Beschlussvorlage (Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 4.800 € hier: Umlage 2011 VHS Rhein-Erft)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister V o r l a g e Nr: Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit Haupt- und Finanzausschuss II / 40 / 410 (Amt/Aktenzeichen) Termin ö. S. 28.06.2011 X 05.07.2011 X Frau Bunk (Verfasser/in) 236/2011 nö. S. TOP 08.06.2011 (Datum) BETREFF: Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 4.800 € hier: Umlage 2011 VHS Rhein-Erft VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung HAUSHALTS- / PERSONALWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: X ja ja Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: nein X nein wenn ja: Finanzierungsbedarf (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) gesamt: 4.800 € davon: 4.800 € - im Haushalt des laufenden Jahres: - in den Haushalten der folgenden Jahre: Jahr: Jahr: Jahr: Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: € € € x ja nein wenn nein: Finanzierungsvorschlag: BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt / der Haupt- und Finanzausschuss beschließt den Sperrvermerk über den VHS-Umlageanteil von 4.800 € aufzuheben. -1- ERLÄUTERUNGEN: Als Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung beschloss der Rat am 06.07.2010, die VHSUmlage 2011 von 204.800 € um 4.800 € auf 200.000 € zu deckeln. Aufgrund der Darlegungen zu den Konsolidierungsleistungen der VHS in der Vorlage 545/2010 (Anlage 1) beschloss der Rat auf Empfehlung des HFA am 21.12.2010 den Ratsbeschluss vom 06.07.2010 dahingehend zu ändern, dass der für 2011 festgelegte VHSUmlagesatz von 200.000 € um 4.800 € auf 204.800 € aufgestockt wird. Der Betrag von 4.800 € wurde mit einem Sperrvermerk zugunsten des HFA versehen. Mit Schreiben vom 27.05.2011 (Anlage 2) legt die VHS-Leitung die Maßnahmen des Konsolidierungsprogramms dar, die dazu geführt haben, dass der Finanzierungsbedarf innerhalb eines Zeitraumes von 4 Jahren um 40 % gesenkt werden konnte und weist im Übrigen darauf hin, dass die VHS-Haushaltssatzung 2011, die die erhobene Umlage beinhaltet, in der Verbandsversammlung am 10.12.2010 einstimmig beschlossen wurde. Unabhängig davon, wird die Stadtverwaltung Pulheim den Mitgliedern der Verbandsversammlung das vorgenannte Schreiben zuleiten zwecks gemeinsamer Erörterung im Hinblick auf den VHS-Haushalt / die Umlage 2012. -2-