Bürgerantrag (Anlage 1 - Stellungnahme Behindertenbeirat)

Erftstadt, den 8. Juli 2010 513 .31 -100- In der Sitzung des Behindertenbeirats zu den Anträgen abgegeben: am 15.6.2010 wurden folgende Stellungnahmen Antrag 157/2010 von Herrn Müller "Entwicklung eines behindertenpolitischen Konzeptes +Ansiedlung von Integrationsunternehmen" Herr Vieth bittet darum, dass Anträge, die von Mitgliedern des Behindertenbeirats an die Stadt gestellt werden, vorher mit dem Behindertenbeirat abgesprochen werden. In diesem Fall ist die Entwicklung eines behindertenpolitischen Konzeptes in Absprache mit dem RheinErft-Kreis erst einmal nicht möglich, da der Behindertenbeirat sich bis zum Ende des Jahres 2010 ein eigenes Leitbild geben möchte. Danach könnte dann in Absprache mit anderen Kommunen innerhalb des Rhein-Erft-Kreises an Vernetzung gearbeitet werden. Bezüglich der Ansiedlung von Integrationsfirmen verweist Herr Vieth auf das Schreiben des LVR an Herrn Müller vom 11.5.2010, in dem darauf verwiesen wird, dass die Ansiedlung von Integrationsfirmen nicht von einem Bedarfsplan abhängig ist, sondern ausschließlich marktwirtschaftlichen Kriterien zugrunde liegt. Der Behindertenbeirat kann momentan nicht absehen, dass ein Bedarf notwendig ist, da ja bereits ein Integrationsunternehmen (Füngeling) in Erftstadt tätig ist. Dem Behindertenbeirat ist es jedoch wichtig, dass eine Sensibilisierung der Bevölkerung zu Themen wie Arbeit fur Menschen mit Behinderung stattfindet. Antrag 193/2010 Ausbau der Bushaltestelle der RVK in E.-Erp Der Behindertenbeirat schließt sich der Stellungnahme der Verwaltung an. Es soll eine grundsätzliche Überprüfung der Bushaltestellen in Erftstadt aufBarrierefreiheit stattfinden. Antrag 196/2010 Errichtung einer BushaItestelle im Rahmen des BP 160a Eine Beratung des Antrags fand nicht statt, da auf grund der Ausfuhrlichkeit des Themas Inclusive Schule keine Zeit mehr verblieb. Der Antrag wird in der nächsten Sitzung des Behindertenbeirats am 3 1.8.2010 beraten werden. . /J lSR- i~~ (Berbuir)