Beschlussvorlage (Anlage 2)

Anlage zur 63/2010 10.03.2010 Nachfolgend beantworte ich die Fragen zum Wirtschafts plan 2010 des Eigenbetriebes Straßen im Betriebsausschuss Straßen vom 04.03.2010 zu 1. Betriebskostenzuschüsse a) Die Stadtverwaltung hat in ihrem Entwurf des Haushalts für den Eigenbetrieb Straßen eine zusätzliche pauschale Einsparung der Betriebskosten des Eigenbetriebes von 200.000,-- € eingeplant. Diese Kürzung ist auch im Wirtschaftsplan 2010 des Betriebes eingerechnet. Aufgrund der Abrechnung von noch offenen Betriebskostenzuschüssen aus früheren Jahren (siehe V07/0989, Rat vom 12.12.2000) stehen dem Eigenbetrieb noch Zahlungen in Höhe von ca. 300.000,-- € zu. Es ist vorgesehen, diese in 2010 dem Eigenbetrieb auszuzahlen. Nur durch diese noch ausstehende Verrechnung kann die zusätzliche Einsparung 2010 kompensiert werden bzw. erhöht sich dieser Ansatz um 175.055,-- €. b) In der Ergebnisrechnung zum Betriebszweig Straßen steht vor "Betriebskostenzuschüsse" ein Summenzeichen r. Dies bedeutet Aufaddierung mehrerer Faktoren zusammengefasst wird. Der Betriebskostenzuschuss nur für die Straßenunterhaltung bzw. 3.027.264,-- € (ohne Verwaltungskostenzuschuss). Rechnet man hiervon (360.470,-- €), so ergibt sich der Betrag von 2.666.794,-- € auf Seite 3 der der Bezeichnung dass hier eine -betrieb beträgt die Kürzungen ab Begründung. zu 2. Verbandsumlage Unter Verbandsumlagen verbergen sich die Umlagekosten für den Erftverband und den Palmersdorfer Bachverband (Gewässerumlagen) zu 3. Umlagenaufwand Der Umlagenaufwand errechnet sich aus der Verwaltungskostenumlage, kostenumlage und der "Raummiete" an -82- (siehe Tabelle). der Personal- Bezüglich der Reinigungskolonne ist geplant, diese häufiger in Aufgabenbereichen einzusetzen, welche einen geringeren Kostendeckungsgrad haben (z.B. Sonderaufgaben wie die zügige Reinigung von Schmutzecken, Streichen von Handläufen, Reparatur von Bänken etc.). Hierdurch ist es wahrscheinlich, dass sich ein geringer Zuschussbedarf ergibt. Der Eigenbetrieb Straßen schätzt den Schaden der alleine durch den harten Winter sanierungs- reparaturbedürftig gewordenen Straßen auf -238.000,-- €: , dass Ihre Fragen ausreichend beantwortet werden konnten. Seite 1 von 1 Paul Boecking - W-Plan 2010 EB Straßen Von: An: Datum: Betreff: "Renate Wintz" <r.wintz@fdp-erftstadt.de> <paul.boecking@erftstadt.de> 05.03.2010 10:16 W-Plan 2010 EB Straßen Sehr geehrter Herr Böcking, hier noch mal einige Fragen zum Wirtschaftsplan, die ich gerne beantwortet hätte: 1. Betriebskostenzuschüsse In der Begründung der Beschlussvorlage erklären Sie auf Seite 3, dass die Die Betriebskostenzuschüsse der Stadt reduziert wurden und auch eine aktuelle Kürzung für 2010 angesetzt wurde. Dies kann man aber nicht nachvollziehen, da der Betriebskostenzuschuss sich um 175.055 Euro gegenüber 2009 erhöht. Ebenfalls finden sich die Zahlen von Seite 3 des Beschlussentwurfs im W-Plan nicht wieder. So steht auf Seite 3 als Betriebskostenzuschuss für den BZStraßen 2.666.794 Euro, im W-Plan stehen aber 4.760.233 Euro. Dies gilt auch für das Beispiel BZGarten. Das bitte ich doch genauer zu erklären. 2. Verbandsumlage Im W-Plan steht unter Aufwand darunter zu verstehen? für bezogene Leistungen im BZ Straßen die Verbandsumlage. Was ist 3. Umlagenaufwand Wasverbirgt unter dem Begriff Umlagenaufwandunter den sonstigenbetrieblichen Aufwendungen, zu finden in allen BZ? Mit freundlichen Grüßen, Renate Wintz file://C:\temp\XPgrpwise\4B90DAI OStadt_ErftstadtRathausl 00 136386llB9261 \GW... 10.03.201 0 ES - Strassen Gesamt Wirtschaftsplan 2010 Ergebnissrechnung Bezeichnung Betriebs- Verwaltungskostenzuschuss Betriebskostenzuschuss (Tilgungen) Kürzung Betriebskostenzuschuss 14.1 (Stadt) WP 2009 WP 2010 EUR EUR 3.823.697,00 1.841.500,00 18.915,00 -250.000,00 5.434.112,00 3.914.588,00 1.841.500,00 303.079,00 -450.000,00 5.609.167,00 Festlegung der Betriebskostenzuschüsse der Stadt an den Eigenbetrieb Straßen Finanz- und Personalausschuss 05.12.2000 Abweichung Plan 09/ Plan 10 90.891,00 284.164,00 -200.000,00 175.055,00 - V 7/0989- Im Eigenbetrieb Straßen werden ab dem Jahr 2001 die tatsächlich anfallenden Aufwendungen für die Ableitung des Oberflächenwassers der Stadtstraßen sowie der Kreisstraßen und die Kontrollkosten für Verkehrswege durch den städtischen Haushalt erstattet. Gleichfalls sind die Kosten für die Wirtschaftsprüfung durch die Stadt zu ersetzen. Entsprechend den anderen Betriebskostenzuschüssen werden jährlich angemessenen' Abschlagszahlungen geleistet. Einstimmig. WP-10 ZGesamt.xls/10.03.2010 Seite 1 2 l{ Fr Pt c;;e ~f '" h Straße Garten Zuschuss Kürzung Summe 1 Abrechnung. V7/0989 Verw.Kst.Zusch Schuldendienst 3.027.264,00 -360.470,00 2.666.794,00 284.000,00 87.939,00 1.721.500,00 732.797,00 -87.258,00 645.539,00 Summe 2 4.760.233,00 747.667,00 22.128,00 80.000,00 Friedhof Summe 1 3.760.061,00 -447.728,00 3.312.333,00 284.000,00 110.067,00 1.801.500,00 0,00 5.507.900,00 0,00 Str.-Rein 19.079,00 -2.272,00 16.807,00 29.988,00 40.000,00 1.968,00 69.988,00 18.775,00 Bezeichnung WP 2009 EUR 76.992,00 51.000,00 64.589,00 192.581,00 Verwaltungs kosten umlage Personalkostenumlage Raummiete an -82Umlagenaufwand WP-10 1Strasse. xis / Ergebnisplan /10.03.2010 WP 2010 EUR 87.939,00 50.000,00 66.951,00 204.890,00 Abweichung Plan 09/ Plan 10 10.947,00 -1.000,00 2.362.00 12.309,00 Seite 1 von 1 Seiten