Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage 236/2011)

Anin-1 . Stadt Pulheim Der Bürgermeister Vorlaqe Zur Beratung/Beschlussfassung an: Gremium Haupt und Finanzausschuss Rat üt410 (AmVAktenzeichen) / Nr: 154512010 Termin ö.s. nö.S. TOP 07.12.2010 X 21.12.2010 X FrauBunk (Verfasser/in) 30.11.2010 (Datum) BETREFF: Haushaltskonsolidierung VHSRhein-Erft,Anderungdes Ratsbeschlusses vom 06.07.2010 VERANLASSER/IN ANTRAGSTELLER/lN: Venrualtung HAUSHALTS/ PERSONALWI RTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN : DieVorlagehat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Die Vorlagehat personalwirtschaftliche Auswirkungen: wennja: E tl (ggf. inkl.zusätzlicherPersonalkosFinanzierungsbedarf ten) gesamt: - im Haushaltdes laufendenJahres: davon: - in den Haushaltender folgendenJahre: Jahr: 2O11 Jahr: Jahr: zur Die Mittelstehenhaushaltswirtschaftlich l-il Ja,200.000 ja ja u nein tr nein € - 204.800 ----€ € l-il Nein,4.Boo Verfügung: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Veränderun4.800€ sindüberbudgetrelevante Diezusätzlichen gen in den Haushalt2011 aufzunehmen. BESCHLUSSVORSCHLAG: Der HFA empfiehlt,der Rat beschließt,den Ratsbeschlussvom 06.07.201Qdahingehendzu ändern, dass der für 2011 festgelegteVHS-Umlagesatzvon 200.000€ um 4.800 € auf 204.800€ aufgestocktwird. -1- ERLAUTERUNGEN: Die im Rahmender Haushaltskonsolidierung für 2011 auf 200.000€ festgelegteVHSUmlagesumme wirddurchden Mehrbetrag von4.800€ mlt2,4o/otlurgeringfügig erhöht. Die VHS-Umlage für jedes Verbandsmitglied bemisstsich nach $ 20 Abs. 2 der Zweckverbandssatzung undbeträgtfür dasJahr2011insgesamt 805.000€. Davonentfallen auf . Brühl 219.182.46 €. . Hürth 229.513,25€, . Pulheim 204.796,55 €, . Wesseling 151.507 ,74€. ln der Sitzungdes Ausschusses für Bildung,Kultur,Sportund Freizeitam 23.09.2010 hat der VHS-Leiter,Herr Dr. Mittelstedt, eingehenddie seitensder Volkshochschule in den Jahren 2005 bis 2009 realisierten Konsolidierungsmaßnahmen dargelegt.DiesenintensivenBemühungenist es zu verdanken, dassdie Gesamtumlage von 805.000€ trotzder hohenPensionsrückstellungen seitmehreren Jahrennichterhöhtwerdenmusste. In Anerkennung dieserKonsolidierungsleistungen und im Hinblickauf die anzustrebende Einheitlichkeitdes Haushaltsbeschlussverfahrens 2011 der VHS-Zwecksverbandsversammlung wirdvorgeschlagen, den Ratsbeschluss vom06.07.2010 für 2A11entsprechend zu ändern.Der Ratsentscheid zu den Folgejahren bleibtdavonunberührt. -2-