 Abs. 1) Steigerung des Energie- Wasser- und Abwasserverbrauchs; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 1.771.5010.0 (§ 18 Abs. 1) unvorhersehbare Reparaturarbeiten an Fahrzeugen im Zusammenhang mit TÜV-Abnahmen; allgemeine Deckungsmittel notwendige Ersatzbeschaffungen am Jahresende; allgemeine Deckungsmittel zusätzliche Mäharbeiten an den Wegerändern; allgemeine Deckungsmittel Die Kosten für die Umstellung der Heizungsanlage in Inden-Lucherberg, Obstwiese 16 von Öl auf Erdgas waren höher als kalkuliert; allgem. Deckungsmittel Mehrkosten wegen Abschlagszahlungen für Gas Obstwiese 16; Mehreinnahmen bei 1.880.1400.3 = Miete Mehrausgaben wegen Ankauf weiterer Baugrundstücke von Rheinbraun in 2000; allgem. Deckungsmittel Auf der Grundlage der (hohen) Gewerbesteuer-IstEinnahmen im III. Quartal 2001 wurde auch das IV. Quartal 2002 berechnet; die Verrechnung des zuviel gezahlten Betrages erfolgt erst in 2002 dito. höhere Zinsen als kalkuliert; allgemeine Deckungsmittel höhere Zinsen als kalkuliert; allgem. Deckungsmittel 1.000 956,71 kurzfristige Inanspruchnahme des Kassenkredits; Mehreinnahmen bei 1.914.2050.0 = 214.391,55 DM 210.000 759,88 Die Pflichtzuführung musste infolge höherer Tilgungsleistungen angepasst werden; allgemeine Deckungsmittel Vorlage: 204/2002 Seite - 5 - Sammelnachweise Haushaltsstelle Bezeichnung Haushaltsansatz DM Überschreitung DM 5.100.4100.3 Dienstbezüge Beamte 700.230 + 13.990 13.987,92 5.100.4150.0 Dienstbezüge Arbeiter 1.189.210 + 19.720 19.714,79 5.100.4340.5 Beiträge zur Versorgungskasse - Angestellte - 132.590 + 500 492,32 5.100.4350.2 Beiträge zur Versorgungskasse – Arbeiter - 58.820 + 32.400 24.623,52 5.100.4450.9 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung - Arbeiter - 242.390 + 3.180 3.176,59 5.100.4500.9 Beihilfen, Unterstützungen 120.000 + 29.320 82.830,93 5.200.6510.5 Bücher und Zeitschriften 26.000 + 2.670 2.662,00 5.200.6520.2 Post- und Fernmeldegebühren 64.000 + 3.150 5.365,77 5.200.6540.7 Dienstreisen 27.000 + 1.540 1.532,44 Begründung und Deckungsvorschlag (Hinweis: § = Gemeindehaushaltsverordnung NRW) die 1,8 %ige Erhöhung war bei der Haushaltsplanaufstellung nicht absehbar; gedeckt durch Minderausgaben bei 5.100.4130.2 (§ 18 Abs. 1) geringfügige Mehrausgaben, die sich aus Abrechnungs- bzw. Personalveränderungen ergeben haben; gedeckt durch Minderausgaben bei 5.100.4130.2 (§ 18 Abs. 1) geringfügige Mehrausgaben gegenüber der Veranschlagung; gedeckt durch Minderausgaben bei 5.100.4130.2 (§ 18 Abs. 1) Mehrbedarf infolge Nachversicherungsfälle bei den Raumpflegerinnen, die weniger als die Hälfte der normalen Arbeitszeit gearbeitet haben; gedeckt durch Minderausgaben bei 5.100.4130.2 (§ 18 Abs. 1) geringfügige Mehrausgaben, die sich aus Abrechnungs- bzw. Personalveränderungen ergeben haben; gedeckt durch Minderausgaben bei 5.100.4130.2 (§ 18 Abs. 1) nicht kalkulierbare Mehrausgaben aufgrund höherer Beihilfeleistungen; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 5.100.4130.2 + 5.100.4440.1 (§ 18 Abs. 1) Der Haushaltsansatz wurde zu niedrig kalkuliert, da wieder eine Kostensteigerung gegenüber den Vorjahren festzustellen ist; gedeckt durch Minderausgaben bei 5.200.6500.8 (§ 18 Abs. 1) Obwohl für das Jahr 2001 erfreulicherweise ein Ausgabenrückgang festzustellen ist, wurde der Haushaltsansatz zu niedrig kalkuliert; tlw. gedeckt durch Minderausgaben bei 5.200.6500.8 und 5.200.6550.4 (§ 18 Abs. 1) vermehrte Dienstfahrten; gedeckt durch Minderausgaben bei 5.200.6500.8 (§ 18 Abs. 1) Vermögenshaushalt Haushaltsstelle 1.130.9350.1 1.464.9350.5 1.560.9500.1 1.630.9513.0 1.700.9500.6 1.707.9500.8 1.771.9350.0 1.911.9778.0 1.914.9000.2 Bezeichnung Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Erwerb von bewegl. Sachen des Anlagevermögens Kindergarten Lamersdorf Erneuerung der Sportanlage Merödgen Brückenerneuerung Indestraße Behebung von Abwassermissstände Kanalerneuerung Fuchs-, Rurund Schützenstraße, OD K 43 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Tilgung der Schulden aus Kreditmarktmitteln Zuführung zum Verwaltungshaushalt Haushaltsansatz DM Überschreitung DM Begründung und Deckungsvorschlag (Hinweis: § = Gemeindehaushaltsverordnung NRW) 36.000 7.877,27 Beschaffung von zusätzlicher Prüf- und Ladegeräte gem. Ratsbeschluss vom 27.06.01; gedeckt durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 12.500 2.724,69 Kosten für die Umwandlung der Hort-Gruppe; gedeckt durch Zuschuss bei 1.464.3621.8 250.000 8.232,05 0 (HHR = 21.000) 3.116,55 200.000 195.349,51 450.000 10.645,94 125.000 2.629,16 210.000 759,88 2.408.990 1.600.021,14 Mehrkosten wegen Entsorgung des Aschematerials; gedeckt durch Entnahme aus der allgem. Rücklage Mehrkosten durch größere schadhafte Betonflächen als vorhersehbar; gedeckt durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage Mehrkosten wegen Pumpstation der PKI; Betrag wird durch RWE/Rheinbraun erstattet Mehrkosten wegen Einbau von Lava-Material; gedeckt durch Entnahme aus der allgem. Rücklage Mehrkosten wegen Gründungsprobleme bei der Aufstellung des Salzsilos; gedeckt durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage geringfügig höhere Tilgungsleistungen; höhere Pflichtzuführung aus dem Verwaltungshaushalt Ausgleich des höheren Fehlbetrages im Verwaltungshaushalt; Entnahme aus der allgem. Rücklage Vorlage: 204/2002 Seite - 6 - Haushaltsjahr 2002 Verwaltungshaushalt Haushaltsstelle 1.020.6450.0 1.020.6610.3 1.130.4010.6 1.210.4610.5 Bezeichnung Versicherungen gegen Unfall, Haftpflicht u.a. Mitgliedsbeitrag an den Städte- und Gemeindebund und an den komm. Arbeitgeberverband Ersätze für entgangene Arbeitsentgelte Honorare für die Schülerbetreuung an Grundschulen (Schule Acht bis Eins) Haushaltsansatz Überschreitung 39.950 2.714,76 4.050 635,00 300 51,02 0 1.533,88 12.900 666,77 50 169,55 2.010 336,15 1.210.6450.2 Schülerunfallversicherungen 1.400.6550.1 Verfahrenskosten in Sozialhilfefällen 1.460.5500.1 Unterhaltung von Fahrzeugen 1.460.5501.0 Kfz-Versicherungen 665 358,87 1.460.5620.2 Aus- und Fortbildung 550 59,32 1.620.5700.6 Kosten für Mietspiegel 0 42,80 1.720.5700.4 Kosten für Informationsmaterial 2.560 132,30 Begründung und Deckungsvorschlag (Hinweis: § = Gemeindehaushaltsverordnung NRW) Beitragsanhebung durch den GUV sowie durch die Haftpflicht- + Eigenschadensversicherung; allgem. Deckungsm. allgem. Beitragsanpassung; allgemeine Deckungsmittel mehr Einsätze als geplant; allgemeine Deckungsmittel Auszahlung der nicht vorhersehbaren Landeszuweisung; Gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.901.0515.6 Mehrausgaben wegen Aufteilung nach den aktuellen Schülerzahlen; allgemeine Deckungsmittel mehr Verfahren als kalkuliert; Erstattung erfolgt durch den Kreis Düren Unfallschaden; allgemeine Deckungsmittel, da die Erstattung durch Versicherung bereits in 2001 erfolgte. Mehrausgaben durch Versicherungsbeiträge wegen des neuen Jugendmobil; allgemeine Deckungsmittel Fortbildungskosten noch aus 2001 (Rechnung erfolgte erst in 2002); allgemeine Deckungsmittel notwendiger Neudruck infolge Anpassung an den Euro sowie Aktualisierung des Mietspiegels; Einnahmen bei 1.620.1300.9 Spitzabrechnung der Druckkosten für den Abfallkalender; evtl. gedeckt durch Gebührennachkalkulation Vermögenshaushalt Haushaltsstelle 1.708.9610.6 Bezeichnung Verlegung Kanalhausanschlüsse Haushaltsansatz 10.000 Überschreitung 3.831,22 Begründung und Deckungsvorschlag (Hinweis: § = Gemeindehaushaltsverordnung NRW) Ausgabenhöhe ist abhängig von den Anträgen; Gedeckt durch Mehreinnahmen bei 1.708.3510.7