Beschlussvorlage (Anlage 4)

Anlage 4 zur Vorlage V 117/2010 Mieter-Vermieter-Modell Kalkulationsgrundlagen 23.03.2010 - Konzeption des Modells und Konkretisierung im Rahmen des Nothaushaltsrechts der In der Sitzung des Finanzausschusses am 23.03.2010 wurde ich um Erläuterung der Folgekostenkalkulation für die Obdachlosenunterkunft Ahremer Lichweg gebeten. Die entsprechende Berechnung ist beigefügt. Die Frage der "Mietberechnung" für aufgegebene Objekte wurde im Ausschuss ebenfalls angesprochen. Die Vorgehensweise soll anhand des Übergangsheimes An der Patria nochmals erläutert werden. Im Rahmen der Bemessung von Altbaumieten hat der Eigenbetrieb alle Kosten (Zinsen, Abschreibung, Personal, Hausmeister, Reinigung, Overhead) auf die einzelnen Immobilien umgelegt, ohne den städtischen Haushalt dadurch um einen einzigen Euro zusätzlich zu belasten. Aufgrund von pauschalen Kürzungen ist der Betrieb gezwungen, Einsparungen zu erzielen. Wenn dann Objekte aufgegeben werden, kann der Eigenbetrieb maximal die Ersparnis an den Haushalt weiter geben, die er durch diese Aufgabe tatsächlich erzielen kann. Auch nach dem Abbruch des Objektes An der Patria hat der Betrieb weiterhin die Aufwendungen für Zins und Tilgung zu tragen, da das Darlehen durch die Aufgabe der Nutzung nicht hinfällig wird. Der Rat der Stadt hat ein Betreuungskonzept für die Übergangsheime beschlossen. Die Anzahl der Hausmeister konnte nach der Aufgabe des Objektes An der Patria nicht verringert werden. Die in der Altbaumiete enthaltenen Hausmeisterkosten mussten daher auf die verbleibenden Übergangsheime umgelegt werden. Lediglich die Ersparnis bei den Bauunterhaltungskosten konnte an den Haushalt weiter gegeben werden. Ergänzend weise ich nochmals darauf hin, dass Verminderungen bei den Mietzahlungen an den Eigenbetrieb nicht zu Einsparungen führen. Es handelt sich lediglich um interne Verrechnungen. Die Diskussion sollte verstärkt auf die Frage gelenkt werden, wie der Eigenbetrieb durch echte Einsparungen zu einer Konsolidierung des Haushalts beitragen kann. Zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Immobilienwirtschaft werde ich eine Zusammenstellung aller Neubaumieten mit Angabe der entsprechenden Kalkulationsgrunqlagen vorlegen. I' Obdachlosen unterkunft Ahremer Lichweg Gebäudekosten: Außenanlagen: Nebenkosten: Einrichtung: 500.612 € Zuschuss: 27.407 € 95.552 € 23.260 € Zwischenfinanzierung Grundstück: O€ 20.000 € 666.831 € Baukosten Zuschuss Eigenanteil 623.571 € O€ 623.571 € Einrichtung Zuschuss Eigenanteil 23.260 € O€ 23.260 € 0,00% Kosten Investitions-Folgekosten Abschreibung Auflösung Zuschüsse Verzinsung Baukosten Verzinsung Verzinsung Abschreibung Unterhaltung Reinigung Verwaltungskosten Nebenkosten Personalkosten (Baukosten) (Eigenanteil) (Grundstück) (Einrichtung) (Einrichtung) (Baukosten) (Büro) (werden abgerechnet) Gewinn Anteil Baukosten Anteil Einrichtung Betriebskosten Gesamtkosten pro Jahr rd. Nutzfläche Baukosten pro qm Nutzfläche und Monat 2,5% 2,5% 5,0% 5,0% 5,0% 20,0% 2,0% 15.589 € O€ 31.179€ 1.000 € 1.163€ 4.652 € 12.471 € 2.142 € Nutzungsdauer 40 Jahre Höhe entsprechend der Abschreibung Erhöhte Aufwendungen bei Obdachlosenunterkunft 5 Jahre Erhöhte Aufwendungen bei Obdachlosenunterkunft bei Fremdreinigung 20.000 € Für die Betreuung des Objektes wird kein zusätzliches Personal eingestellt. Die notwendigen Kapazitäten werden durch Einsparungen bei anderen Gebäuden geschaffen. Im Rahmen der Haushaltssicherung sind daher keine zusätzlichen Personalkosten zu berücksicht 60.239 € 5.815€ 22.142€ 88.196 € 336 m2 14,94€ Stand: 23.03.2010 17:18