Beschlussvorlage (Verkehrssituation K 25 / Brauweilerstraße, Ortsdurchfahrt Pulheim-Sinthern hier: Anwohnerbeteiligung s Rhein-Erft-Kreises in Zusammenarbeit mit r Stadt Pulheim)

Vorlage Nr.: 354/2011 Erstellt am: 05.09.2011 Aktenzeichen: IV/66-12-113000 Verfasser/in: Herr Königs Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Ausschuss für Tiefbau und Verkehr ö. Sitzung nö. Sitzung X Termin 21.09.2011 Betreff Verkehrssituation K 25 / Brauweilerstraße, Ortsdurchfahrt Pulheim-Sinthern hier: Anwohnerbeteiligung des Rhein-Erft-Kreises in Zusammenarbeit mit der Stadt Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ja x ja Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 00.000.000.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres 00.000.000.000 € — in den Haushalten der folgenden Jahre 00.000.000.000 € 00.000.000.000 € 00.000.000.000 € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Die Tiefbau und Verkehrsauschuss stimmt dem in der Anwohnerbeteiligung vom 15.06.2011 aufgezeigten Maßnahmenkatalog zu, bittet den Rhein-Erft-Kreis diesen entsprechend umzusetzen sowie die Wirkung des Maßnahmenkatalogs nach einem Untersuchungszeitraum von einem Jahr zu überprüfen. Vorlage Nr.: 354/2011 . Seite 2 / 2 Erläuterungen In der 8. Sitzung des Ausschusses für Tiefbau- und Verkehr der Stadt Pulheim wurde unter TOP 4 / Vorlage-Nr. 123/2011 das Maßnahmenkonzept zur Sicherung des Knotenpunktes K 25 – Brauweiler / Zum Birkengraben vorgestellt. Der Ausschuss beschloss daraufhin, den Rhein-Erft-Kreis um die Durchführung einer Anwohnerbeteiligung zu bitten. Mit Datum vom 15.06.2011 / 19:00 Uhr fand die Informationsveranstaltung in den Räumen des Pfarrheims in Pulheim-Sinthern statt. Als Anlage ist die Niederschrift der Veranstaltung beigefügt. Im Rahmen der Veranstaltung kristallisierte sich nach angeregt geführter Diskussion zwischen den Anliegern/Innen, dem Stadtund Planungsbüro Kaulen und den Vertretern der Verwaltungen nachfolgend aufgeführter Maßnahmenkatalog heraus: - Anpassung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 Km/h mittels Beschilderung ( VZ 274-56), - Aufstellung der Beschilderung VZ 114 / Schleudergefahr bei Nässe oder Schmutz - Aufstellung der Beschilderung VZ 103-20 / Kurve ( Rechts) ( Hinweis: VZ 103-10 Kurve (Links) bereits vorhanden ) -. Beseitigung der Entwässerungsmängel im Knotenpunktsbereich K 25 / Zum Birkengraben - Evtl. Hinweis auf abknickende Vorfahrt - Überprüfung der Wirkung des Maßnahmenkatalogs nach einem gewissen Untersuchungszeitraum. Zwischenzeitlich wurde seitens des Rhein-Erft-Kreis in Abstimmung mit dem hiesigen Ordnungsamt die Beschilderung VZ 25656 / Geschwindigkeitsbeschränkung, VZ 114 / Schleudergefahr sowie VZ 103-20 / Kurve (rechts) / bereits angepasst. Im Laufe der Veranstaltung kam zudem die Frage bezüglich der zusätzlich im Rahmen der Ortsbesichtigung mit dem „Sintherner Bürgerdialog― dargelegten Problemstellen auf. Die Verwaltung erarbeitet hierzu zurzeit Lösungsansätze, die jedoch noch mit dem Rhein-Erft-Kreis und dem Ortslandwirt abgestimmt werden müssen. Dies soll in den nächsten Wochen erfolgen, so dass dem Ausschuss in der Novembersitzung Lösungsvorschläge unterbreitet werden können.