Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 43/2010 Az.: Amt: - 32 BeschlAusf.: - 32 Datum: 14.01.2010 Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Termin 09.02.2010 Finanz- und Personalausschuss 23.03.2010 Rat 25.03.2010 Betrifft: Bemerkungen Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 14.01.2010 Beschlussentwurf: Der als Anlage beigefügte Teilplan 020 mit der Produktgruppe 122 – OrdnungsangelegenheitenProdukte • 020 122 010 Allgemeine Sicherheit und Ordnung • 020 122 020 Einwohnerangelegenheiten • 020 122 030 Personenstandswesen • 020 122 040 Gewerbewesen • 020 122 050 Verkehrsangelegenheiten • 020 122 060 Ordnungsaufgaben bei Wohnungslosigkeit, sowie der Teilplan 010 mit der Produktgruppe 111 –Verwaltungssteuerung und ServiceProdukt • 010 111 140 Rechts- und Versicherungsangelegenheiten wird einschl. der Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2014 als Teil der Haushaltssatzung 2010 beschlossen. Begründung: Im NKF erfolgt die Beratung in den zuständigen Fachausschüssen auf der Basis der Teilergebnisund Teilfinanzpläne basierend auf den jeweiligen Produkten bzw. Produktgruppen. Zur Erleichterung der Haushaltsplanberatungen werden in der Anlage zusätzlich die Erläuterungen zu den Ansätzen beigefügt. (Dr. Rips)